03.01.2016 18:57
Achso.... [addsig]
Achso.... [addsig]
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein
Erstmals prüft die Brüsseler Kommission die Rechtsstaatlichkeit eines EU-Mitglieds. Polen hatte in den vergangenen Monaten mehrere strittige Reformen verabschiedet.
via Zeit
GIOVANNI DI LORENZO: [i]„Wo ich lautstarke Medienjournalisten erwarte, höre ich ohrenbetäubendes Schweigen“
via Über Medien
Und noch mal ein lesenswerter Artikel
Abrüsten! Zur Diskussion über den Journalismus nach #koelnhbf
via EPD
AfD knacken bei Umfragen die 10%.
Oh je. Wenn sich drei streiten, freuen sich die Rechten
Scharfe Kritik an Aussetzung des Nachzugs von Flüchtlingsfamilien
Der Asylkompromiss der großen Koalition stößt bei Grünen und Linken auf Ablehnung. Und die SPD räumt ein, im Streit über den Familiennachzug stark nachgegeben zu haben.
Weiß jemand, wie der Familiennachzug überhaupt gesetzlich geregelt ist? Also wer wann wo wie Anspruch darauf hat?
Ich kann mir da überhaupt kein Bild zu machen, weil ich die (rechtlichen) Hintergründe überhaupt nicht kenne
Bin ja nun immer sehr kritisch mit der SPD, allerdings habe ich zunehmend das Gefühl, dass sie hier der CSU einen ziemlich guten Deal untergejubelt haben.
Der Familiennachzug ist egtl. eh schon sehr stark geregelt. Wenn ich den Angaben des BIMF folge, dann sieht die Regelung derzeit so aus, dass es drei konkrete Vorbedingungen für den Nachzug von Familienmitgliedern gibt:
a) dass Ihr Familienangehöriger (zu dem der Familiennachzug stattfindet, auch Stammberechtigter genannt) im Besitz eines Aufenthaltstitels ist,
b) über ausreichend Wohnraum verfügt und
c) der Lebensunterhalt gesichert ist.
d) der nachziehende Ehegatte [muss] vor der Einreise einfache Deutschkenntnisse nachweisen, um den erforderlichen Aufenthaltstitel erhalten zu können
via Artikel 'Familiennachzug' beim BAMF
Das ist der Fall, wenn ihnen in der Heimat keine individuelle Verfolgung droht, aber durch allgemeines Kriegsgeschehen ein "ernsthafter Schaden" widerfahren könnte – zum Beispiel durch eine Bombenexplosion oder durch den Einzug in die Armee.
via Zeit
Derzeit wird ja ein wenig das Bild vermittelt, nach dem die Gesellschaft einen gewaltigen Rechtsruck erlebt - was ich ein wenig anzweifle, und eher so sehe, dass die lange Zeit eh schon bestehende rechte Gesinnung nun an die Öffentlichkeit gekommen ist.
Was gegenwärtig ein wenig untergeht ist folgendes:
In BaWü sind die Grünen nun erstmals in Umfragen die stärkste Kraft, hätten gem. von der BILD beauftragten Umfrage der INSA mit 30,5% einen größeren Anteil als die CDU. Sie stehen mittlerweile durch die Bank bei um die 30%, also 6% besser als noch 2011, während die Union fast 10% verloren hat - das ist fast ebenso viel, wie die AfD gewonnen hat. Grün/Rot würde derzeit auf 46% kommen, während Union und AfD zusammen 40% hätten - zünglein an der Waage wäre nach aktuellem Stand wohl tatsächlich die FDP, wobei Grün/Rot wohl genau 50% der Sitze hätte. Ich schätze die FDP jedoch nicht so ein, als würde sie ihre zarten Pflänzchen des Aufstiegs selbstmörderisch durch ein Bündnis mit der AfD zerstören. (Quelle)
In Rheinland-Pfalz sah die Sache ja lange Zeit sehr eindeutig danach aus, als würde die CDU das Ding schaukeln. Hier sind Grün/Rot und Schwarz/Gelb derzeit aber wieder auf Augenhöhe, weshalb die AfD plötzlich eine wichtige Rolle erhält, und auch die Linken plötzlich ein Faktor werden könnten, die beharrlich an den 5% kratzen. (wobei die Grünen hier stark verloren haben, nach 15,4% bei der letzten Wahl) )([i]Quelle[/i9)
Und auch in Sachsen-Anhalt schaut es so aus, als ginge es so weiter wie bisher mit einer großen Koalition.
Dennoch könnten wir zumindest in Rheinand-Pfalz und Baden-Württemberg weiterhin eine Rot-Grüne-Regierung haben, dem derzeitigen Bild zum Trotze. Man sollte den Respekt vor einer rechten Bewegung nicht verlieren, aber auch nicht von denen herumtreiben lassen. Bei den Kampagnen der Union in RLP und BaWü sieht man zumindest, dass es ohnehin nicht fruchtet - seitdem Klöckner vorprescht, hat sie eher stimmen verloren.
Ich wünschte du hättest Recht. Aber ich denke nicht.
In täglichen Gesprächen im Fitnessstudio, im Schwimmbad, auf der Arbeit, im Zug usw. bekomme ich mit, dass die Zustimmung für die AFD und Konsorten nicht gerade gering ist. Allerdings schon seit langer Zeit, ich habe nur den Eindruck man redet öfters rüber.
Die Rot Grünen Regierungen werden es schwer haben. Ich gehe in Rheinland Pfalz ganz stark von einer Abwahl aus (leider, denn die CDU Spitzen Kandidaten vertritt für mich komische Ansichten).
