Politik-Thread

eröffnet von FBG am 13.02.2006 14:16 Uhr
6.462 Kommentare - zuletzt von IvanTKlasnic

6.462 Kommentare
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Stebbard
09.01.2012 15:41

Hat jemand den Spiegel von heute gelesen? Hab bisher noch garnichts großartiges dazu gefunden, weshalb ich mal Annehme, dass der Chefredakteur mehr erwartet denn gewusst hat?

Virus der Grandiosität bei Wulff, Guttenberg und Co
von Caroline Fetscher

Mächtige gewöhnen sich an eine Art psychischen VIP-Zustand. Der Psychologe Hans-Jürgen Wirth erklärt, wie Politiker in den Rausch eines übersteigerten Narzissmus geraten.

via Zeit

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Stebbard
10.01.2012 15:07

Wulff will dann doch keine 400 Antworten geben

Anders als angekündigt ist der Präsident nicht bereit, detaillierte Fragen und Antworten zu seinem Hauskredit offenzulegen. Sein Anwalt verweist auf die Schweigepflicht.

via ZEIT

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Oh, welch Wunder. Ich hatte ja eher 400 Fragen erwartet á la


1. Sind sie Christian Wullf?
2. Wirklich?
3. Sie kommen aus Niedersachsen?
4. Schöner als Nordrhein-Westfalen, oder?
5. Schon den Tannenbaum entsorgt?
...

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martinzinnecker
10.01.2012 15:09

Ich bin hoffentlich nicht der einzige der das Thema gar nicht mehr hören kann, gibt wenig was mich bis jetzt so sehr an "politischen" Themen interssiert hat wie das... evtl ist es auch die Summe aller pseudo-politischen Diskussionen und die Wulff Sache hat das Fass zum überlaufen gebracht.

Stebbard
13.01.2012 12:01

Auch hier ein interessanter Artikel in der aktuellen ZEIT. Leider noch nicht online verfügbar, aber ein Artikel in selbem Interesse

Union wirft Niebel Ämterpatronage vor

Unionspolitiker haben sich bei der Kanzlerin beschwert, dass der FDP-Entwicklungsminister Positionen vor allem nach Parteibuch besetze. Niebel reagiert erbost.

via ZeitOnline (11.01.2012)

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In der Printausgabe geht der Tenor viel stärker in die bizarre Ausweitung des BMZ unter einem Minister, welcher dies noch vor kurzem auflösen wollte. Alles unter dem Tenor der Kreation eines Auffangbeckens für bald beschäftigungslose FDPler. Sehr interessant allemal.
Gestorben ist Niebel für mich eh schon seit seiner peinlichen Aktion, wo er im Rahmen einer Auslandsreise Kinder in einem Dort, welches durch Fördergelder gefördert wurde, öffentlichkeitswirksam mit Deutschlandfahnen hat wedeln lassen.

LustigerAstronaut
LustigerAstronaut
13.01.2012 13:55


martinzinnecker schrieb:
Ich bin hoffentlich nicht der einzige der das Thema gar nicht mehr hören kann...

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Hier, ich!
Mir gehen diese Themen - bei Guttenberg war´s ja dasselbe - in ihrer Allgegenwart in sämtlichen Medien über Wochen und Monate so auf´n Keks. Als wenn das unsere größten Probleme wären.
Damit will ich nix untern Teppich kehren und es geht mir dabei auch weniger um die Sache an sich - Hr. Wullf könnte selbst endlich einen Schlussstrich unter dieses leidige Thema ziehen - aber es ödet mich inzwischen nur noch an...
Schaltest gestern zu Beckmann - Thema Wulff - schaltest weiter zu Illner - Thema Wulff - machst die Zeitung auf - Thema Wulff...

Stebbard
13.01.2012 14:40

Als wenn das unsere größten Probleme wären.

