Neuwahlen

eröffnet von Gambrish am 19.08.2005 08:17 Uhr
304 Kommentare - zuletzt von Valmont

Gambrish
Gambrish
19.08.2005 08:17

So, da das Thema "Vetrauensfrage" ja nun inzwischen erledigt ist, können wir hier ja mal im Allgemeinen über die Wahlen sprechen.

Hab gestern Abend einen interessanten Artikel bei Spiegel.de gefunden:


KONJUNKTUR

"Economist" bejubelt deutsche Wirtschaft

So etwas gab es seit Jahren nicht mehr: Der "Economist", das einflussreichste Wirtschaftsmagazin der Welt, bejubelt den Standort Deutschland. Den Aufschwung vermasseln, so mahnt das Blatt, könnten nur noch die deutschen Politiker.

Hamburg - "Deutschlands überraschende Wirtschaft" titelt der "Economist" auf seinem morgigen Cover. In der Titelgeschichte der internationalen Ausgabe lobt das wirtschaftsliberale Magazin die Reformen der vergangenen Jahre. Der deutsche Bundesadler, heißt es in einem Kommentar "spreizt seine Flügel".

Wenn das Leitmedium der globalen Wirtschaft eine derartige Prognose abgibt, sorgt das in der Regel für Aufsehen. Und der "Economist" spart nicht mit Lob: Deutsche Arbeitnehmer und Gewerkschaften hätten in den vergangenen Jahren ein hohes Maß an Flexibilität bewiesen. Deutschlands Konzerne seien erfolgreich restrukturiert worden und hätten ihre Kosten gesenkt.

"Deutschland, lange der teuerste Wirtschaftsstandort Europas, hat in ... einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Frankreich, Italien, den Niederlanden und sogar Großbritannien aufgebaut", schreibt das Blatt. Die Lohnstückkosten, eine der wichtigsten Vergleichszahlen, seien seit Ende der neunziger Jahre um mehr als zehn Prozent gefallen.

Ebenfalls bedeutsam für die wirtschaftliche Gesundung des Landes sei, dass der über Jahre kränkelnde Bankensektor "seine Kosten und Bilanzen unter Kontrolle" gebracht habe. Das Vertrauen deutscher Manager in die eigene Wirtschaft steige in Folge der verbesserten Aussichten wieder.

Lob für die Agenda 2010

Positiv beurteilt der "Economist" auch die Sozialreformen der rot-grünen Bundesregierung (Agenda 2010). Vor allem die umstrittene Hartz-IV-Reform habe dazu geführt, dass es für 1,8 Millionen Langzeitarbeitlose inzwischen "weniger kuschelig" zugehe. Zudem hätten die verschärften Bedingungen die Angst deutscher Arbeitnehmer vor dem Verlust ihres Jobs erhöht. "Das hat die Verhandlungsposition der Firmen bei neuen Tarifabschlüssen gestärkt und die Macht der Gewerkschaften geschmälert."

Sobald die schwache Nachfrage in Deutschland anspringe, könne die Wirtschaft zu alter Stärke zurückfinden. Das daniederliegende Verbrauchervertrauen sei zurzeit der größte konjunkturelle Hemmfaktor. Zunichte gemacht werden könne der sich abzeichnende Aufschwung allenfalls noch von der Politik.

Das Blatt kritisiert die Pläne von Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU), die Mehrwertsteuer nach der Wahl um zwei Prozentpunkte zu erhöhen. "Deutschlands öffentliche Finanzen sehen grässlich aus, doch es ist zu früh, von Steuererhöhungen als Problemlösung zu reden. Unternehmens- und Einkommenssteuer müssen gesenkt und nicht angehoben werden."


Quelle: Spiegel.de


Vielleicht sollte man der SPD doch noch die Zeit geben, damit ihre Reformen greifen können und nicht einfach in den allgemeinen Tenor des Springer-Verlages einstimmen und nach dem ach so nötigen Wechsel schreien!

