Politik-Thread

eröffnet von FBG am 13.02.2006 14:16 Uhr
6.462 Kommentare - zuletzt von IvanTKlasnic

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nima
28.03.2011 09:46AdminSupporter


Hans-Maulwurf-Rockt schrieb:
Ich wusste das ihr wieder so abgeht..aber wie MOD schon sagt, ohne Japan hätte das Ergebnis nicht so ausgesehen.

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Ohne schröders versagen wäre merkel nicht bundeskanzlerin

*edit*
alles andere wurde ja schon gesagt

nima
28.03.2011 09:50AdminSupporter


Stebbard schrieb:
Ich geh eh schon länger davon aus, dass die Grünen sich als regierende Partei in den nächsten 10-20 Jahren etablieren werden...Die SPD wird damit irgendwann ihre großen Probleme bekommen, auch die FDP als ehemals klassisch akademische Partei.

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Word

Gambrish
Gambrish
28.03.2011 09:50


Hans-Maulwurf-Rockt schrieb:
Ich wusste das ihr wieder so abgeht..aber wie MOD schon sagt, ohne Japan hätte das Ergebnis nicht so ausgesehen.

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Man könnte auch sagen:
Wäre die deutsche Politik nicht von der Realität eingeholt worden...

Die-Peking-Ente
28.03.2011 09:56


Gambrish schrieb:


Hans-Maulwurf-Rockt schrieb:
Ich wusste das ihr wieder so abgeht..aber wie MOD schon sagt, ohne Japan hätte das Ergebnis nicht so ausgesehen.

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Man könnte auch sagen:
Wäre die deutsche Politik nicht von der Realität eingeholt worden...

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Richtig. So eine Politik ist auf dauer kurzsichtig und gefährlich. Der Mensch hat keine 100 % Kontrolle über die Atomenegrie und sollte es von daher lassen, in der vergangenheit und im hier und jetzt sehen wir zu was dies führen kann...

martinzinnecker
28.03.2011 10:17


nima schrieb:


Stebbard schrieb:
Ich geh eh schon länger davon aus, dass die Grünen sich als regierende Partei in den nächsten 10-20 Jahren etablieren werden...Die SPD wird damit irgendwann ihre großen Probleme bekommen, auch die FDP als ehemals klassisch akademische Partei.

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Word

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Sehe ich ganz anders...
Ich will nicht sagen, dass das nur ein Strohfeuer ist, die Grünen werden sich mit weiter oben mit den Stimmenanteilen festsetzen, d.h. in den nächsten Jahren nie wieder Probleme mit einer 5%-Hürde bekommen.

Aber mit Atompolitik und S21 kannste nicht auf Dauer Politik machen, das wissen die Grünen natürlich auch und wenn man regiert kann man auch nicht immer nur dagegen sein, sondern muss auch tatsächlich machbare Sachen durchbringen.
Das wird Wählerstimmen kosten, aber das ist ja auch nichts neues wenn man an der Macht ist.
Hinzu kommt auch noch, dass wenn es irgendwann wieder zu einer Art Personenwahl auf Bundesebene kommt die Grünen auch Nachteile haben werden, da sind die "alten großen" immer etwas besser dabei.

Was sich in jedem Fall ändern wird, und das können die Grünen sich als Erfolg auf die Fahne schreiben, ist, dass in Zukunft alle Parteien "grüner" werden müssen. Das bringt den Grünen zwar keine Wählerstimmen, im Gegenteil, aber es bringt die Sache voran und nur da drum geht es den Grünen doch, nicht wahr

Stebbard
28.03.2011 10:28

Das stimmt, wobei die Grünen auch schon ihr nötiges Personal bekommen werden. Grundsätzlich bin ich ja dafür, dass die Parteigremien - wie früher - nicht zu lange von einzelnen Personen besetzt werden. Aber damit fehlt dir die Repräsentation nach Außen.

Vieles wird nun davon abhängen, wie man sich in BaWü darstellt. Schaffen es die Grünen das von ihnen angestrebre republikanischere Politikmodell mit stärkerer Information durchzusetzen, dann steigt auch die breite Akzeptanz. Allerdings befürchte ich, dass viele Leute nun einen fundamentalwandel um 180° auf allen Ebenen erwarten. Daher hat Trittin ja gestern auch nochmal darauf hingewiesen, dass man das garnicht kann und auch garnicht will (find ich parlamentarisch übrigens ne löbliche Einstellung). Aber die Breite Öffentlichkeit könnte ihnen daraus nen Strick drehen. Andererseits glaub ich auch, dass Leute vieles bereit sind zu akzeptieren, wenn man auf sie zugeht, ihnen Sachverhalte erklärt oder sie berücksichtigt - eben das republikanische.

