KillTimEngage schrieb:
Auch kurios:
"Die SPD wird mit 666 666 Landesstimmen erneut stärkste Partei in Rheinland-Pfalz"
was meine vermutung bestätigt: beck = evil[addsig]
KillTimEngage schrieb:
Auch kurios:
"Die SPD wird mit 666 666 Landesstimmen erneut stärkste Partei in Rheinland-Pfalz"
FF 4.0. ....
Bundeswirtschaftsminister Brüderle gibt sein Amt als FDP-Chef in Rheinland-Pfalz auf. Er werde den Vorsitz am 7. Mai zur Verfügung stellen, sagte Brüderle.
Stebbard schrieb:
Ich sehe halt das Problem, dass einzelne Parteien (aktuell mal SPD und Grüne) gar kein Interesse daran haben unnötig viel Landespolitik in den Vordergrund zu stellen und schwierige, eventuell kritische Themen und schwierige Entscheidungen zu diskutieren, wenn sie so von einem Wahlverfolg ausgehen können.
Groß!
Ich sehe halt das Problem, dass einzelne Parteien (aktuell mal SPD und Grüne) gar kein Interesse daran haben unnötig viel Landespolitik in den Vordergrund zu stellen und schwierige, eventuell kritische Themen und schwierige Entscheidungen zu diskutieren, wenn sie so von einem Wahlverfolg ausgehen können.
Daran wird sich aber wohl (leider) nicht so viel ändern, zumal sich halt viele Bürger auch garnicht so für die Landespolitik interessieren. Dazu erfährt man natürlich in den überregionalen Medien auch nicht so viel, sonder müsste sich halt schon gezielt danach umsehen, oder lokale Medien nutzen.
Auch kurios:
"Die SPD wird mit 666 666 Landesstimmen erneut stärkste Partei in Rheinland-Pfalz"
War die letzen paar Tage nicht online und habe mir mal die letzten Seiten durchgelesen. Sehr interessante Kommentare dabei (natürlich viel von den üblichen Usern) und mich freut es auch, dass es doch einige Leute hier gibt, mit denen ich politisch auf einer Wellenlänge sein könnte.
edit sagt: später gehts auch wieder auf den Anti-Atom-Spaziergang, weil man sich dort auch herrlich mit den Leuten verbal austauschen kann.
Stebbard schrieb:
...
Allerdings denke ich weiterhin, dass bei einer absoluten Wahl an einem Tag - wohlmöglich mit der Bundestagswahl - die bundespolitischen Themen noch viel stärker in den Vordergrund gehen würden, der Landespolitik ferner kaum eine Ebene geboten wird. Wo soll der Wahlkampf zwischen Landes und Bundesebene differenzieren? Es ist schon in Ordnung, wie es gerade ist - allerdings müssten die Landes- und Bundesverbände für meinen Geschmack autarker von einenander sein, die Landesverbände bewusst auch diskursiv landespolitische Themen erschließen - Ist ja nicht so, dass es die nicht gebe.
Stebbard schrieb:
Bei einer gleich Terminierung würdest du ja quasi das Bundesergebnis über die Länderebene stülpen, es ist ja eher unwahrscheinlich, dass die Wähler am Selben Tag unterschiedliche Stimmen auf Bundes- und Länderebene abgeben.
Stebbard schrieb:
Das soll aber so nicht sein. Dies würde auch dazu resultieren, dass die MEhrheitsverhältnisse im Rat und Bund praktisch identisch wären, wodurch die Länderkammer quasi obsolet wird.
Stebbard schrieb:
Da gibt es andere Methoden um die Landeseben zu stärken - ich hab da ja auch meine eigene Idee, welche wir auch schon im 17. Jhd. in einigen Landschaften Norddeutschlands hatten. Aber dazu wirds wohl nie kommen
Ich glaube nicht, dass es was bringt, wenn die Landtagswahlen am Tag der Bundestagswahl durchgeführt würden. Das sollte man schon deutlich trennen. Ob man alle Länder an einem Tag wählen lassen sollte, weiß ich auch nicht. Ich würde das Wahlsystem an sich auch nicht in Frage stellen, sondern das Wahlverhalten der Wähler.
