Hans-Maulwurf-Rockt schrieb:
Ich wusste das ihr wieder so abgeht..aber wie MOD schon sagt, ohne Japan hätte das Ergebnis nicht so ausgesehen.
Ohne schröders versagen wäre merkel nicht bundeskanzlerin
*edit*
alles andere wurde ja schon gesagt
Hans-Maulwurf-Rockt schrieb:
Ich wusste das ihr wieder so abgeht..aber wie MOD schon sagt, ohne Japan hätte das Ergebnis nicht so ausgesehen.
Stebbard schrieb:
Ich geh eh schon länger davon aus, dass die Grünen sich als regierende Partei in den nächsten 10-20 Jahren etablieren werden...Die SPD wird damit irgendwann ihre großen Probleme bekommen, auch die FDP als ehemals klassisch akademische Partei.
Hans-Maulwurf-Rockt schrieb:
Ich wusste das ihr wieder so abgeht..aber wie MOD schon sagt, ohne Japan hätte das Ergebnis nicht so ausgesehen.
Gambrish schrieb:
Hans-Maulwurf-Rockt schrieb:
Ich wusste das ihr wieder so abgeht..aber wie MOD schon sagt, ohne Japan hätte das Ergebnis nicht so ausgesehen.
nima schrieb:
Stebbard schrieb:
Ich geh eh schon länger davon aus, dass die Grünen sich als regierende Partei in den nächsten 10-20 Jahren etablieren werden...Die SPD wird damit irgendwann ihre großen Probleme bekommen, auch die FDP als ehemals klassisch akademische Partei.
Das stimmt, wobei die Grünen auch schon ihr nötiges Personal bekommen werden. Grundsätzlich bin ich ja dafür, dass die Parteigremien - wie früher - nicht zu lange von einzelnen Personen besetzt werden. Aber damit fehlt dir die Repräsentation nach Außen.
Vieles wird nun davon abhängen, wie man sich in BaWü darstellt. Schaffen es die Grünen das von ihnen angestrebre republikanischere Politikmodell mit stärkerer Information durchzusetzen, dann steigt auch die breite Akzeptanz. Allerdings befürchte ich, dass viele Leute nun einen fundamentalwandel um 180° auf allen Ebenen erwarten. Daher hat Trittin ja gestern auch nochmal darauf hingewiesen, dass man das garnicht kann und auch garnicht will (find ich parlamentarisch übrigens ne löbliche Einstellung). Aber die Breite Öffentlichkeit könnte ihnen daraus nen Strick drehen. Andererseits glaub ich auch, dass Leute vieles bereit sind zu akzeptieren, wenn man auf sie zugeht, ihnen Sachverhalte erklärt oder sie berücksichtigt - eben das republikanische.
Aber als Strohfeuer würde ich das ganzte nicht bezeichnen. Sicherlich ist dieser rasche Aufstieg auch damit zu erklären, jedoch sehe ich langfristig eine etablierung. Durch die anstehenden Generationswandel wird sich auch das Wählerprofil verändern und eine Partei, welche gerade hohe Zustimmungsraten bei Jugendlichen hat und somit in Zukunft immer mehr bereiche durchdringen wird wird sich dann zwangsläufig in höheren Sphären bewegen.
Aber obs so eintrifft weiß natürlich niemand, sind nur prognosen
mal weg vom lang hin zum bund, denn schliesslich hat auch jede landtagswahl auch auswirkungen auf den bundesrat und somit die bundespolitik.
lt. wikipedia und meinen rechenkünsten kommt CDU-CSU/FDP atm auf 25 Stimmen im Bundesrat, SPD/Grüne auf 22. dazu kommen noch einzelne große und schwarz-grüne koalitionen, die sich wohl alle in den wichtigsten entscheidungen enthalten dürften. SPD/Linke werden sich evt. auch enthalten, aber wohl kaum ihre stimmen für die regierung abgeben.
ist somit die regierung eigentlich noch handlungsfähig? mMn nein ...[addsig]
Diese 180°-Wende wird halt sicher von einigen erwartet, das wird Zuspruch kosten, aber wer das erwartet hat ist auch selbst Schuld wenn er enttäuscht wird.
Das ist halt einfach nicht drin und jeder der 2 Meter weit denken kann sollte das auch wissen.
Aber du hast auch recht, diese "alten" CDU und SPD Wähler sterben immer weiter aus, das ist mit Sicherheit in Zukunft ein Vorteil für die Grünen, aber wie ich schon gesagt habe, auch die alten Parteien werden sich auf das neue Umfeld einstellen und ihre Ausrichtung ändern, was ja auch ganz normal ist.
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage
(gebt mir einen Löschbutton)
Stebbard schrieb:
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage
Stebbard schrieb:
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage
Grundsätzlich seh ich das nicht so schwierig, hätten sich nicht alle Lager bewusst dem anderen verschlossen. Soll heißen: programmatisch ist das Kein Problem, politisch ist es eines
FBG schrieb:
Stebbard schrieb:
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage
auf jeden Fall geht das geschachere los.
Ramsauer droht Baden-Württemberg mit Geldentzug
Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Geldhahn für wichtige Verkehrsprojekte in diesen Bundesländern zudrehen. Er habe sein Ministerium angewiesen, "in den nächsten 24 Stunden die Auswirkung der Landtagswahlen auf Verkehrsinfrastrukturprojekte zu prüfen", sagte Ramsauer, der sich derzeit auf einer Reise in Brasilien befindet, in São Paulo. "Wenn die Landesregierung ein bestimmtes Verkehrsprojekt nicht bauen will, kann der Bund blitzschnell reagieren", sagte Ramsauer.
