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Politik-Thread

eröffnet von FBG am 13.02.2006 14:16 Uhr
6.462 Kommentare - zuletzt von IvanTKlasnic

6.462 Kommentare

« Seite 25 von 259 »

The_Game
28.03.2011 15:12

Stebbard schrieb:
Was soll dadurch besser werden?

Lässt du die Landtagswahlen alle an einem Tag durchführen, dann werden die Bundespolitischen Themen doch noch wesentlich wichtiger, der Wahlkampf noch viel mehr von der Bundespartei geführt. Es wäre dann doch eine Art zweite Bundestagswahl bzw. eine direkte Bundesratswahl - nicht Sinn der Sache.

Ich würde sie gleich am Tag der Bundestagswahl durchführen lassen.
Das würde am Einfluss der bundespolitischen Themen, behaupte ich mal, wenig ändern. Mich würde mal die katuelle "Wenn heute Bundestagswahl wäre..." Umfrage für die beiden Länder die am Wochenende gewählt haben interessieren.

Stebbard schrieb:
Atom, Umwelt- und Energiepolitik halte ich sehr wohl für Landespolitische Themen - gerade z.B. in BaWü wo das Land quasi Eigentümer von EnBW ist und somit direkt Betreiber von AKWs.

Sag ich ja, ein bis zwei der zentralen Gründe für die Wahl sind landespolitische Themen, zumal Stuttgart 21 außerhalb von Stuttgart ja nur eine sehr untergeordnete Rolle bei der Wahlentscheidung gespielt haben soll, laut Umfragen zumindest.

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Optimist
28.03.2011 15:12

@stebbie: ich glaube, es würde weniger wahlkampf betrieben, sondern es würde sich mehr aufs regieren und lösungen finden konzentriert. oder hab ich da jetzt was falsch verstanden bei dir?

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Stebbard
28.03.2011 15:26

The_Game schrieb:
Ich würde sie gleich am Tag der Bundestagswahl durchführen lassen.
Das würde am Einfluss der bundespolitischen Themen, behaupte ich mal, wenig ändern. Mich würde mal die katuelle "Wenn heute Bundestagswahl wäre..." Umfrage für die beiden Länder die am Wochenende gewählt haben interessieren.

Was natürlcih sein könnte, da geb ich dir Recht, wäre, dass insgesamt - wie Optimist sagt - weniger Wahlkampf betrieben werden müsse. Aktuell ist ja die Situation, dass man ja praktisch jedes Jahr min. eine wichtige Wahl hat.

Allerdings denke ich weiterhin, dass bei einer absoluten Wahl an einem Tag - wohlmöglich mit der Bundestagswahl - die bundespolitischen Themen noch viel stärker in den Vordergrund gehen würden, der Landespolitik ferner kaum eine Ebene geboten wird. Wo soll der Wahlkampf zwischen Landes und Bundesebene differenzieren? Es ist schon in Ordnung, wie es gerade ist - allerdings müssten die Landes- und Bundesverbände für meinen Geschmack autarker von einenander sein, die Landesverbände bewusst auch diskursiv landespolitische Themen erschließen - Ist ja nicht so, dass es die nicht gebe.
Bei einer gleich Terminierung würdest du ja quasi das Bundesergebnis über die Länderebene stülpen, es ist ja eher unwahrscheinlich, dass die Wähler am Selben Tag unterschiedliche Stimmen auf Bundes- und Länderebene abgeben. Das soll aber so nicht sein. Dies würde auch dazu resultieren, dass die MEhrheitsverhältnisse im Rat und Bund praktisch identisch wären, wodurch die Länderkammer quasi obsolet wird.

Da gibt es andere Methoden um die Landeseben zu stärken - ich hab da ja auch meine eigene Idee, welche wir auch schon im 17. Jhd. in einigen Landschaften Norddeutschlands hatten. Aber dazu wirds wohl nie kommen

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DiebelsAlt83
28.03.2011 15:34Supporter

Ich glaube nicht, dass es was bringt, wenn die Landtagswahlen am Tag der Bundestagswahl durchgeführt würden. Das sollte man schon deutlich trennen. Ob man alle Länder an einem Tag wählen lassen sollte, weiß ich auch nicht. Ich würde das Wahlsystem an sich auch nicht in Frage stellen, sondern das Wahlverhalten der Wähler.
Es gibt, wie schon festgestellt, bei jeder Wahl ein bis zwei zentrale Themen, aber muss man nur auf Grund dessen entscheiden? Ich denke nicht! Ich wette, dass viele nichtmal wissen was z.B. die Grünen in BW und RP sonst noch alles so umsetzen wollen. Bei anderen Parteien ist das sicher genauso. Und genau das ist der Punkt, den ich kritisiere.