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Ein zukünftiger Kanzler (Das wäre er geworden), welcher ein systematischer Betrüger ist?
Ein Bundespräsident, der kein Gefühl für Korruption und Ehrlichkeit besitzt?

Ja - gibt wichtigeres als die Frage, wer uns egtl. repräsentiert.

Das große Problem dabei ist, dass die Leute ein Thema kaum länger als 14 Tage aushalten können, alle 3-4 Tage braucht man neue aufregende Headlines. Darin begründet sich ja auch die Salamitaktik.
Auch wenn die Medien hier und da sicherlich ein wenig übers Ziel hinausschossen, was sie selber mitlerweile auch thematisieren.

LustigerAstronaut
LustigerAstronaut
13.01.2012 15:37

Deine "neuen, aufregenden Headlines" beziehen sich seit geraumer Zeit ausschließlich um das Thema Wulff. Und offenbar fährt die Presse, was den Zuspruch angeht, damit auch ganz gut.

Und wie ich schon gesagt habe, gehts mir dabei im Moment nicht um die Bewertung der Sache an sich - da sind doch eh alle einer Meinung (etwas, was man in der Presse in der Form wie momentan bei Wulff wohl nur selten findet).
Ich hab meine Meinung dazu, die brauch ich mir nicht über zig Wochen hinweg weiter zu bilden und jeden Tag aufs Neue bestätigt zu bekommen - insbesondere nicht von Politikern, die den Finger heben, wenn sie ihn besser unten lassen sollten.

Wenn sich aber öffentlich schon damit beschäftigt wird, woher Frau Wulff nun ihre Kleider hat... tut mir leid, da kann ich nix mehr mit anfangen.

Ich hab weder Guttenberg noch Wulff mit einer Silbe verteidigt; das darüber berichtet wird, ist ja auch absolut ok - auch zu den Schlüssen, zu denen man allenthalben kommt (der ja nun heißt: Rücktritt täte allen gut). Aber eine Person macht nicht die Politik des ganzen Landes aus, es gibt noch andere berichtenswerte Themen - juckt aber momentan keinen. Man will ja schließlich wissen, ob Wulff in seinem Urlaub nun die Spaghetti selbst gekocht hat oder ob da ein Angestellter mit im Spiel war...

(Nebenbei: EINE Zeile losgelöst vom Zusammenhang zu zitieren, den zum Aufhänger für den eigenen Kommentar zu machen und selbigen mit einem "Vogel" zu garnieren, ist nicht die feine Englische.)

Stebbard
13.01.2012 18:18

Diese Zeile steht aber für sich alleine und fasst dein Problem mit der Sache wunderbar zusammen - Ist auch in der Hinsicht der ständig wiederkehrende Satz. Und ich finde ihn Quatsch: daher der Vogel.

Wenn sich aber öffentlich schon damit beschäftigt wird, woher Frau Wulff nun ihre Kleider hat... tut mir leid, da kann ich nix mehr mit anfangen.

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Find ich absolut unnötig, da bin ich ganz bei dir. Wurde, wie gesagt, auch heute von Augstein in seinem Kommentar kritisiert. Mit solchen Themen recherchiert man ein Thema tot und hilft Wullf sich als Opfer zu stilisieren.
Ich finde es andererseits aber gut, dass die Medien nun auch am Ball bleiben und nicht die nächste Sau durchs Dorf treiben. Dass du nun deine Meinung dazu hast - nungut, kann man so für sich beschließen - allerdings ist jegliche Meinung einem Irrtum unterlegen. Von daher sollte man nie aufhören sich mit einem Thema zu befassen. Ich selber merke diesbzgl. auch immer, dass ich gewisse Dinge in den falschen Hals oder garnicht mitbekommen habe.

Aber mal ehrlich: Wäre das Thema nicht Wullf - wir hätten 3 Wochen lang über den Euro gehört. Ist das soviel besser?