Elli
19.08.2005 09:03

Zitat:


Gambrish schrieb:
Vielleicht sollte man der SPD doch noch die Zeit geben, damit ihre Reformen greifen können und nicht einfach in den allgemeinen Tenor des Springer-Verlages einstimmen und nach dem ach so nötigen Wechsel schreien!


Endlich mal jemand der sagt, was ich denke. [addsig]

Gerry
22.08.2005 13:51

Stones wütend über "Angie"

Angela Merkel und die Union haben den Groll der Rolling Stones auf sich gezogen. Deren Song "Angie" dröhnt bei den Auftritten der Kanzlerkandidatin aus den Boxen - Mick Jagger und Co. hat aber niemand gefragt.



DDP
Kanzlerkandidatin Merkel: Mit "Angie" Stimmung machen
"Angie, oh Angie, where will it lead us from here?" (Angie, oh Angie, wohin wird uns das noch führen?"), heißt es in dem Stones-Klassiker "Angie". Auch wenn es sich um ein trauriges Abschiedslied handelt: Der Song gilt als inoffizielle Wahlkampfhymne der CDU/CSU. "Angie, oh Angie, when will all those clouds disappear" ("Angie, oh Angie, wann werden all diese Wolken verschwinden?"), hallt es nun regelmäßig über die Plätze der Republik, auf denen Frau Merkel ihre Botschaften verkündet. Dazu Beifall der Mitglieder der Jungen Union, auf deren orangefarbenen T-Shirts der Schriftzug "Angie" prangt.

Weniger begeistert als die Anhänger des "TeAM Zukunft" sind die Stones über die Verwendung ihres Stücks aus dem Jahr 1973. "Wir haben keine Erlaubnis erteilt", sagte eine Sprecherin der Band dem US-Magazin "The Time". "Wir sind überrascht, dass man uns nicht nach einer Genehmigung gefragt hat. Wenn man uns gefragt hätte, hätten wir die Verwendung abgelehnt", so die Sprecherin weiter.

Ein Sprecher der CDU wies die Kritik der Band zurück: Die Partei habe die Nutzung des Liedes mit der Gema geklärt, sagte er dem Magazin. Fraglich bleibt jedoch, ob der Text des Liedes Frau Merkel zuträglich ist. Darin heißt es nämlich: "All the dreams we held so close seemed to all go up in smoke. You can't say we're satisfied" - "All unsere Träume scheinen sich in Luft aufgelöst zu haben. Du kannst nicht behaupten, dass wir zufrieden sind."

Angela Merkel ist nicht die erste Politikerin, die während eines Wahlkampfs den Zorn von Musikern auf sich gezogen hat. Anfang des Jahres benutzte die britische Labour-Partei den U2-Song "Beautiful Day" für den Wahlkampf - ebenfalls ohne Erlaubnis. Auch der konservative britische Politiker William Hague musste sich im Jahr 2000 deftige Schelte gefallen lassen. Bei einem Parteitag erklang der Massive-Attacks-Song "Man Next Door". Die Band empörte sich: "Wie können die sich unterstehen, unsere Musik zu benutzen, um ihren Mist zu bewerben?"

Droogandleader
22.08.2005 14:37

Das Thema Vertrauensfrage ist noch keinesfalls erledigt ... Das Bundesverfassungsgericht wird vermutich noch in dieser Woche ein Urteil verkünden ... solange erstmal abwarten ...

Chairfreakdmnc
22.08.2005 23:14

Zitat:


Droogandleader schrieb:
Das Thema Vertrauensfrage ist noch keinesfalls erledigt ... Das Bundesverfassungsgericht wird vermutich noch in dieser Woche ein Urteil verkünden ... solange erstmal abwarten ...