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The_Game
28.03.2011 16:10

Stebbard schrieb:
...
Allerdings denke ich weiterhin, dass bei einer absoluten Wahl an einem Tag - wohlmöglich mit der Bundestagswahl - die bundespolitischen Themen noch viel stärker in den Vordergrund gehen würden, der Landespolitik ferner kaum eine Ebene geboten wird. Wo soll der Wahlkampf zwischen Landes und Bundesebene differenzieren? Es ist schon in Ordnung, wie es gerade ist - allerdings müssten die Landes- und Bundesverbände für meinen Geschmack autarker von einenander sein, die Landesverbände bewusst auch diskursiv landespolitische Themen erschließen - Ist ja nicht so, dass es die nicht gebe.

Ich sehe halt das Problem, dass einzelne Parteien (aktuell mal SPD und Grüne) gar kein Interesse daran haben unnötig viel Landespolitik in den Vordergrund zu stellen und schwierige, eventuell kritische Themen und schwierige Entscheidungen zu diskutieren, wenn sie so von einem Wahlverfolg ausgehen können.
Und die anderen Parteien schaffen es einfach nicht die Bundespolitik aus dem Fokus zu nehmen, was natürlich aktuell auch besonders schwer ist, aber sonst ja auch nicht deutlich besser gelingt.
Daran wird sich aber wohl (leider) nicht so viel ändern, zumal sich halt viele Bürger auch garnicht so für die Landespolitik interessieren. Dazu erfährt man natürlich in den überregionalen Medien auch nicht so viel, sonder müsste sich halt schon gezielt danach umsehen, oder lokale Medien nutzen.

Stebbard schrieb:
Bei einer gleich Terminierung würdest du ja quasi das Bundesergebnis über die Länderebene stülpen, es ist ja eher unwahrscheinlich, dass die Wähler am Selben Tag unterschiedliche Stimmen auf Bundes- und Länderebene abgeben.

Naja ich habe durchaus schon bei zwei Stimmen die Kreuze an verschiedenen Stellen gemacht und das ist bei einigen Leuten, die ich kenne nicht anders. Aber es ist natürlich nochmal was anderes eine Partei und einen Direktkandidaten einer anderen Partei zu wählen, als zwei verschiene Parteien anzukruezen, das gebe ich wohl zu.

Stebbard schrieb:
Das soll aber so nicht sein. Dies würde auch dazu resultieren, dass die MEhrheitsverhältnisse im Rat und Bund praktisch identisch wären, wodurch die Länderkammer quasi obsolet wird.

Das ist in der Tat problematisch, aber im Moment sehe ich halt auch, dass in der Länderkammer dann Bundespolitik und Hinhaltetaktik gemacht werden, wenn die Opposition die Mehrheit hat.

Stebbard schrieb:
Da gibt es andere Methoden um die Landeseben zu stärken - ich hab da ja auch meine eigene Idee, welche wir auch schon im 17. Jhd. in einigen Landschaften Norddeutschlands hatten. Aber dazu wirds wohl nie kommen

Is wohl einfach so, dass sich nicht viel ändern wird. Und unabhängig davon, dass mein Vorschlag sicher keine Patentlösung für irgendwas wäre, bin ich einfach nur damit wie es aktuell läuft unzufrieden - unabhängig davon wer gewinnt und verliert.

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KillTimEngage
28.03.2011 16:13

War die letzen paar Tage nicht online und habe mir mal die letzten Seiten durchgelesen. Sehr interessante Kommentare dabei (natürlich viel von den üblichen Usern) und mich freut es auch, dass es doch einige Leute hier gibt, mit denen ich politisch auf einer Wellenlänge sein könnte.

edit sagt: später gehts auch wieder auf den Anti-Atom-Spaziergang, weil man sich dort auch herrlich mit den Leuten verbal austauschen kann.

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KillTimEngage
28.03.2011 16:22

Auch kurios:

"Die SPD wird mit 666 666 Landesstimmen erneut stärkste Partei in Rheinland-Pfalz"

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Stebbard
28.03.2011 16:29

Groß!

