Wahljahr 2010

eröffnet von FBG am 19.08.2009 10:32 Uhr
740 Kommentare - zuletzt von Optimist

Phanthomas
10.05.2010 16:38

Überraschung.

Dann gibt es ja wohl bald Neuwahlen im Bund
http://youtube.com/watch?v=6nOFw1TQpZU

KLL
10.05.2010 16:26

Passt ja hier auch ganz gut rein:


Merkel streicht Steuersenkungen bis 2012
Die Kanzlerin zieht Konsequenzen aus dem NRW-Debakel. Steuersenkungen soll es in naher Zukunft nicht geben, erklärt Angela Merkel. Die CDU-Chefin räumt außerdem Fehler ein: Ministerpräsident Rüttgers habe im Wahlkampf zu wenig Rückendeckung aus Berlin bekommen.

Zitat anzeigen


weiterlesen bei spon.de

Wer hätte das gedacht?

frankterhart
10.05.2010 16:01


nima schrieb:


Phanthomas schrieb:

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

Zitat anzeigen



das hat sie vor langer langer zeit gesagt. mittlerweile verneint sie es nicht mehr

Zitat anzeigen



Stimmt so nicht. Gestern Abend im Heute Journal hat sie "nicht regierungsfähig und nicht koalitionsfähig" gesagt und das sehr bestimmt. Ich bin jetzt mal so naiv und vertraue ihr da.

buether
10.05.2010 14:40

So wie es aktuell aussieht, versucht Frau Kraft Ministerpräsidentin zu werden und versucht daher eine dreier Koalition. Die FDP will nicht so richtig und man weiß noch nicht genau, ob sie wirklich mit den Linken regieren möchten. So wie ich das mitbekommen habe, liegt das offenbar ganz bei der SPD, ob sie Rot Rot Grün wollen. Wollen sie das nicht, dann gibt es große Koalition.[addsig]

martinzinnecker
10.05.2010 11:21

Im Saarland gibt es ja Jamaika - dort musste die CDU einige Zugeständnisse in Richtung der Grünen machen.

Rot-Rot-Grün halte ich für unwahrscheinlich.
Eine solche Koalition in so einem großen und wichtigen Bundesland wäre dann wegweisend für andere Bundesländer (nach dem Motto: Wenn die das können können wir das auch) und sehr wahrscheinlich auch für den Bundestag.

Vor so einer Koaltion auf Bundesebene hätte ich Angst, das wäre mMn das Letzte was wir gebrauchen können. Allerding glaube ich nicht, dass sowas kommen würde, eine Aussage vor einer Wahl in diese Richtung würde die SPD sehr viele Stimmen kosten.

Ich denke es wird in NRW auf eine große Koalition hin laufen, aber wie schon erwähnt wurde nicht unter einem Ministerpräsidenten Rüttgers.

buether
10.05.2010 11:06

So jetzt mal das amtliche Ergebnis, damit dass hier auch mal steht:
Die Wahlbeteilung lag bei 59,3%, wovon 1,4% ungültig waren
Von den gültigen Stimmen liegen diese Partein vorne:
CDU 34,6%
SPD 34,5%
Grüne 12,1%
FDP 6,7%
Die Linken 5,6%

Unter der 5% Hürde:
Piraten 1,5%
Pro NRW 1,4%

Alle anderen Partein liegen unterhalb der 1% Hürde.

Die Sitzverteilung sieht wie folgt aus:
CDU 67 Sitze
SPD 67 Sitze
Grüne 23 Sitze
FDP 13 Sitze
Die Linke 11 Sitze

Kommen wir nun zu den Farbenspielen:
Rot- Grün und Schwarz - Grün kommen je nur auf 90 Sitzen und wären somit keine Option
Eine große Koalition aus CDU und SPD wäre Möglich
Zudem wäre noch eine sogenannte Rot Rot Grüne Regierung Möglich

Wenn die FDP noch Regieren würde, wäre noch eine Jamaika Koalition bzw eine Ampel Koalition Denkbar. Natürlich wären noch weite Koalitionen Möglich, aber man sollte Realistisch bleiben.

Die Frage bei der Rot Rot Grünen Koalition wäre das Problem mit den Linken. Wären es offenbar von Seiten der Grünen und der Linken keine Probleme geben wird, muss man mal schauen, was die SPD nach der Wahl sagt. Mit so einer Koalition lassen sich auf jeden Fall einfacher Beschlüsse schaffen, wie Abschaffung der Studiengebüren, Einheitsschule, erneuerbare Energien, jedoch gibt es auch Streitpunkte wie die Verstaatlichungen von Energie Konzernen, die 30 Stunden Woche etc.