na und? ich hab schon meine wahlbenachrichtigung...und wenn da an dem tag keiner da is, dann is aber wat los![addsig]

martinzinnecker
23.08.2005 00:25

Ich hoffe so sehr, dass die CDU nicht an die Macht kommt.
Was die CDU vor hat zieht Deutschland nur noch mehr runter.
Außerdem gibt es wohl keine Partei die sich öfter widersprochen hat als diese, soll ich mal anfangen...? ok...
Thema Stabilitäts- und Wachstumspakt:
Die CDU fordert von der SPD die Einhaltung der Kriterien, aber sagt von sich selbst, dass man in den nächsten 4 Jahren es schaffen will die Kriterien einzuhalten, was auf Deutsch bedeutet: "Wir versuchen es mal, aber schaffen werden wir das wohl kaum".
Thema Mehrwertsteuer:
Noch bis vor 2 Monaten war man bei diesem Thema strikt gegen eine Erhöhung, jetzt hat man schon einen Termin und die Anzahl der Prozentpunkte um die die Mwst. steigen wird.
Darauf angesprochen reagiert Fr. Merkel damit, dass dieses Geld nicht zum stopfen von Haushaltslöchern genutzt wird. Als man ihr sagte, dass das nicht stimmt, erzählte sie 2 sek. später was davon, dass die Länderchefs in den Verhandlungen um das Geld den Gedanken der Senkung der Lohnnebenkosten im Hinterkopf behalten möchten, was bedeutet das? Entweder eine minimale Senkung der Lohnnebenkkosten, die einem Mittelständler keine Möglichkeit der Neueinstellung geben oder eine auf Schulden finanzierte Senkung die im Widerspruch zum Stabilitäts- und Wachstumspakt steht!
Ganz abgesehen davon, dass die Erhöhung der Mwst. imense Folgen für die Konjunktur hätte.
2% Steuererhöhung führen zu 5% Preiserhöhung und im Kopf des Konsumenten ist alles 10% teuerer geworden (ähnlich wie beim Euro, seit Einführung des Euro kam es abgesehen von dem Benzin- und Energiepreise zu keiner außergewöhnlichen Erhöhung der Inflationsrate).
Dies führt mal wieder zu einer Erhöhung der Sparquote in Deutschland, die sowieso schon doppelt so hoch ist wie sie sein sollte!
Kommen wir mal zur Lockerung des Kündigungsschutzes, da hat sich CDU/CSU zwar noch nicht widersprochen, aber der Gedanke, dass eine Lockerung dazu führen würde, dass auf lange Sicht in Deutschland mehr Menschen eingestellt werden ist doch total bescheuert, im besten Fall bleibt die über das Jahr gesehene Arbeitslosigkeit gleich, die saisonal bedingte Arbeitslosigkeit wird aber extrem Ansteigen, das bedeutet im Sommer sind es wenige und wenn es im Winter weniger Arbeit gibt werden einfach alle entlassen und sitzen somit den übrigen Steuerzahlern auf der Tasche.
Über die Einführung von Studiengebühren und das damit verbunden stopfen von Haushaltslöchern über eine "Hintertür" brauch ich ja gar nicht zu reden, jedem ist doch bekannt, dass das Geld was die Universität mit den Studiengebühren einnimmt auf der anderen Seite wieder gestrichen wird und somit zurück in die Länderkassen fließt.
Themen wie den Schulterschluss mit den USA und UK und die Gefahr eines Überwachungsstaates durch einen Innenminister Beckstein möchte ich gar nicht ausführlich ansprechen.
Das sogenannte Kompetenzteam ist keins, die falschen Personen auf den falschen Positionen, Wirtschafts- und Finanzministerium dürfen einfach nicht von Juristen geleitet werden.
Abgesehen davon halte ich die Merkel für unfähig als Kanzlerin und eine Partei wie die FDP zu schwach als Koalitionspartner, die drehen ihr Fähnchen doch immer nur nach dem Wind.
Ich habe mir wirklich lange überlegt ob die SPD nochmal wählbar ist und ehrlich ist es mir nicht leicht gefallen, aber es spricht einfach zu viel gegen die CDU um diese Partei zu wählen.

Und jetzt bin ich mal so gespannt wie ich sie über die Ohren bekommen

Gambrish
Gambrish
23.08.2005 09:18

Zitat:


martinzinnecker schrieb:

Und jetzt bin ich mal so gespannt wie ich sie über die Ohren bekommen


Also von mir schon mal nicht. Bin da voll deiner Meinung!