Ich sehe halt das Problem, dass einzelne Parteien (aktuell mal SPD und Grüne) gar kein Interesse daran haben unnötig viel Landespolitik in den Vordergrund zu stellen und schwierige, eventuell kritische Themen und schwierige Entscheidungen zu diskutieren, wenn sie so von einem Wahlverfolg ausgehen können.

Wie gesagt, sehe ich anders. Energie-, Umwelt- und Atompolitik sind für mich auch Landespolitische Themen, welcher sich gerade die Grünen verdient gemacht haben. Zudem waren es die Grünen, welche sich stark bei der Frage Stuttgart21 enngagiert haben. Daher versteh ich auch nicht, warum du denen hier fehlende Konfliktsuche vorwirfst? Gerade die Grünen wurden doch auf Grund ihrer Konflikthaltung als Dagegen-Partei gebrandmarkt - was ich abgesehen davon wirklich schlimm finde (quasi eine politische diffamierung von anderen Meinungen - aber wunderts einen bei einer Partei, welche pausenlos von alternativlos redet?)

Daran wird sich aber wohl (leider) nicht so viel ändern, zumal sich halt viele Bürger auch garnicht so für die Landespolitik interessieren. Dazu erfährt man natürlich in den überregionalen Medien auch nicht so viel, sonder müsste sich halt schon gezielt danach umsehen, oder lokale Medien nutzen.

Das stimmt, lokale Medien sind oftmals wirklich schwach. Und überregionale Zeitungen bringen selten Regionalnachrichten, fallen mir spontan auch nur die TAZ und SZ (zum. bayrisch) ein. Aber da ist dann auch der Bürger mal gefordert - womit er aber oftmals ein Problem hat.

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The_Game
28.03.2011 16:41

Stebbard schrieb:

Ich sehe halt das Problem, dass einzelne Parteien (aktuell mal SPD und Grüne) gar kein Interesse daran haben unnötig viel Landespolitik in den Vordergrund zu stellen und schwierige, eventuell kritische Themen und schwierige Entscheidungen zu diskutieren, wenn sie so von einem Wahlverfolg ausgehen können.

Wie gesagt, sehe ich anders. Energie-, Umwelt- und Atompolitik sind für mich auch Landespolitische Themen, welcher sich gerade die Grünen verdient gemacht haben. Zudem waren es die Grünen, welche sich stark bei der Frage Stuttgart21 enngagiert haben. Daher versteh ich auch nicht, warum du denen hier fehlende Konfliktsuche vorwirfst? Gerade die Grünen wurden doch auf Grund ihrer Konflikthaltung als Dagegen-Partei gebrandmarkt - was ich abgesehen davon wirklich schlimm finde (quasi eine politische diffamierung von anderen Meinungen - aber wunderts einen bei einer Partei, welche pausenlos von alternativlos redet?)

Naja, ich meinte halt, dass diese Parteien wenig Interesse daran haben zusätzliche landespolitische Themen aufzubringen. Klar gibt es bei jeder Wahl einzelne Themen die im Fokus stehen - wie zum Beispiel die Studiengebühren in NRW - aber warum hätten die Grünen zum Beispiel Schulpolitik stärker in den Fokus rücken sollen und damit zum Beispiel von den für sie gut laufenden landes- und bundespolitischen Themen ablenken sollen.
DIE "Dagegen-Partei" gibt es für mich - mit Ausnahme der Linken - nicht. Diesen Titel verdienen sich aber halt relativ häufig die Oppositionsparteien relativ gut. Vorher war es halt die FDP, die mit Versprechungen, Kritik und dem Verdruss an den großen PArteien zum Erfolg gekommen ist. Womit ich jetzt auf keinen Fall die QUalität des Wahlprogramms der beiden Parteien auf eine Stufe stellen möchte!

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masterofdisaster666
28.03.2011 18:44

Bundeswirtschaftsminister Brüderle gibt sein Amt als FDP-Chef in Rheinland-Pfalz auf. Er werde den Vorsitz am 7. Mai zur Verfügung stellen, sagte Brüderle.

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FBG
28.03.2011 19:53Supporter

FF 4.0. ....

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FBG
28.03.2011 19:53Supporter

KillTimEngage schrieb:
Auch kurios:

"Die SPD wird mit 666 666 Landesstimmen erneut stärkste Partei in Rheinland-Pfalz"

was meine vermutung bestätigt: beck = evil[addsig]

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28.03.2011 19:55

KillTimEngage schrieb:
Auch kurios:

"Die SPD wird mit 666 666 Landesstimmen erneut stärkste Partei in Rheinland-Pfalz"

was meine vermutung bestätigt: beck = evil

Ich wollt´s nicht sagen...die Zahl merk ich mir.