Auf dem Prüfstand stehen nach Aussagen Ramsauers Bundesmittel im "zwei- bis dreistelligen Millionenbereich". Konkret geht es bei seinem Vorstoß offenbar um die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm, die nach derzeitigem Stand 2,89 Milliarden Euro kosten soll und zum Projekt Stuttgart 21 gehört. Einen Großteil der Kosten soll ab 2016 eigentlich der Bund tragen. Ebenfalls im Auge hat Ramsauer Gelder für die sogenannte Hochmoselbrücke, die die Grünen in Rheinland-Pfalz stoppen wollen.
Stebbard schrieb:
auf jeden Fall geht das geschachere los.
Ramsauer droht Baden-Württemberg mit Geldentzug
Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Geldhahn für wichtige Verkehrsprojekte in diesen Bundesländern zudrehen. Er habe sein Ministerium angewiesen, "in den nächsten 24 Stunden die Auswirkung der Landtagswahlen auf Verkehrsinfrastrukturprojekte zu prüfen", sagte Ramsauer, der sich derzeit auf einer Reise in Brasilien befindet, in São Paulo. "Wenn die Landesregierung ein bestimmtes Verkehrsprojekt nicht bauen will, kann der Bund blitzschnell reagieren", sagte Ramsauer.
Auf dem Prüfstand stehen nach Aussagen Ramsauers Bundesmittel im "zwei- bis dreistelligen Millionenbereich". Konkret geht es bei seinem Vorstoß offenbar um die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm, die nach derzeitigem Stand 2,89 Milliarden Euro kosten soll und zum Projekt Stuttgart 21 gehört. Einen Großteil der Kosten soll ab 2016 eigentlich der Bund tragen. Ebenfalls im Auge hat Ramsauer Gelder für die sogenannte Hochmoselbrücke, die die Grünen in Rheinland-Pfalz stoppen wollen.
Ja, daher sag ich ja, dass es thematisch sicherlich korrekt ist.
Diese Diskussion "Japan=Grünenprofit" ist doch nicht normal! Sicher, die Grünen haben Wählerstimmen in einem Maß gewonnen, wie es sonst vielleicht nicht passiert wäre, aber sie sind doch schon lange nicht mehr die "Atomkraft, nein danke!-Steinewerfer-Partei", wie es so oft dargestellt wird. Das sollte man sich mal vor Augen führen, bevor man eine solche Diskussion anzettelt!
Das die Grünen, wie jede andere Partei übrigens auch, ein Wahlprogramm vorlegt in dem es um weitaus mehr geht als das, kann man doch nicht übergehen! Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...
Ob man die jeweiligen Programme für sich persönlich teilt oder ablehnt ist wiederum was ganz anderes.
DiebelsAlt83 schrieb:
Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...
The_Game schrieb:
DiebelsAlt83 schrieb:
Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...
Viele werden sogar verwundert sein, in wie vielen Punkten die NPD anderen Parteiprogrammen gleicht - freilich aus ganz verschiedenen Motiven.
ein guter Kommentar zum Ausredenwahn der CDU
Das Schwabenland wird nicht untergehen
Die Wahl wurde in Japan verloren, flucht die CDU. Das ist Quatsch. Schwarz-Gelb hat sich den Machtverlust selbst zuzuschreiben. Dem Land schadet das nicht. Ein Kommentar.
via Zeit
DiebelsAlt83 schrieb:
Diese Diskussion "Japan=Grünenprofit" ist doch nicht normal! Sicher, die Grünen haben Wählerstimmen in einem Maß gewonnen, wie es sonst vielleicht nicht passiert wäre...
Jede Wahl hat doch seine externen Einflüsse. Die Frage ist doch dabei nicht, was passiert - sondern was man daraus macht bzw. wie man sie in diesem Zuge verhält.
Da muss man einfach sagen:
Sowohl beim Thema Stuttgart21, zu Guttenberg, Japan als auch Libyen haben sich sowohl CDU/FDP in keinster Weise mit Ruhm bekleckert. Das entnimmt man ja auch den Statements der CDU in BaWü und speziell RP
Stebbard schrieb:
Jede Wahl hat doch seine externen Einflüsse. Die Frage ist doch dabei nicht, was passiert - sondern was man daraus macht bzw. wie man sie in diesem Zuge verhält.
Da muss man einfach sagen:
Sowohl beim Thema Stuttgart21, zu Guttenberg, Japan als auch Libyen haben sich sowohl CDU/FDP in keinster Weise mit Ruhm bekleckert. Das entnimmt man ja auch den Statements der CDU in BaWü und speziell RP
Was soll dadurch besser werden?
Lässt du die Landtagswahlen alle an einem Tag durchführen, dann werden die Bundespolitischen Themen doch noch wesentlich wichtiger, der Wahlkampf noch viel mehr von der Bundespartei geführt. Es wäre dann doch eine Art zweite Bundestagswahl bzw. eine direkte Bundesratswahl - nicht Sinn der Sache.
Atom, Umwelt- und Energiepolitik halte ich sehr wohl für Landespolitische Themen - gerade z.B. in BaWü wo das Land quasi Eigentümer von EnBW ist und somit direkt Betreiber von AKWs.