NoelGallagher
23.08.2005 10:37Supporter

Zitat:


martinzinnecker schrieb:
Thema Stabilitäts- und Wachstumspakt:
Die CDU fordert von der SPD die Einhaltung der Kriterien, aber sagt von sich selbst, dass man in den nächsten 4 Jahren es schaffen will die Kriterien einzuhalten, was auf Deutsch bedeutet: "Wir versuchen es mal, aber schaffen werden wir das wohl kaum".


Sehe ich ähnlich ist aber parteiübergreifend so.

Zitat:

Thema Mehrwertsteuer:
Noch bis vor 2 Monaten war man bei diesem Thema strikt gegen eine Erhöhung, jetzt hat man schon einen Termin und die Anzahl der Prozentpunkte um die die Mwst. steigen wird.
Darauf angesprochen reagiert Fr. Merkel damit, dass dieses Geld nicht zum stopfen von Haushaltslöchern genutzt wird. Als man ihr sagte, dass das nicht stimmt, erzählte sie 2 sek. später was davon, dass die Länderchefs in den Verhandlungen um das Geld den Gedanken der Senkung der Lohnnebenkosten im Hinterkopf behalten möchten, was bedeutet das? Entweder eine minimale Senkung der Lohnnebenkkosten, die einem Mittelständler keine Möglichkeit der Neueinstellung geben oder eine auf Schulden finanzierte Senkung die im Widerspruch zum Stabilitäts- und Wachstumspakt steht!


Jede Senkung der Lohnnebenkosten ist erstmal zu brgüßen. Das sie nicht zu mehr Einstellungen führt, ist deine Meinung. Ich denke, dass eine Senkung der Brutto-Lohnkosten für die Unternehmen schon wichtig ist.

Zitat:

Ganz abgesehen davon, dass die Erhöhung der Mwst. imense Folgen für die Konjunktur hätte.
2% Steuererhöhung führen zu 5% Preiserhöhung und im Kopf des Konsumenten ist alles 10% teuerer geworden (ähnlich wie beim Euro, seit Einführung des Euro kam es abgesehen von dem Benzin- und Energiepreise zu keiner außergewöhnlichen Erhöhung der Inflationsrate).


Das stimmt nicht. Eine Erhöhung um 2 Prozentpunkte führt zunächst einmal zu einer 1,7-prozentigen Erhöhung der Preise. Allerdings gilt für Güter des täglichen Bedarfs (die meisten Lebensmittel, Mieten, Bücher, Zeitschriften) der verminderte MwSt.Satz von 7%, sodass sich in dem Bereich nicht viel ändert. Höher besteuert werden alle Güter, die nicht zum täglichen Bedarf gehören.

Im Handel ist der Konkurrenzkampf so hart, dass die die MwSt.-Erhöhung vermutlich gar nicht an der Kunden weitergeben können, sondern diese zu Lasten des Gewinns der Unternehmen geht.

Zitat:

Dies führt mal wieder zu einer Erhöhung der Sparquote in Deutschland, die sowieso schon doppelt so hoch ist wie sie sein sollte!


Das stimmt aber das ist ja teilweise auch gewollt - Stichworte Eigenvorsorge.

Zitat:

Kommen wir mal zur Lockerung des Kündigungsschutzes, da hat sich CDU/CSU zwar noch nicht widersprochen, aber der Gedanke, dass eine Lockerung dazu führen würde, dass auf lange Sicht in Deutschland mehr Menschen eingestellt werden ist doch total bescheuert, im besten Fall bleibt die über das Jahr gesehene Arbeitslosigkeit gleich, die saisonal bedingte Arbeitslosigkeit wird aber extrem Ansteigen, das bedeutet im Sommer sind es wenige und wenn es im Winter weniger Arbeit gibt werden einfach alle entlassen und sitzen somit den übrigen Steuerzahlern auf der Tasche.