Die große Koalition wäre auf jeden Fall in Zeiten der Krise angebracht. Jedoch gibt es unterschiedliche Meinungen in der Energie und Bildungspolitik, wo man sich auf Kompromise einigen muss. Und man hat ja schon während der Wahl gesehen, dass sich beide Partein nicht so richtig gern haben. Ich lege mich aber schon mal darauf fest: Wenn es eine große Koalition geben wird, dann nicht unter Rütgers.[addsig]

The_Game
10.05.2010 10:32


nima schrieb:


Phanthomas schrieb:

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

Zitat anzeigen



das hat sie vor langer langer zeit gesagt. mittlerweile verneint sie es nicht mehr

Zitat anzeigen



Also auch in der Politikerzeitrechnung ist letzte Woche nicht vor langer Zeit - obwohl zu Wahlzeiten manchmal schon.

nima
10.05.2010 10:10AdminSupporter


Phanthomas schrieb:

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

Zitat anzeigen



das hat sie vor langer langer zeit gesagt. mittlerweile verneint sie es nicht mehr

Phanthomas
10.05.2010 10:00


nima schrieb:
@ kraft
hast den mund wohl ein wenig zu voll genommen.
jetzt heisst es wohl. rot-rot-grün oder gr. koalition mit rüttgers als ministerpräsident. da bin ich mal echt gespannt

Zitat anzeigen



Würd mich nicht wundern, wenn nach Rüttgers' Verhalten am Wahlabend und diesem Ergebnis auch bei großer Koalition jemand anders als Ministerpräsident gefordert wird, nicht nur von der SPD sondern auch von so einigen CDU-Leuten.

Für mich siehts aber jetzt auch nach großer Koalition aus, hab gelesen, Kraft hätte die Linke schon als "nicht koalitionsfähig" bezeichnet.

Dann sollen aber wenigstens Hessen-Style die Studiengebühren abgeschafft werden, zumindest in Stufen

nima
10.05.2010 09:26AdminSupporter

@ kraft
hast den mund wohl ein wenig zu voll genommen.
jetzt heisst es wohl. rot-rot-grün oder gr. koalition mit rüttgers als ministerpräsident. da bin ich mal echt gespannt

Optimist
09.05.2010 23:57

keine neuen zahlen, aber die hochrechnungen verändern sich nicht mehr.
wird wohl nicht reichen für rot-grün... aber auch nicht für schwarz-grün
also rot-rot-grün
oder große koalition

€:obwohl... aus köln gibts ja noch kaum zahlen... die sind da ja recht spd-lastig, oder?

buether
09.05.2010 23:27

Die Überhang Mandate werden wohl sehr entscheident werden. Ich denke jedoch das Rütgers nicht weiter regieren wird, höhstens ein anderer aus der Cdu. Das ist ein sehr interssanter Tag für die Politik und es gibt ja noch das Problem mit den Hedgefond Spekulanten.

thejoker
09.05.2010 23:08

lol, cdu hat mega prozente abgeben müssen ( find ich persönlich gut ), koalitionsmäßig ist wohl alles möglich, bin mal gespannt was dabei rauskommt

Optimist
09.05.2010 23:02

wenn die hochrechnungen langsam genau werden reicht es wohl nicht für rot-grün

Grüne: "Gespräche mit CDU sind Zweitoption"

Sollte es für Rot-Grün nicht reichen, wollen die Grünen auch mit der CDU verhandeln. Das sagte Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann in den Tagesthemen. Auch eine Rot-rot-grüne Koalition schloss sie nicht aus.