Es gibt, wie schon festgestellt, bei jeder Wahl ein bis zwei zentrale Themen, aber muss man nur auf Grund dessen entscheiden? Ich denke nicht! Ich wette, dass viele nichtmal wissen was z.B. die Grünen in BW und RP sonst noch alles so umsetzen wollen. Bei anderen Parteien ist das sicher genauso. Und genau das ist der Punkt, den ich kritisiere.
The_Game schrieb:
Ich würde sie gleich am Tag der Bundestagswahl durchführen lassen.
Das würde am Einfluss der bundespolitischen Themen, behaupte ich mal, wenig ändern. Mich würde mal die katuelle "Wenn heute Bundestagswahl wäre..." Umfrage für die beiden Länder die am Wochenende gewählt haben interessieren.
@stebbie: ich glaube, es würde weniger wahlkampf betrieben, sondern es würde sich mehr aufs regieren und lösungen finden konzentriert. oder hab ich da jetzt was falsch verstanden bei dir?
Stebbard schrieb:
Was soll dadurch besser werden?
Lässt du die Landtagswahlen alle an einem Tag durchführen, dann werden die Bundespolitischen Themen doch noch wesentlich wichtiger, der Wahlkampf noch viel mehr von der Bundespartei geführt. Es wäre dann doch eine Art zweite Bundestagswahl bzw. eine direkte Bundesratswahl - nicht Sinn der Sache.
Stebbard schrieb:
Atom, Umwelt- und Energiepolitik halte ich sehr wohl für Landespolitische Themen - gerade z.B. in BaWü wo das Land quasi Eigentümer von EnBW ist und somit direkt Betreiber von AKWs.
Was soll dadurch besser werden?
Lässt du die Landtagswahlen alle an einem Tag durchführen, dann werden die Bundespolitischen Themen doch noch wesentlich wichtiger, der Wahlkampf noch viel mehr von der Bundespartei geführt. Es wäre dann doch eine Art zweite Bundestagswahl bzw. eine direkte Bundesratswahl - nicht Sinn der Sache.
Atom, Umwelt- und Energiepolitik halte ich sehr wohl für Landespolitische Themen - gerade z.B. in BaWü wo das Land quasi Eigentümer von EnBW ist und somit direkt Betreiber von AKWs.
Stebbard schrieb:
Jede Wahl hat doch seine externen Einflüsse. Die Frage ist doch dabei nicht, was passiert - sondern was man daraus macht bzw. wie man sie in diesem Zuge verhält.
Da muss man einfach sagen:
Sowohl beim Thema Stuttgart21, zu Guttenberg, Japan als auch Libyen haben sich sowohl CDU/FDP in keinster Weise mit Ruhm bekleckert. Das entnimmt man ja auch den Statements der CDU in BaWü und speziell RP
Jede Wahl hat doch seine externen Einflüsse. Die Frage ist doch dabei nicht, was passiert - sondern was man daraus macht bzw. wie man sie in diesem Zuge verhält.
Da muss man einfach sagen:
Sowohl beim Thema Stuttgart21, zu Guttenberg, Japan als auch Libyen haben sich sowohl CDU/FDP in keinster Weise mit Ruhm bekleckert. Das entnimmt man ja auch den Statements der CDU in BaWü und speziell RP
DiebelsAlt83 schrieb:
Diese Diskussion "Japan=Grünenprofit" ist doch nicht normal! Sicher, die Grünen haben Wählerstimmen in einem Maß gewonnen, wie es sonst vielleicht nicht passiert wäre...