Da zeigen Erfahrungen aus anderen Länder, dass diese Befürchtungen nicht zutreffen. Die Gretchenfrage ist halt: Lieber einen Arbeitsplatz ohne Kündigungsschutz oder Arbeitslosigkeit. In Dänemark z.B. gibt es so gut wie keinen Kündigungsschutz und die Unternehmen dort stellen dadurch wesentlich flexibler ein.

Zitat:

Über die Einführung von Studiengebühren und das damit verbunden stopfen von Haushaltslöchern über eine "Hintertür" brauch ich ja gar nicht zu reden, jedem ist doch bekannt, dass das Geld was die Universität mit den Studiengebühren einnimmt auf der anderen Seite wieder gestrichen wird und somit zurück in die Länderkassen fließt.


Das ist richtig. Obwohl ich Studiengebühren grundsätzlich befürworte, habe ich auch die Befürchtung, dass die Landesmittel gesenkt würden. Daher, wenn Studiengebühren, dann nur durch weitgehend von der Politik unabhängige Hochschulen.

Zitat:

Themen wie den Schulterschluss mit den USA und UK und die Gefahr eines Überwachungsstaates durch einen Innenminister Beckstein möchte ich gar nicht ausführlich ansprechen.


Da bin ich bei dir.

Zitat:

Das sogenannte Kompetenzteam ist keins, die falschen Personen auf den falschen Positionen, Wirtschafts- und Finanzministerium dürfen einfach nicht von Juristen geleitet werden.


Die eigentlich Arbeit wird immer in den Ministerien gemacht und nicht durch den Minister. Der Minister ist halt der Chef und Gallionsfigur aber ganz sicherlich der ausgewiesene Experte - von Prof. Kirchhof mal abgesehen, dessen Berufung mich sehr positiv überrascht hat.

Zitat:

Abgesehen davon halte ich die Merkel für unfähig als Kanzlerin und eine Partei wie die FDP zu schwach als Koalitionspartner, die drehen ihr Fähnchen doch immer nur nach dem Wind.
Ich habe mir wirklich lange überlegt ob die SPD nochmal wählbar ist und ehrlich ist es mir nicht leicht gefallen, aber es spricht einfach zu viel gegen die CDU um diese Partei zu wählen.


Ich tue mir mit meiner Wahlentscheidung sehr schwer, denn irgendwie gefällt mir kein Programm komplett sondern immer nur Teile davon, während ich dann bei anderen Teilen dieser Partei nur heftoig mit dem Kopf schütteln muss.

Zitat:

Und jetzt bin ich mal so gespannt wie ich sie über die Ohren bekommen


Gern geschehen. [addsig]

martinzinnecker
23.08.2005 12:05

An sich sind wir da ja schon ziemlich einer Meinung.
Nur noch ne kleine Sache zum Thema Sparquote:
Ich weiß jetzt nicht ob solche Dinge wie die private Altersvorsorge da mit eingerechnet werden, aber insgesamt gesehen wäre es für Deutschland eindeutig besser wenn das Geld, das verdient wird, auch wieder in die Wirtschaft investiert wird und zwar nicht über Banken sondern dadurch, dass die Leute Fernseher, Kühlschränke, Autos, Häuser und was weiß ich kaufen.
Im allgemeinen bleibt zu sagen, dass es Deutschland viel besser geht als die öffentliche Meinung (und die Bild-Zeitung) es denken.

NoelGallagher
23.08.2005 12:50Supporter

Die Sparquote ist eigentlich recht einfach definiert. Sie ist einfach der Anteil des Einkommens, der nicht konsumiert wurde. Deshalb sind dort auch Dinge wie Altersvorsorge enthalten. An sich ist eine hohe Sparquote sogar außerordentlich positiv für eine Volkswirtschaft, denn nur so kann Kapital gebildet werden, dass dann investiert werden kann. Ohne Sparen gibt es keine Investitionen.