Ich sehe es in Zukunft so, dass es immer extremer werden könnten, sowohl in die eine (AFD) als auch in die andere Richtung (Linke). Die Mitte wird immer mehr wegbrechen und das bereitet mir schon Sorgen.
Natürlich hoffe ich, dass es die Fronten sich nicht weiter verhärten und ich glaube an das Gute im Menschen und vor allem an die Kraft der Vernuft. So ganz positiv sehe ich die Zeiten nicht.
Es ist wichtig Farbe zu bekennen und das mache ich auch z.b. in Gesprächen sozialen Netzwerken usw, denn wie heißt es so schön WEHRET DEN ANFÄNGEN!!!!
Wie gesagt ich hoffe, du hast Recht ich wünsche uns das!!!!
Windrose123 schrieb:
Ich sehe es in Zukunft so, dass es immer extremer werden könnten, sowohl in die eine (AFD) als auch in die andere Richtung (Linke). Die Mitte wird immer mehr wegbrechen und das bereitet mir schon Sorgen.
Allerdings schon seit langer Zeit, ich habe nur den Eindruck man redet öfters rüber.
JimmyMcClure schrieb:
Windrose123 schrieb:
Ich sehe es in Zukunft so, dass es immer extremer werden könnten, sowohl in die eine (AFD) als auch in die andere Richtung (Linke). Die Mitte wird immer mehr wegbrechen und das bereitet mir schon Sorgen.
Das ist sehr gut formuliert und auch recherchiert Stebbard.
Aber der "typische AfD Wähler" befasst sich doch nicht wirklich mit dem Kern der Partei.
Er ist einfach ein Protestwähler der ein Ventil sucht.
Im Moment ist die Flüchtlingskrise, vorher war es die Finanzkrise. Das alles bringt raschen Zulauf den Protestparteien.
Könnte mir vorstellen, dass die Linke einige Wähler an die AfD verliert.
Edith sagt dass FreddY schneller War und meine These mit Quelle Stützt
Nachricht geändert von guitar-fish am 24.02.2016 09:45 Uhr
guitar-fish schrieb:
Aber der "typische AfD Wähler" befasst sich doch nicht wirklich mit dem Kern der Partei.
Er ist einfach ein Protestwähler der ein Ventil sucht.
Freddy31 schrieb:
Gerade im Osten ist der Weg von der Linken zur AfD nicht besonders weit, was auch die Landtagswahlen 2014 in Thüringen und Brandenburg zeigen. In Brandenburg kommen die meisten "Wahlzuwanderer" der AfD von den Linken (in absoluten Zahlen) und auch in Thüringen sind es in absoluten Zahlen gemessen die zweitstärkste Gruppe.
roxar schrieb:
Freddy31 schrieb:
Gerade im Osten ist der Weg von der Linken zur AfD nicht besonders weit, was auch die Landtagswahlen 2014 in Thüringen und Brandenburg zeigen. In Brandenburg kommen die meisten "Wahlzuwanderer" der AfD von den Linken (in absoluten Zahlen) und auch in Thüringen sind es in absoluten Zahlen gemessen die zweitstärkste Gruppe.
Freddy31 schrieb:
Das wirft dann natürlich auch direkt die Frage auf, wie wichtig der "politische Inhalt" der Linken den (bisherigen) Wählern (oder einem Teil davon) ist...
Das gilt für andere Parteien ja genauso, die Wählerwanderungen von der FDP und CDU zur AfD (und in Thüringen auch von der SPD zur AfD) sind anteilsmäßig teilweise deutlich höher. Sind das deswegen auch nur Protestparteien?
Angel_of_Death schrieb:
Freddy31 schrieb:
Das wirft dann natürlich auch direkt die Frage auf, wie wichtig der "politische Inhalt" der Linken den (bisherigen) Wählern (oder einem Teil davon) ist...
CDU und FDP haben auch anteilsmäßig mehr AfD-Wanderer
In Brandenburg:
Von der FDP zur AfD gewandert sind 17.000 Wähler, das sind 17% der FDP Zweitstimmen von 2009.
Von der CDU zur AfD gewandert sind 18.000 Wähler, das sind 6,5% der CDU Zweitstimmen von 2009.
Von der Linken zur AfD gewandert sind 20.000 Wähler, das sind 5,3% der Linke Zweitstimmen von 2009.
Von der SPD zur AfD gewandert sind 12.000 Wähler, das sind 2,6% der SPD Zweitstimmen von 2009.
Von den Grünen zur AfD gewandert sind 1.000 Wähler, das sind 1,3% der Grünen Zweitstimmen von 2009.
Ich will ja garnicht abstreiten, dass in der Linken sich ein Anteil Protestwähler sammelt. Aber diese Partei deswegen als Protestpartei abzustempeln ist doch etwas übertrieben wie ich finde
Nachricht geändert von roxar am 24.02.2016 10:56 Uhr
Zumal es "Die Linke" als homogene Masse ja nach wie vor nicht gibt.
Natürlich gibt es in der Wählerklientel der Linken und der AfD große Überschneidungen, da beide immer von vielen Stimmen gegen das "System" profitiert haben, auch wenn die Linke im Osten natürlich schon immer teil des "Systems" war.
Gerade die Netzwerke um bspw. Götz Kubitschek (Institut für Staatspolitik, Sezession) und Jürgen Elsässer (compact) haben ja immer versucht, diese beiden "systemkritischen" Wählerpotentiale links und recht zu einer Art neuer "Querfront" zu vereinigen. Das ganze entsteht auch nicht aus einer bürgerlichen Bewegung heraus, sondern auch das Resultat langfristiger Strategien.