Aber als Strohfeuer würde ich das ganzte nicht bezeichnen. Sicherlich ist dieser rasche Aufstieg auch damit zu erklären, jedoch sehe ich langfristig eine etablierung. Durch die anstehenden Generationswandel wird sich auch das Wählerprofil verändern und eine Partei, welche gerade hohe Zustimmungsraten bei Jugendlichen hat und somit in Zukunft immer mehr bereiche durchdringen wird wird sich dann zwangsläufig in höheren Sphären bewegen.

Aber obs so eintrifft weiß natürlich niemand, sind nur prognosen

FBG
28.03.2011 10:35Supporter

mal weg vom lang hin zum bund, denn schliesslich hat auch jede landtagswahl auch auswirkungen auf den bundesrat und somit die bundespolitik.

lt. wikipedia und meinen rechenkünsten kommt CDU-CSU/FDP atm auf 25 Stimmen im Bundesrat, SPD/Grüne auf 22. dazu kommen noch einzelne große und schwarz-grüne koalitionen, die sich wohl alle in den wichtigsten entscheidungen enthalten dürften. SPD/Linke werden sich evt. auch enthalten, aber wohl kaum ihre stimmen für die regierung abgeben.

ist somit die regierung eigentlich noch handlungsfähig? mMn nein ...[addsig]

martinzinnecker
28.03.2011 10:37

Diese 180°-Wende wird halt sicher von einigen erwartet, das wird Zuspruch kosten, aber wer das erwartet hat ist auch selbst Schuld wenn er enttäuscht wird.
Das ist halt einfach nicht drin und jeder der 2 Meter weit denken kann sollte das auch wissen.

Aber du hast auch recht, diese "alten" CDU und SPD Wähler sterben immer weiter aus, das ist mit Sicherheit in Zukunft ein Vorteil für die Grünen, aber wie ich schon gesagt habe, auch die alten Parteien werden sich auf das neue Umfeld einstellen und ihre Ausrichtung ändern, was ja auch ganz normal ist.

Stebbard
28.03.2011 10:38

Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage

FBG
28.03.2011 10:39Supporter


Stebbard schrieb:
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage

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ja, aber gesetzte "durchboxen" können sie ja nun nimmer. und ne lösung zu finden, mit der sowohl CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP & linke einverstanden sind, dürfte der quadratur eines kreises gleichkommen.[addsig]

martinzinnecker
28.03.2011 10:41


Stebbard schrieb:
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage

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Da in den nächsten 13 Monaten noch 3 Landtagswahlen sind ist davon auszugehen, dass man von Seiten der Opposition nicht mitarbeiten sondern blockieren wird um die Handlungsunfähigkeit der Regierung zu beweisen...

Stebbard
28.03.2011 10:41

Grundsätzlich seh ich das nicht so schwierig, hätten sich nicht alle Lager bewusst dem anderen verschlossen. Soll heißen: programmatisch ist das Kein Problem, politisch ist es eines

martinzinnecker
28.03.2011 10:41


FBG schrieb:


Stebbard schrieb:
Natürlich ist sie das. Sie ist halt gefordert in ihren Entscheidungen, zu welchen das Bundesrat seine Zustimmung geben muss, auch die Bedürfnisse der anderen Parteien einfließen zu lassen. Ob die da mitspielen ist die andere Frage

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ja, aber gesetzte "durchboxen" können sie ja nun nimmer. und ne lösung zu finden, mit der sowohl CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP & linke einverstanden sind, dürfte der quadratur eines kreises gleichkommen.

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100% braucht man ja bei keiner Entscheidung

Stebbard
28.03.2011 10:51

auf jeden Fall geht das geschachere los.

Ramsauer droht Baden-Württemberg mit Geldentzug

Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Geldhahn für wichtige Verkehrsprojekte in diesen Bundesländern zudrehen. Er habe sein Ministerium angewiesen, "in den nächsten 24 Stunden die Auswirkung der Landtagswahlen auf Verkehrsinfrastrukturprojekte zu prüfen", sagte Ramsauer, der sich derzeit auf einer Reise in Brasilien befindet, in São Paulo. "Wenn die Landesregierung ein bestimmtes Verkehrsprojekt nicht bauen will, kann der Bund blitzschnell reagieren", sagte Ramsauer.