Christian
Christian
13.01.2012 18:31Admin

gesehen bei der taz
Wulff-Spott und eine Zeile Ernst
Die taz schickt dem Bild-Chef einen Fragenkatalog zur Mailbox-Affäre. Kai Diekmann antwortet mit Präsi-Witzen und einem Versprechen.

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weiterlesen bei der taz und meedia.de

made my day

LustigerAstronaut
LustigerAstronaut
14.01.2012 09:12


Stebbard schrieb:
Aber mal ehrlich: Wäre das Thema nicht Wullf - wir hätten 3 Wochen lang über den Euro gehört. Ist das soviel besser?

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Besser im Sinne von interessanter für die breite Masse sicher nicht, wichtiger für uns alle halte ich dieses Thema allerdings schon - womit ich wieder bei unseren "größeren Problemen" wäre.


Ich finde es andererseits aber gut, dass die Medien nun auch am Ball bleiben und nicht die nächste Sau durchs Dorf treiben.

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Kann man so und so sehen: wenn das Thema bei der Kredit-Affäre anfängt, bei den Kleidern von Fr. Wulff weiter geht, als nächstes der Urlaub der Familie Wulff unter die Lupe genommen wird - und nun die Bonusmeilen für ein "Upgrade zur business class" auf die mediale Angenda gesetzt wird - weiß ich nicht, ob man da nicht von einer Sau nach der anderen sprechen könnte...
(Was die neuerliche "Flug-Affäre" - so es eine ist - angeht, bin ich allerdings noch nicht auf aktuellem Stand, hab das gestern nur am Rande mitbekommen.)

Mich stört es losgelöst von Wulff grundsätzlich, wenn ein Thema nach allen Regeln der Kunst ausgeschlachtet und damit Politik betrieben wird - man verliert je länger und ausgiebiger die Berichterstattung wird ganz einfach den Bezug zur Sachlichkeit (Thema Atomausstieg wäre hier noch ein schönes Beispiel).
Wenn dann ein gewisses Blättchen sich in diesem Kontext auch noch als "moralischen Wächter" stilisieren darf, wirds grenzwertig. Ohnehin hab ich das Gefühl, dass medial momentan allzu viele am Zipfel der Bild hängen. Mir fehlen dabei derzeit kontroverse Standpunkte, die gibts irgendwie gar nicht?!
Selbst bei Guttenberg - was in meinen Augen nochmal eine andere Qualität hatte - gab´s hier und da mal ne andere Meinung. Woran liegt das?? Daran, dass die Pressefreiheit angegriffen wurde?? Keine Ahnung. Zu einem gesunden Meinungsbildungsprozess sollten eigentlich verschiedene Ansichten gehören.

Um nicht missverstanden zu werden sei nochmal gesagt, dass ich Wulff hier nicht verteidigen will - der Eindruck könnte, wenn ich mir das so durchlese, entstehen.

Stebbard
14.01.2012 09:29

Die Bild hat an dieser Stelle lieder vieles richtig gemacht - Man muss auch dummen Menschen zuhören, wenn sie mal was kluges sagen und dies nicht mit der Begründung unterlassen, dass sie es sonst ja nie tun. (Womit ich nicht gesagt haben will, dass ich die Redakteure der BILD für dumm halte - ich glaube ehrlich gesagt genau das Gegenteil)
Und grundsätzlich bietet dieses Thema kaum Spielraum für großartig verschiedene Ansichten, weshalb sich bspw. die Zeit sich kaum hinstellen kann um aus einem Pluralitätsprinzip eine andere Meinung zu vertreten - Das wäre doch sehr unglaubwürdig und sowas sollte tunlichst vermieden werden.

Zum todrecherchieren: Da sagte ich ja - sind wir einer Meinung und das sehen auch viele Journalisten so. Aber ich hab hier die Fähigkeit, sowas einfach nicht zu beachten.

