14.04.2011 11:45
Stebbard schrieb:
martinzinnecker schrieb:
Grün-Rot in BaWü - bei SpOn
Im Endeffekt ist es halt so wie es ist. Eine Regierung macht Regierungsarbeit und dann kann man vorher versprechen und reden wie man will und nachher sich mit Händen und Füßen wehren, eigentlich kommt immer nahezu das selbe bei rum.
Man sollte aber auch nicht den Fehler machen und Wahlversprechen EINER Partei mit Regierungshandlungen einer Koalition zu vermischen. Eine Opposition mischt dort ja auch nicht mit. Eben daher versteh ich diese irrationale Angst nicht, große Sprünge und fundamentale Wechsel wird es nicht geben können in einem Verhältniswahlrecht.
Was sich ändern kann ist freilich die Kommunikation, wo egtl. immer der Schuh drückte.
Dass Koalitionsverhandlungen anstrengend sind ist doch normal, kann die SpOn nun nochmal ein wenig Schlagzeilen mit machen. Ist doch klar, dass die SPD nicht jubelnd alles akzeptiert was die Grünen fordern und versucht ihre eigene Position zu stärken. politisches Geschachere wie man es prinzipiell nach jeder Wahl sieht.
Also auf dem Rücken der Grün-Roten Koalitionsverhandlungen Schlagzeilen zu machen ist nur legitim. Wenn ich mich da an die Zeiten vor der Wahl erinnere und was da auf Schwarz und Gelb rumgeprügelt wurde.
Aber eins muss man klarstellen, der Wähler wurde, sollte S21 trotzdem zustande kommen, getäuscht.
Man hat ganz klar die Aussage gemacht, dass man mit Grün S21 verhindern kann und man war sich bei den Grünen sicher bewusst, dass das nicht so einfach geht und sie mit Sicherheit nicht alleine regieren werden.
Vorher groß rumtönen was man alles macht und dann sagen "geht nicht die anderen wollen nicht" ist nicht drin, oder ist halt doch normal wie bei jeder anderen Regierung, aber man wollte ja unbedingt die neue Art einer Regierung sein.
Wie ich schon gesagt habe, alles das selbe nur ne andere Farbe, aber dem Wähler das vorher anders verkaufen und das schlimmste ist noch, dass fast 1/3 aller Wähler in BaWü das geglaubt haben.
Die Grünen sind mit Sicherheit nicht mehr die Partei die durch so Aussagen wie "5 DM für nen Liter Sprit" und "Autobahnstandstreifen zu Fahrradwegen ausbauen" Wähler verschreckt, aber das kann man auch anders, das haben ja auch schon alle anderen Farben an Regierungen bewiesen