Auf dem Prüfstand stehen nach Aussagen Ramsauers Bundesmittel im "zwei- bis dreistelligen Millionenbereich". Konkret geht es bei seinem Vorstoß offenbar um die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm, die nach derzeitigem Stand 2,89 Milliarden Euro kosten soll und zum Projekt Stuttgart 21 gehört. Einen Großteil der Kosten soll ab 2016 eigentlich der Bund tragen. Ebenfalls im Auge hat Ramsauer Gelder für die sogenannte Hochmoselbrücke, die die Grünen in Rheinland-Pfalz stoppen wollen.

Zitat anzeigen



Thematisch versteh ich Ramsauer da zwar, aber seh da schon einen politischen Hintergrund

martinzinnecker
28.03.2011 10:57


Stebbard schrieb:
auf jeden Fall geht das geschachere los.

Ramsauer droht Baden-Württemberg mit Geldentzug

Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Geldhahn für wichtige Verkehrsprojekte in diesen Bundesländern zudrehen. Er habe sein Ministerium angewiesen, "in den nächsten 24 Stunden die Auswirkung der Landtagswahlen auf Verkehrsinfrastrukturprojekte zu prüfen", sagte Ramsauer, der sich derzeit auf einer Reise in Brasilien befindet, in São Paulo. "Wenn die Landesregierung ein bestimmtes Verkehrsprojekt nicht bauen will, kann der Bund blitzschnell reagieren", sagte Ramsauer.

Auf dem Prüfstand stehen nach Aussagen Ramsauers Bundesmittel im "zwei- bis dreistelligen Millionenbereich". Konkret geht es bei seinem Vorstoß offenbar um die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm, die nach derzeitigem Stand 2,89 Milliarden Euro kosten soll und zum Projekt Stuttgart 21 gehört. Einen Großteil der Kosten soll ab 2016 eigentlich der Bund tragen. Ebenfalls im Auge hat Ramsauer Gelder für die sogenannte Hochmoselbrücke, die die Grünen in Rheinland-Pfalz stoppen wollen.

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Thematisch versteh ich Ramsauer da zwar, aber seh da schon einen politischen Hintergrund

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Das ist ja nicht so, dass der sagt "So Leute, jetzt gibts halt nix" sondern die 2 Projekte sollen ja nicht oder anders umgesetzt werden.
Und dann müssen die Mittel neu verhandelt werden...

Aber wirkt schon so wie ein trotziges Kind

DiebelsAlt83
DiebelsAlt83
28.03.2011 13:04Supporter

Diese Diskussion "Japan=Grünenprofit" ist doch nicht normal! Sicher, die Grünen haben Wählerstimmen in einem Maß gewonnen, wie es sonst vielleicht nicht passiert wäre, aber sie sind doch schon lange nicht mehr die "Atomkraft, nein danke!-Steinewerfer-Partei", wie es so oft dargestellt wird. Das sollte man sich mal vor Augen führen, bevor man eine solche Diskussion anzettelt!
Das die Grünen, wie jede andere Partei übrigens auch, ein Wahlprogramm vorlegt in dem es um weitaus mehr geht als das, kann man doch nicht übergehen! Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...

Ob man die jeweiligen Programme für sich persönlich teilt oder ablehnt ist wiederum was ganz anderes.

The_Game
28.03.2011 13:08


DiebelsAlt83 schrieb:
Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...

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Die NPD legt bestimmt auch ein umfassendes Wahlprogramm vor....

Sorry, aber die Linke ist von ernsthafter Politik mindestens soweit entfernt wie die PARTEI.

DiebelsAlt83
DiebelsAlt83
28.03.2011 13:15Supporter


The_Game schrieb:


DiebelsAlt83 schrieb:
Ebenso wie Die Linke immer als Haufen dargestellt wird, der DDR Verhältnisse zurück will. Das ist noch weit unter Stammtisch und Schulhof...

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Die NPD legt bestimmt auch ein umfassendes Wahlprogramm vor....

Zitat anzeigen



Ja, auch die tun das. Wahrscheinlich nicht so im Umfang wie die großen, aber auch die haben nicht nur ein Thema. Wie ich sagte, ob man das teilt oder nicht, ist eine ganz andere Frage! Wenn natürlich wie bei der NPD das Hauptthema, wie ich finde so ablehnungswürdig ist, dass mich der Rest des Programms erst garnicht interessiert, ist das ja trotzdem nicht das einzige Thema im Programm!