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FBG
28.03.2011 19:58Supporter

ich wollte zuerst schreiben beck = teufel, aber das hätte in nem politik-fred bestimmt zu verwirrungen geführt [addsig]

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Droogandleader
28.03.2011 22:56

The number of the Beast ...

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martinzinnecker
07.04.2011 11:08

Sollte sich die aktuelle Forsa-Umfrage in 2 1/2 Jahren bewahrheiten und wir nen grünen Kanzler oder Kanzlerin bekommen bin ich weg.
Montags Gewerbe abmelden und Koffer packen und Dienstags ab über die Grenze

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Stebbard
07.04.2011 11:15

Ja, so sind die Menschen. Lieber in Vorurteilen leben und sich nicht mit dem gegenüber auseinandersetzen

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martinzinnecker
07.04.2011 11:23

Stebbard schrieb:
Ja, so sind die Menschen. Lieber in Vorurteilen leben und sich nicht mit dem gegenüber auseinandersetzen

Vorurteile?
Ich habe mich ausreichend mit den Grünen und den Grünen Polikern beschäftigt um mir eine Meinung zu bilden, nur weil es nicht deine ist sind das noch lange keine Vorurteile oder eine falsche Meinung, weil sowas gibts nicht.
Und auseinandersetzen muss ich mich auch nicht mit denen, ich hab ja andere Möglichkeiten die mir stehen offen.

Um es mal ganz extrem zu sagen, und das soll kein wirklicher Vergleich zweier Parteien sein, hätten wir eine rechtsextreme Regierung würdest du auch nicht hier bleiben wollen.

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Stebbard
07.04.2011 11:35

Also, Bubi - der Vergleich mit dem Rechtsextremismus hinkt ganz gewaltig. Was mir immer gegen den Strich geht, ist diese rhetorik a la "nun sind die da - jetzt geht es bergab!". Das ist Unsinn, Stammtischrhetorik mit der man vll. Opa Hans im Dorfkrug begeistern kann und zeugt von mangelnder Diskursfähigkeit und erinnert mich doch sehr an die rhetorik gegen Sozialdemokraten im Kaiserreich - um selber mal mit hinkenden Vergleichen zu kommen

Ich pers. denke, dass alle Parteien ihre Berechtigung haben, auch die FDP, PIRATEN, PARTEI oder die LINKE. Sie alle bringen ein Element in den Diskurs, den keine Partei für sich alleine beantworten kann. Im gegensatz zu vielen anderen seh ich scheibar eine Chance in Diversität und verbinde gerade mit den republikanischen Grünen auch vll. eine neue Perspektive (was sicherlich groß ausgedrückt ist). Also, weniger Stammtisch, mehr offenheit für den Gegenüber

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martinzinnecker
07.04.2011 11:44

Stebbard schrieb:
Also, Bubi - der Vergleich mit dem Rechtsextremismus hinkt ganz gewaltig. Was mir immer gegen den Strich geht, ist diese rhetorik a la "nun sind die da - jetzt geht es bergab!". Das ist Unsinn, Stammtischrhetorik mit der man vll. Opa Hans im Dorfkrug begeistern kann und zeugt von mangelnder Diskursfähigkeit und erinnert mich doch sehr an die rhetorik gegen Sozialdemokraten im Kaiserreich - um selber mal mit hinkenden Vergleichen zu kommen

Ich pers. denke, dass alle Parteien ihre Berechtigung haben, auch die FDP, PIRATEN, PARTEI oder die LINKE. Sie alle bringen ein Element in den Diskurs, den keine Partei für sich alleine beantworten kann. Im gegensatz zu vielen anderen seh ich scheibar eine Chance in Diversität und verbinde gerade mit den republikanischen Grünen auch vll. eine neue Perspektive (was sicherlich groß ausgedrückt ist). Also, weniger Stammtisch, mehr offenheit für den Gegenüber

Bubi??? Ich glaub ich lese nicht richtig... Beim zweiten Wort in deinem Post hast du schon meine komplette Aufmerksamkeit verloren. Nur eins noch: Ich habe gesagt, dass ich die Grünen nicht mit einer rechtsextremen Partei vergleiche.

Ändere deine Wortwahl, ansonsten stellst du dich selbst in Abseits, einen der von oben herab redet hat keiner gern.