Langfristig sind die Volkswirtschaften mit einer hoher Sparquote reicher an Kapital und können somit mehr Einkommen erwirtschaften*. Die USA z.B. haben eine seeeehr niedrige Sparquote (nur ca. 2%). Sie haben nur aufgrund von hohem Kapitalimport eine gute Kapitalausstattung. Langfristig müssen aber diese "Schulden" gegenüber dem Ausland auch mal zurückgezahlt werden, was einen enormen Kapitalverlust für die USA bedeutet. Das ist ein echtes Problem für die USA und die Weltwirtschaft. Es wird bislang nur in die Zukunft hinausgeschoben. Deutschland hat dieses Problem nicht (Sparquote ist ca. 11%). Die Kapitalausstattung Deutschlands ist hauptsächlich in "Händen" Deutscher.

*Es sind theoretisch auch zu hohe Sparquoten denkbar, die sich nicht mehr positiv auswirken. In diesem Bereich bewegt sich Deutschland aber noch lange nicht.[addsig]

FBG
23.08.2005 19:26Supporter

nette diskussion ihr beiden

also die SPD hat in den letzten 7 Jahren nicht geglänzt, das wissen wir alle. aber keiner kann wirklich voraussagen, was mit agenda 2010 wird. ob sie gut ist/war wird sich erst in ein paar jahren rausstellen.
und jedes Land brauch alle paar jahrzente einen umbruch, wo es bergab geht. ich vergleiche das inmer mit unserer national11 wir mussten die letzten jahre zwischen 96 - 02 & 2004 viel mitmachen, aber ist eben so wenn ein umbruch stattfindet.
aber back2topic:
im personenduell merkel -schröder gewinnt ganz klar gerhard.
und beckstein als innenminister
nein danke! polizeistaat bayern in ganz deutschland.
über grüne und oskar/gisy will ich nicht reden, da muss ich mich immer zuviel aufregen ....
ansich würde ich zur fdp tendieren, aber damit wähle ich cdu. klasse .......
und ne rot/gelbe koalition wirds wohl nicht geben ....

zum abschluss:
1.) ich lach mit tot wenn das bundesverfassungsgericht am donnerstag die wahlen kippt & die ganzen plakate und wahlbescheide für die katz waren.
2.) ich denke, jeder in deutschalnd würde abstriche in kauf nehmen, wenn man wüsste dass es für die zukunft was bringt. aber leider glaube ich unserenpolitiker zeimlcih wenig und denke dass sie sich nur selbst die säcke vollmachen. und komischerweise werde ich bei jeder diätenverwandlungaufs neue bestätigt .....
[addsig]


27.08.2005 09:29

och ja ... Wahlen ...

Also ich schätze da wird eh nichts anderes als eine Große Koalition zustande kommen ...

Außerdem bin ich mal dafür, dass das Wahlrecht entgegen des Wahlomaten nicht auf 16ten gesenkt wird, sondern auf 21 hochgeschraubt wird.

Wenn wir schon nicht den Ostdeutschen frustrierten Wähler von Stimmungswahlen abhalten können, dann die extrem medienmalipulative Zielgruppe der Randfichten -Schranz - Sinnfrei - Deppen - Viva liebt dich - wer ist der hipste Hype - Deppen .... sollte mal Einhalt geboten werden, sonst wird die Politik in Deutschland eh ein Ampelspiel wie der 1FC Köln zur Fahrstuhlmannschaft mutiert.

Außerdem dieser Wahlomat ist nicht gerade zu empfehlen, da hinter oberflächlichen Thesen/Phrasen vieles verschwindet.

Eine Einschränkung der EU AgrarSubventionen ? Dann gebt jedem deutschen Bauern mal den Strick oder nen Arbeitsplatz.

Homoehe ? Bei aller liebe.... da kann der Staat so tolerant sein wie er nun möchte, eine echte Gleichstellung wird es eh niemals geben - alleinig aus gleichgeschlechtlicher Fortpflanzungsunfähigkeit - und kirchlich heiraten ? Allerhöchsten irgendwann mal vorm Vater Staat.

Lohnfortzahlung bei Elternschaft / Erziehungsurlaub - Wo zu gibt es Kinder- und Erziehungsgeld ?

Versicherungspflicht für jeden Bürger in einer gesetzlichen Krankenkasse ... hat ja auch jeder mal um die 400€auf Tasch ...