Edit: Was du über Die Linke sagst, hat auch nichts damit zu tun, was ich meine! Wie du deren Politik findest ist deine Sache, ich teile die Meinung sogar.

Stebbard
28.03.2011 13:47

Viele werden sogar verwundert sein, in wie vielen Punkten die NPD anderen Parteiprogrammen gleicht - freilich aus ganz verschiedenen Motiven.

ein guter Kommentar zum Ausredenwahn der CDU


Das Schwabenland wird nicht untergehen

Die Wahl wurde in Japan verloren, flucht die CDU. Das ist Quatsch. Schwarz-Gelb hat sich den Machtverlust selbst zuzuschreiben. Dem Land schadet das nicht. Ein Kommentar.

via Zeit

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martinzinnecker
28.03.2011 14:00


DiebelsAlt83 schrieb:
Diese Diskussion "Japan=Grünenprofit" ist doch nicht normal! Sicher, die Grünen haben Wählerstimmen in einem Maß gewonnen, wie es sonst vielleicht nicht passiert wäre...

Zitat anzeigen



Aber du sagst es doch selbst, ohne diesen "Vorteil" aus der Japan-Katastrophe gäbe es 100%ig keinen grünen Ministerpräsidenten und ich sage sogar, dass es dann auch nicht zu einem Machtwechsel gereicht hätte... Aber im Prinzip ist die ganze Diskussion sinnfrei, die Wahlen sind durch, das Ergebnis steht fest und es ist wie es ist, das kann mir, der CDU und auch sonst wem nicht passen aber ändern tut das nichts...

Das bezieht sich jetzt auf BaWü, bei uns in RLP wäre Kurt Beck sowieso an der Macht geblieben, und er hätte in jedem Fall eine Koalition eingehen müssen, sehr unwahrscheinlich aber es hätte vielleicht sein können, dass es für Rot-Gelb, wie früher auch, gereicht hätte, aber ich denke eher nicht...

Stebbard
28.03.2011 14:12

Jede Wahl hat doch seine externen Einflüsse. Die Frage ist doch dabei nicht, was passiert - sondern was man daraus macht bzw. wie man sie in diesem Zuge verhält.
Da muss man einfach sagen:
Sowohl beim Thema Stuttgart21, zu Guttenberg, Japan als auch Libyen haben sich sowohl CDU/FDP in keinster Weise mit Ruhm bekleckert. Das entnimmt man ja auch den Statements der CDU in BaWü und speziell RP

The_Game
28.03.2011 14:57


Stebbard schrieb:
Jede Wahl hat doch seine externen Einflüsse. Die Frage ist doch dabei nicht, was passiert - sondern was man daraus macht bzw. wie man sie in diesem Zuge verhält.
Da muss man einfach sagen:
Sowohl beim Thema Stuttgart21, zu Guttenberg, Japan als auch Libyen haben sich sowohl CDU/FDP in keinster Weise mit Ruhm bekleckert. Das entnimmt man ja auch den Statements der CDU in BaWü und speziell RP

Zitat anzeigen



Und von diesen Gründen hat genau einer, naja maximal zwei, etwas mit der Landespolitik zu tun. Das ist auch immernoch der Grund dafür, dass es für mich keinen Sinn macht, Landtagswahlen an verschiedenen Terminen durchzuführen, statt gleich zusammen mit der Bundestagswahl. Die meisten Leute wählen doch eh nach Themen, die den Bund betreffen. Außerdem führt das immer zu so lustigen Situationen im Bundesrat, die für mich auch immernoch keinen Sinn ergeben.

Stebbard
28.03.2011 15:01

Was soll dadurch besser werden?

Lässt du die Landtagswahlen alle an einem Tag durchführen, dann werden die Bundespolitischen Themen doch noch wesentlich wichtiger, der Wahlkampf noch viel mehr von der Bundespartei geführt. Es wäre dann doch eine Art zweite Bundestagswahl bzw. eine direkte Bundesratswahl - nicht Sinn der Sache.

Atom, Umwelt- und Energiepolitik halte ich sehr wohl für Landespolitische Themen - gerade z.B. in BaWü wo das Land quasi Eigentümer von EnBW ist und somit direkt Betreiber von AKWs.

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