17.02.2012 12:54
17.02.2012 12:54
17.02.2012 12:58
Von 11 Uhr bis jetzt auf n-tv / N24 nur Wulff. 20 x die Erklärung.
Ich will jetzt andere Nachrichten
wurde ja auch zeit[addsig]
bin jetzt mal gespannt wie es mit dem ehrensold von herrn wulffs weitergeht - immerhin 199.000 € pro jahr
im nem jahr vor der wahl einem, der keinen rückhalt ind er bevölkerung mehr hat, ein solches geschenk zu machen? aber andererseits nen alten partei-kumpanen so hängen zu lassen?
schwierige fragen, frau merkel [addsig]
17.02.2012 13:31
Die Kohle steht im nunmal zu. Ebenso wie Auto mit Fahrer, Sekretär und Begleitschutz.
Da wird nix passieren und der Steuerzahler blecht.
GraveDog schrieb:
Die Kohle steht im nunmal zu. Ebenso wie Auto mit Fahrer, Sekretär und Begleitschutz.
Da wird nix passieren und der Steuerzahler blecht.
so ist es halt mit der politik, solang es andere zahlen, zahlt man es gerne
GraveDog schrieb:
Die Kohle steht im nunmal zu. Ebenso wie Auto mit Fahrer, Sekretär und Begleitschutz.
Da wird nix passieren und der Steuerzahler blecht.
Also ich habe gehört, dass noch unklar ist ob ihm das Ehrensold zusteht.
Das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten beinhaltet sieben Paragraphen, in denen die Bezüge des deutschen Bundespräsidenten nach seinem Ausscheiden geregelt werden. Dabei wird in § 1 geregelt, dass es sich bei diesen Bezügen um einen Ehrensold handelt. Dieser steht dem Altpräsidenten zu, wenn er "mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt" ausscheidet.
Das sagt Wikipedia dazu. Und sein Ausscheiden hat weder mit politischen noch mit gesundheitlichen Problemen zu tun
17.02.2012 13:37
Ob Wulff der Ehrensold wirklich zusteht, ist umstritten.
Hier ein interessanter Aufsatz dazu: von Arnim zum Ehrensold für Wulff
Edit: Da war jemand schneller als ich!
17.02.2012 13:43
Hmmm.
Hatte mal irgendwo gelesen, dass ein Rücktritt im trotzdem die Kohle bringen würde, weil der als politischer Grund gewertet würde.
Aber ich weiß auch nicht wieso das so sein sollte
17.02.2012 13:46
Man darf auf jeden Fall gespannt sein, wie die Bundesregierung da entscheiden wird.
Und wer der nächste Bundespräsident sein wird...
GraveDog schrieb:
Hmmm.
Hatte mal irgendwo gelesen, dass ein Rücktritt im trotzdem die Kohle bringen würde, weil der als politischer Grund gewertet würde.
Aber ich weiß auch nicht wieso das so sein sollte
ich hab bisher nur das gegenteil gelesen, eben dass es kein politischer sondern ein persönlicher grund ist.
"ok, ich hab scheisse gebaut, ihr arschlöcher habts rausgefunden, und jetzt kommt auch noch der staatsanwalt. langsam muss ich dann wohl doch mal meinen hut nehmen ..." was soll denn das für ein politischer grund sein?[addsig]
17.02.2012 13:55
FBG schrieb:
"ok, ich hab scheisse gebaut, ihr arschlöcher habts rausgefunden, und jetzt kommt auch noch der staatsanwalt. langsam muss ich dann wohl doch mal meinen hut nehmen ..." was soll denn das für ein politischer grund sein?
das hat er ja so nicht gesagt, er meinte, dass er von einem kompletten freispruch ausgeht und dass er zurück tritt weil das vertrauen in seine person fehlt und dies bedeutet dass er das amt nicht in dem sinne fortführen kann wie es die bundesrepublik verdient.
und das kann man schon als politischen rücktritt werten und wenn er nicht ganz dumm ist hat er seinen rücktritt auch so offizielle formuliert, dass ihm das geld zusteht.
das wird noch eine schöne diskussion, obwohl es peanuts sind gegen das was andere politiker ungestraft aus dem fenster werfen können.
natürlich hat er das so nicht gesagt, aber im kern triffts die gedanken der leute.
deine argumentation ist natürlich korrekt - wulff ist ja auch nicht dumm.
aber dann dürfte er die kohle erst bekommen, wenn das verfahren abgeschlossen ist.
naja, wird noch ein witziges thema [addsig]
17.02.2012 14:51
Also ich bin froh, wenn dieses Thema endlich mal ein Ende hat...es gibt doch momentan wahrlich wichtigere Dinge abzugehen.
Ich denke, Frau Merkel wird sich auf jeden Fall mit dem Gedanken anfreunden müssen, dass der nächste BP nicht von ihrer Wunschliste kommen wird.
Was mir gerade einfaellt: warum wird klitschko eigentlich Präsident?
wenn da einer mal dumm kommt, oder Nazi-Vergleich anstellt gibt's einfach ein paar auf die 12
19.02.2012 00:26
FBG schrieb:
Was mir gerade einfaellt: warum wird klitschko eigentlich Präsident?
wenn da einer mal dumm kommt, oder Nazi-Vergleich anstellt gibt's einfach ein paar auf die 12
Entweder hab ich was verpasst oder da fehlt ein nicht
Ääähm .... Ja
19.02.2012 01:37
Oi oi oi gut dass die diskussion mit den vielen ausscheidenden "wunschkandidaten" nicht an ne andere suche erinnert...am ende machts ja dann aber doch der kerkeling...
19.02.2012 13:18
Sind doch nur ein paar Leute, welche seitens der Presse in den Ring geworfen wurden.
19.02.2012 16:11
Huii! Jetzt wirds interessant. Die FDP-Spitze will Gauck unterstützen und hat jetzt Krach mit der CDU...
Quelle: diverse Ticker und Zeit.de
19.02.2012 16:15
19.02.2012 16:29
Der tödliche Vermerk
Könnte auch in den DdW Thread.