Zitat anzeigen


quelle
cdu und spd liegen gleich auf
kein endergebnis vor 24 uhr

KLL
09.05.2010 21:29

Neueste Hochrechnung vom WDR:
CDU 34,7%
SPD 34,4%
Grüne 12,2%
FDP 6,8%
Linke 5,6%

Das sieht doch schon wieder anders aus, laut dem WDR wäre r-g derzeit futsch. Die hätten 90 Sitze, schwarz-grün wäre bei 91 Sitzen (Quelle: SpOn-Liveticker)

KLL
09.05.2010 21:26

Ich würde eigentlich vermuten dass die Kandidaten der Linken ziemlich schnell sanftere Töne bzgl ihrer Wahlkampfforderungen anschlagen werden, schließlich ist so ein Ministersessel ja auch bequem
Aber das mit den Unterschieden von Land zu Land stimmt schon, in den neuen Bundesländern sind die meist ja wesentlich pragmatischer (muss man ja auch sein wenn man teilw. in Regierungsverantwortung steht). Das Rumgetöse div. Idealisten finde ich eigentlich ganz putzig. Wenn man keine Verantwortung hat redet es sich halt leicht.

The_Game
09.05.2010 21:19

Die Äußerung bezieht sich audrücklich darauf, dass die LInke laut Aussage von Kraft nicht Regierugnsfähig ist und nicht auf meine Prognose für Rot-Rot-Grün.

Zu deinem Edit: Auch wenn die Partei jetzt überall den gleichen Namen hat gibt es je nach Bundesland große Unterschiede zwischen rot und rot. Daher würde ich auch nie Ausschließen, dass das anderswo ne ernsthafte alternative ist. Eben in den Bundesländern wo die Linke nicht "regierungsunfähig" ist.

KLL
09.05.2010 21:17

Ach komm, auch mit der Linken in der Regierung würde das Land nicht ins Chaos gestürzt werden. Vor einer rot-rot-grünen Apokalypse müsste man nun wirklich keine Angst haben
Ich wäre nicht traurig wenn man jetzt die Linke nicht für die Regierung braucht aber selbst wenn...
Ich hab da aber wohl auch einen anderen Blickwinkel drauf, in MV war ja jahrelang rot-rot, ich bin's also gewohnt.

The_Game
09.05.2010 21:12

Deswegen sagte ich ja auch, dass sie alles getan hat um den EINDRUCK zu ERWECKEN - eben ohne es wörltich zu sagen.

Eine ehrliche antwort wäre dann wohl gewesen, "Wir können nichts ausschließen" oder "Das ist nicht unser Ziel" und nicht "die Linke ist nichts Regierungsfähig". Wenn das so sein sollte, waurm würde man dann mit ihr verhandeln? Um das Land absichtlich in Chaos zu stürzen? Mit der Aussage die Linke sei nicht Regierungsfähigt hat man sich aus meiner Sicht die Möglichkeit genommen ohne Gesichtsverlust mit ihr eine Koalition zu bilden / anzustreben. Viele mögen das anders sehen und das war wohl auch der Sinn der Aussagen. Dass auf der einen Seite die Leute die angst vor Rot-Rot-Grün hatten vor der Wahl zu Unrecht bruhigt (getäuscht) wurden und man jetzt dann eben die Koalition machen kann und allen sagen kann, man hätte es nie ausgeschlossen.

Deryn
09.05.2010 21:10

Tolles Ergebnis! Aber es bleibt immernoch spannend. Hoffentlich reicht es für Rot-Grün und man muss die Linken (:sauer nicht mit ins Boot holen.[addsig]

KLL
09.05.2010 21:06


The_Game schrieb:
Zu dem Ypsilanti-Vergleich: Kraft hat vor der Wahl alles getan um den Eindruck zu erwecken man würde auf keinen Fall mit den Linken - Zitat: "nicht Regierungsfähig". Wenn sie dann heute etwas ganz anderes sagt ist das für mich eine Lüge die mit der von Ypsilanti gleich zu stellen ist, auch wenn es dann am Ende für Rot-Grün reichen sollte und die Koalitionsverhandlungen dann nicht zu stande kämen.

Zitat anzeigen


Hm, soweit ich das mitbekommen habe hat sie es eben nicht kategorisch ausgeschlossen sondern eben nur darauf verwiesen dass die Linke derzeit nicht regierungsfähig sei (ich lass mich da aber auch gerne korrigieren). Die haben ja aus dem Debakel gelernt, deswegen diese schwammige Formulierung.
Ypsilanti hat's ja eben zigfach ausgeschlossen, dass die Linke an der Regierung beteiligt sein wird. Den Vergleich würde ich ebenfalls noch nicht ziehen, ab 23.00 kann darüber dann spekuliert werden.
Und diese Phrase "dass man im Präsidium über mögliche Koalitionspartner sprechen wird" ist doch eh nur dazu da um den Fragen der Journalisten auszuweichen.

Anzeige
Anzeige