Aber warum kritisierst du nicht Wulff? Er ist es doch letzendlich, der sich (erneut) an sein Amt klammert. Hätte er sowas wie Selbstreflektion, dann wäre er zurückgetreten un das Thema beendet.
Und um mal die Worte Wulffs zu bedienen: Ich möchte in keinem Land leben, in dem die Presse ihre Berichterstattung beendet, nur weil das behandelte Subjekt nicht reagieren will - aus Respekt vor seinem 'Willen'...
Ich wiederhole mich gerne: Die Frage dreht sich hier darum, ob wir einen korrupten Bundespräsidenten haben, welcher dies bewusst verschweigt.

E.:

Wo wir gerade dabei sind

Vorteilsannahme des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten
Christian Wulff?

von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim

[...]Während Wulff als Bundespräsident wegen der Straftat der
§§ 331 f. StGB Immunität genießt, die aber durch den Bundestag
aufgehoben werden kann und ihn ohnehin nur
schützt, so lange er das Amt innehat (Art. 60 IV i. V. mit 46 II
GG), besitzt Geerkens keine Immunität.
Es geht also nicht mehr nur um schlechte Kommunikation,
um die unvollständige Information des Landtags (die allerdings
die Landesverfassung verletzt haben kann) oder um
den Verstoß gegen das Ministergesetz, es geht um eine Straftat.


in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Extra 3 (2012), S. 1-9.

LustigerAstronaut
LustigerAstronaut
14.01.2012 10:34


Stebbard schrieb:
...Aber warum kritisierst du nicht Wulff? Er ist es doch letzendlich, der sich (erneut) an sein Amt klammert. Hätte er sowas wie Selbstreflektion, dann wäre er zurückgetreten un das Thema beendet.

Zitat anzeigen


Da verweise ich mal auf meinen ersten Post.


Hr. Wullf könnte selbst endlich einen Schlussstrich unter dieses leidige Thema ziehen
(... womit natürlich ein Rücktritt gemeint war...)

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Mein Ausgangspunkt und ursprünglicher Einwurf bezog sich ja auf die derzeit allgegenwärtige Berichterstattung, nicht um die "Kernthematik" und die Bewertung selbiger.
Daher hab ich mich im folgenden auch auf diesen Punkt begrenzt.

Stebbard
14.01.2012 10:39

Ah - viel zu früh am Morgen. Hatte ich unterschlagen, von daher stimmt das natürlich meinerseits nicht

Stebbard
15.01.2012 14:16

Neuer Euro-Vertrag. Die Sünder verwässern ihren Fiskalpakt

Hart und unbarmherzig sollte er sein, der Fiskalpakt der Euro-Länder. Doch in den Verhandlungen deutet sich an: Schlupflöcher für Haushaltssünder wird es wohl auch in Zukunft geben.

via SpOn

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Stebbard
17.01.2012 15:32

Welt in Sorge: Iran kurz vor Fertigstellung von Ratingagentur

Teheran (dpo) - Was hat der Irre von Teheran jetzt wieder vor? Israelischen und amerikanischen Geheimdienstkreisen zufolge steht der Iran kurz vor der Fertigstellung einer eigenen Ratingagentur namens Mullah's Investor Service. Ein solches Institut könnte nicht nur Israel, sondern auch Europa und die USA mit negativen Ratings bedrohen.

via Postillon

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Gab zwar bessere - aber finds doch schon gut


Stebbard
17.01.2012 22:02


Stebbard schrieb:

Union wirft Niebel Ämterpatronage vor

Unionspolitiker haben sich bei der Kanzlerin beschwert, dass der FDP-Entwicklungsminister Positionen vor allem nach Parteibuch besetze. Niebel reagiert erbost.

via ZeitOnline (11.01.2012)

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Niebel besetzt erneut Führungsposition mit Parteifreundin

Die Kritik an der Personalpolitik im Entwicklungsministerium hält an: Wieder geht ein wichtiger Posten an eine FDP-Politikerin.

via Zeit

Stebbard
19.01.2012 21:55

Saarland steht vor Neuwahlen

CDU und SPD haben sich nicht auf die Bildung einer Regierung im Saarland einigen können. Nun soll es so schnell wie möglich Neuwahlen geben.

via ZEIT

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Hatte hier erst ein - - stehen. Aber bin von der falschen Vorgeschichte ausgegangen, von daher erscheint es mir doch sinnvoll zu sein.