Viele werden sogar verwundert sein, in wie vielen Punkten die NPD anderen Parteiprogrammen gleicht - freilich aus ganz verschiedenen Motiven.
ein guter Kommentar zum Ausredenwahn der CDU
Das Schwabenland wird nicht untergehen
Die Wahl wurde in Japan verloren, flucht die CDU. Das ist Quatsch. Schwarz-Gelb hat sich den Machtverlust selbst zuzuschreiben. Dem Land schadet das nicht. Ein Kommentar.
via Zeit
The_Game schrieb:
DiebelsAlt83 schrieb:
Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...
DiebelsAlt83 schrieb:
Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...
Diese Diskussion "Japan=Grünenprofit" ist doch nicht normal! Sicher, die Grünen haben Wählerstimmen in einem Maß gewonnen, wie es sonst vielleicht nicht passiert wäre, aber sie sind doch schon lange nicht mehr die "Atomkraft, nein danke!-Steinewerfer-Partei", wie es so oft dargestellt wird. Das sollte man sich mal vor Augen führen, bevor man eine solche Diskussion anzettelt!
Das die Grünen, wie jede andere Partei übrigens auch, ein Wahlprogramm vorlegt in dem es um weitaus mehr geht als das, kann man doch nicht übergehen! Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...
Ob man die jeweiligen Programme für sich persönlich teilt oder ablehnt ist wiederum was ganz anderes.
Ja, daher sag ich ja, dass es thematisch sicherlich korrekt ist.
Stebbard schrieb:
auf jeden Fall geht das geschachere los.
Ramsauer droht Baden-Württemberg mit Geldentzug
Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Geldhahn für wichtige Verkehrsprojekte in diesen Bundesländern zudrehen. Er habe sein Ministerium angewiesen, "in den nächsten 24 Stunden die Auswirkung der Landtagswahlen auf Verkehrsinfrastrukturprojekte zu prüfen", sagte Ramsauer, der sich derzeit auf einer Reise in Brasilien befindet, in São Paulo. "Wenn die Landesregierung ein bestimmtes Verkehrsprojekt nicht bauen will, kann der Bund blitzschnell reagieren", sagte Ramsauer.
Auf dem Prüfstand stehen nach Aussagen Ramsauers Bundesmittel im "zwei- bis dreistelligen Millionenbereich". Konkret geht es bei seinem Vorstoß offenbar um die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm, die nach derzeitigem Stand 2,89 Milliarden Euro kosten soll und zum Projekt Stuttgart 21 gehört. Einen Großteil der Kosten soll ab 2016 eigentlich der Bund tragen. Ebenfalls im Auge hat Ramsauer Gelder für die sogenannte Hochmoselbrücke, die die Grünen in Rheinland-Pfalz stoppen wollen.
auf jeden Fall geht das geschachere los.
Ramsauer droht Baden-Württemberg mit Geldentzug
Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Geldhahn für wichtige Verkehrsprojekte in diesen Bundesländern zudrehen. Er habe sein Ministerium angewiesen, "in den nächsten 24 Stunden die Auswirkung der Landtagswahlen auf Verkehrsinfrastrukturprojekte zu prüfen", sagte Ramsauer, der sich derzeit auf einer Reise in Brasilien befindet, in São Paulo. "Wenn die Landesregierung ein bestimmtes Verkehrsprojekt nicht bauen will, kann der Bund blitzschnell reagieren", sagte Ramsauer.
Auf dem Prüfstand stehen nach Aussagen Ramsauers Bundesmittel im "zwei- bis dreistelligen Millionenbereich". Konkret geht es bei seinem Vorstoß offenbar um die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm, die nach derzeitigem Stand 2,89 Milliarden Euro kosten soll und zum Projekt Stuttgart 21 gehört. Einen Großteil der Kosten soll ab 2016 eigentlich der Bund tragen. Ebenfalls im Auge hat Ramsauer Gelder für die sogenannte Hochmoselbrücke, die die Grünen in Rheinland-Pfalz stoppen wollen.
FBG schrieb:
Stebbard schrieb:
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage
Grundsätzlich seh ich das nicht so schwierig, hätten sich nicht alle Lager bewusst dem anderen verschlossen. Soll heißen: programmatisch ist das Kein Problem, politisch ist es eines