Sprachtest ?!? Für jedes Kind vor Einschulung? Selten so gut gelacht ... am besten dann noch eine kleine Jungendorganisation zu der alle Verpflichtet werden, wo man dann schiessen und ähnlich wichtige Dinge lernt ... usw...

Bafög unabhängig vom Einkommen der Eltern ? Aha ... nee ... lass mal. Meinetwegen ne freiwillige Alternative zur Studienfinanzierung, Bildungskredite halt - aber net das Bafögmodell antasten.

Wehrpflicht ( und Zivildienst ) abschaffen ... nein danke. Haben so schon im hochqualifizierten Ärztebereich Mangel an Arbeitskräften - wenn man Wehr / Zivildienst abschafft gehen die Zivis net freiwillig nen Jahr dorthin und die offenen Stellen werden so schnell auch nicht besetzt...

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
27.08.2005 12:05

Zitat:


FieserFriese schrieb:

Außerdem dieser Wahlomat ist nicht gerade zu empfehlen, da hinter oberflächlichen Thesen/Phrasen vieles verschwindet.


Ich halte den Wahl-o-mat auch nur für ein kleines nettes Spielzeug und mehr nicht. Deswegen habe ich ihn ja auch gepostet. Ich schreibe den Leuten auch soviel Intelligenz zu, dass sie ihr politische Meinung nicht durch so eine Internetseite bilden bzw. beeinflussen lassen.

[addsig]

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
28.08.2005 10:04

Zitat:


Linkspartei stellt Kommunisten auf

Auf den Listen der Linkspartei kandidieren offenbar mindestens elf Mitglieder der linksextremistischen Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für den Bundestag.

Zum Teil träten sie auf vorderen Listenplätzen an, die Chancen auf Einzug in das Parlament eröffnen, meldete „Bild am Sonntag“. Dazu zählt dem Blatt zufolge der 56 Jahre alte Leo Mayer aus München, der in Sachsen auf Platz zehn der Linkspartei-Liste antrete. Mayer sei Mitglied im Bundesvorstand der DKP, der er seit 1972 angehöre. Der bayerische Verfassungsschutz beobachte Mayer seit mehreren Jahren wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe.

„Mit revolutionären Grüßen“

Ebenso im Visier der Verfassungsschützer sei Raja Bernard, die auf Listenplatz elf in Nordrhein-Westfalen kandidiere. Bernard sei stellvertretende Vorsitzende des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen. Auf der Internet-Homepage ihrer Partei rufe sie „mit revolutionären Grüßen“ zum Beitritt in die DKP auf.

Auf ihrer Internet-Seite teile die DKP mit, welche ihrer Mitglieder außerdem auf den Landeslisten der Linkspartei anträten. Nach Angaben der Zeitung sind dies Reinhard Püschel (Platz zehn in Baden-Württemberg), Justine Wazansky-Krack und Walter Listl (Plätze 15 und 20 in Bayern), Bernt Kamin (Platz sieben in Hamburg), Georg Fülberth (Platz 14 in Hessen), Achim Bigus (Platz sechs in Niedersachsen), Horst Bernard (Platz vier im Saarland), Irsi Kala (Platz 21 in Sachsen) und Bettina Jürgensen (Platz sieben in Schleswig-Holstein).


Quelle: focus.de

[addsig]

bigking
28.08.2005 11:57

wie sagte Campi bei RaR 04 " Es gab da einmal diesen Schwur, von deutschem Boden sollte nie wieder Angst und Schrecken ausgehen und dann bieten die uns eine Kanzlerin mit so einer Frisur an". Nein mal im Ernst ICH mach das natürlich nicht von der Friseur abhängig und habe auch nichts gegen eine Kanzlerin ABER NICHT ANGI MERKEL!!!! Nein das kann keine Lösung sein. Steh sowieso mehr auf der Seite der SPD klar haben sie auch viel Scheiße gebaut aber das haben Politiker ebend so an sich . Ich darf zwar noch nicht wählen aber wenn würde es garantiert nicht Frau Merkel mit ihrer Union sein die meine Stimme erhalten würde.