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FBG
07.04.2011 12:15Supporter

Stebbard schrieb:
Ey Alda - der Vergleich mit dem Rechtsextremismus hinkt ganz gewaltig. Was mir immer gegen den Strich geht, ist diese rhetorik a la "nun sind die da - jetzt geht es bergab!". Das ist Unsinn, Stammtischrhetorik mit der man vll. Opa Hans im Dorfkrug begeistern kann und zeugt von mangelnder Diskursfähigkeit und erinnert mich doch sehr an die rhetorik gegen Sozialdemokraten im Kaiserreich - um selber mal mit hinkenden Vergleichen zu kommen

Ich pers. denke, dass alle Parteien ihre Berechtigung haben, auch die FDP, PIRATEN, PARTEI oder die LINKE. Sie alle bringen ein Element in den Diskurs, den keine Partei für sich alleine beantworten kann. Im gegensatz zu vielen anderen seh ich scheibar eine Chance in Diversität und verbinde gerade mit den republikanischen Grünen auch vll. eine neue Perspektive (was sicherlich groß ausgedrückt ist). Also, weniger Stammtisch, mehr offenheit für den Gegenüber

so besser?

hier hat noch gar keiner gepostet, dass sich die FDP mit rösler unwählbar gemacht hat.

[addsig]

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DiebelsAlt83
07.04.2011 12:16Supporter

@martin: Schau nochmal in den Fußball-Thread und erzähl anderen dann was über Wortwahl. Nichts desto trotz hätte der "Bubi" nicht sein müssen.

@Topic: Jedem das seine! Keine Ahnung wieso überhaupt drüber diskutiert wird. Soll doch jeder abhauen oder bleiben wie er mag. Muss man ja nicht gleich ein Fass für öffnen.

@FBG: Ist Rösler denn schon fix?

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martinzinnecker
14.04.2011 10:24

Grün-Rot in BaWü - bei SpOn

Ist halt doch nicht alles Gold was glänzt.

Aber wer realistisch sich über die Ganze Sache Gedanken gemacht hat dem wird schon vor der Wahl klar gewesen sein, dass das nicht so einfach geht wie viele (und ich meine damit nicht die Politiker) das gedacht haben.

Raus aus der Atomkraft ist klar, das will ja jetzt jede Partei.

Aber S21 werden die Grünen nicht verhindern können, selbst als Regierung inkl. Ministerpräsidienten.
Das wird die Menschen enttäuschen. Man macht die Sache zu DEM Thema und wird dafür gewählt und schafft es dann doch nicht?
Hinzu kommen die finanziellen Probleme, wovon ich übrigens keine Ahnung hatte, klar das war alles der Mappus schuld, aber Lehrerstellen streichen als Grüne Regierung? Wer feuert schon seine eigenen Wähler???

Im Endeffekt ist es halt so wie es ist. Eine Regierung macht Regierungsarbeit und dann kann man vorher versprechen und reden wie man will und nachher sich mit Händen und Füßen wehren, eigentlich kommt immer nahezu das selbe bei rum.

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masterofdisaster666
14.04.2011 10:51

"Und die Mehrheit der Wähler im Ländle wünscht sich einen Ministerpräsidenten Kretschmann, der gemeinsam mit der SPD wie eine Mischung aus Gandhi, Peer Steinbrück und Jürgen Klinsmann regiert. "

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Stebbard
14.04.2011 11:33

martinzinnecker schrieb:
Grün-Rot in BaWü - bei SpOn
Im Endeffekt ist es halt so wie es ist. Eine Regierung macht Regierungsarbeit und dann kann man vorher versprechen und reden wie man will und nachher sich mit Händen und Füßen wehren, eigentlich kommt immer nahezu das selbe bei rum.

Man sollte aber auch nicht den Fehler machen und Wahlversprechen EINER Partei mit Regierungshandlungen einer Koalition zu vermischen. Eine Opposition mischt dort ja auch nicht mit. Eben daher versteh ich diese irrationale Angst nicht, große Sprünge und fundamentale Wechsel wird es nicht geben können in einem Verhältniswahlrecht.

Was sich ändern kann ist freilich die Kommunikation, wo egtl. immer der Schuh drückte.

Dass Koalitionsverhandlungen anstrengend sind ist doch normal, kann die SpOn nun nochmal ein wenig Schlagzeilen mit machen. Ist doch klar, dass die SPD nicht jubelnd alles akzeptiert was die Grünen fordern und versucht ihre eigene Position zu stärken. politisches Geschachere wie man es prinzipiell nach jeder Wahl sieht.

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