Thoemmes
20.01.2012 00:07

wird ne spannende zeit im saarland..
die königsmörderin vom herrn maas lacht sich wohl ins fäustchen..
bin gespannt,ob maas sich verpokert hat oder nicht.

Stebbard
24.01.2012 09:11

Linke. Eine Partei unter Beobachtung

Parteiübergreifend gibt es Kritik an der Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz. Wie kam es dazu und welche Folgen sind absehbar?

via ZEIT

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Sehr problematisch - Auch wenn prinzipiell auch Mitglieder der LINKE bei problematischer Positionierung beobachtet werden sollten. Ich hege ganz starke Zweifel, dass es in diesem Ausmaß der Fall ist. Abgesehen davon empfinde ich es als grundsätzlich problematisch, wenn Abgeordnete überwacht werden - Wobei das natürlich problematisch gegenüber MdL der NPD ist.

Stebbard
25.01.2012 20:12

Gysi wurde entgegen erster Berichte nun doch geheimdienstlich verfolgt - seeeeeehr problematisch.

Marina Weisband kündigt Rückzug an

Die Bundesgeschäftsführerin der Piratenpartei will nicht mehr antreten. Die 24-jährige begründet den Schritt mit gesundheitlichen Problemen.

via ZEIT

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Respekt und Lob für diese Entscheidung! Darf sich so mancher Pattexpolitiker mal ein Scheibchen von abschneiden.

FBG
26.01.2012 11:49Supporter


Thoemmes schrieb:
wird ne spannende zeit im saarland..
die königsmörderin vom herrn maas lacht sich wohl ins fäustchen..
bin gespannt,ob maas sich verpokert hat oder nicht.

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er hat ja nix zu verlieren. die CDU hat ja nur die möglichkeit der absoluten mehrheit ( ) oder der großen koalition.

neuwahlen sind jetzt fix - termin voraussichtlich der 25.03.

ich bin mal gepannt, ob ein freund in den landtg einziehen kann [addsig]

Stebbard
30.01.2012 20:07

Unabhängig von Sinn und Unsinn von ACTA: Ich bin immer grundskeptisch gegenüber solchen Videos. Es ist relativ einfach ein Bedrohungsszenario aufzuzeigen.

Zumindest eine Aussage wird Mumpitz sein. Dabei mein ich die Passage, in der suggeriert wird, dass u.a. Forschung und Wissenschaft nicht mehr möglich sein wird. Begründet wird dies, dass alles aufeinander beruhe und fortan aufgrund des Urheberrechts nicht möglich sein wird. Das wäre vll. ein Problem für den Herrn KTzG, Frau Koch-Mehrin oder andere.
Natürlich ist unsere (bei Studenten ja auch schon) Arbeit hochgradig von Arbeiten anderer Abhängig - aber wir zitieren und kommen dadurch nicht wirklich in Kontakt mit dem Urheberrecht. Ich kann mir diesbzgl. kaum vorstellen, dass das Zitationsrecht hier geändert wird.

halfjesus
30.01.2012 20:13


Stebbard schrieb:
Unabhängig von Sinn und Unsinn von ACTA: Ich bin immer grundskeptisch gegenüber solchen Videos. Es ist relativ einfach ein Bedrohungsszenario aufzuzeigen.

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Da geb ich dir recht, aber mit solchen Videos schafft man es einfach besser in möglichst kurzer Zeit die breite Bevölkerung auf so ein Problem aufmerksam zu machen.

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