[addsig]

Frosty
28.08.2005 13:13

finde aber irgendwie schon das deutschlands strassen noch nie so hässlich waren wie jetzt durch die gazen CDU-wahlplakate!

Junior
28.08.2005 22:07

Ich bin heute ne Str. in Aachen langgefahren, da war über mindestens 500m links und rechts an jedem Baum (die sehr nah aneinander stehen da) nen Plakat von Petra Müller von der FDP, und dazwischen nicht ein anderes Plakat... Ich hab mich echt gefühlt, als würd ich in irgendnem totalitären System wohnen, wo an jeder Ecke nen Bild vom Führer hängt!

Droogandleader
28.08.2005 22:24

Du kommst dir vor wie einem totalitären System, weil Politiker von dir gewählt werden wollen, sprich von dir ihre Macht bekommen !?

Welch Widerspruch ! lol

Junior
28.08.2005 22:29

Naja, wenn du über ca. 500m(wahrscheinlich wars sogar noch nen ganzes Stück mehr, aber ich bin nicht besonders gut im Schätzen von Entfernungen) links und rechts nur immer wieder das Bild von einer einzigen Frau siehst und das so etwa alle 3-5m links und rechts, ohne dazwischen auch nur ein einziges anderes Plakat zu haben...
Das find ich schon krass!

Chairfreakdmnc
03.09.2005 00:24

*Nachtjournal guck*

Frau Merkel sagt sie will prüfen ob sie die Ökosteuer um einen gewissen teil zurücksetzen kann wenn sie gewinnt damit der Ölpreis sinkt...soweit so gut.
Frau Merkel will allerdings auch 2% mehr Mehrwertsteuer.....die ja (wenn ich mich nich absolut irre) auch auf den Spritpreis gehn.
Frau Merkel will die Pendlerpauschale kürzen....

heißt also imgrunde sie nimmt einmal einen kleinen teil weg, packt dann aber 2mal wieder drauf.
Seh nur ich das so oder is das absoluter Wählerfang? Die Leute die nich richtig hinhören denken sich suuuper! der spritpreis geht wieder runter.

KuekenMcNugget
KuekenMcNugget
03.09.2005 08:51

Zitat:


Chairfreakdmnc schrieb:
*Nachtjournal guck*

Frau Merkel sagt sie will prüfen ob sie die Ökosteuer um einen gewissen teil zurücksetzen kann wenn sie gewinnt damit der Ölpreis sinkt...soweit so gut.
Frau Merkel will allerdings auch 2% mehr Mehrwertsteuer.....die ja (wenn ich mich nich absolut irre) auch auf den Spritpreis gehn.
Frau Merkel will die Pendlerpauschale kürzen....

heißt also imgrunde sie nimmt einmal einen kleinen teil weg, packt dann aber 2mal wieder drauf.
Seh nur ich das so oder is das absoluter Wählerfang? Die Leute die nich richtig hinhören denken sich suuuper! der spritpreis geht wieder runter.


Meiner Meingung nach wird sie die Ökosteuer nicht senken. Sie sagt ja auch nur, dass sie es prüfen will und dabei wird raus kommen, dass sich Deutschland das nicht leisten kann.

Aber bitte hört auf an Wahlversprechen irgendeiner Partei zu glauben. Egal ob es sich dabei um CDU/CSU, FDP, SPD, die Grünen oder die Linken handelt. Bis jetzt wurde vor jeder Wahl immer das Blaue vom Himmel versprochen und nur ein Bruchteil wurde wirklich eingehalten. Schaut euch lieber die Arbeit der Parteien innerhalb der letzten 7 Jahre an und trefft dann eure Entscheidung.

Für mich war schon vor dem Wahlkampf klar, dass ich wieder FDP wählen werde. Ich mach da kein Geheimnis draus. So jetzt steinigt mich!

[addsig]

Gerry
04.09.2005 13:29

wer guckt sich heute auf den vier hauptsendern das tv-duell zwischen merkel und schröder an?

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