FESTIVALS UNITED COMMUNITY
Die rede wurde auf deutsch gehalten und nicht auf englisch. Der fehler passierte nicht aufgrund fehlender englischkenntnisse
Nimrod1991
26.09.2010 00:08
26.09.2010 00:08
und trotzdem kann er kein englisch
mMn sollte dies aber ein Außenminister können
Droogandleader
26.09.2010 10:55
26.09.2010 10:55
Gerhard Schröder konnte auch kein Englisch 
Hats erst bei Gazprom richtig gelernt.
Da in der Aussenpolitik auch feinste Sprach-Nuance eine Bedeutung haben wird eh immer mit Übersetzern gearbeitet. Ist halt sicherer so.
Steifi
26.09.2010 12:15
26.09.2010 12:15
Schwarz-Gelb knickt erneut vor Pharmalobby ein
Weils gerade diesen Artikel bei spon gibt: Was haltet ihr von der Gesundheitspolitik unserer Regierung? Hab mich ehrlich gesagt noch nicht allzu intensiv damit auseinander gesetzt... sprich Kopfpauschale etc.
Optimist
26.09.2010 12:36
26.09.2010 12:36
Steifi schrieb:
Schwarz-Gelb knickt erneut vor Pharmalobby ein
Weils gerade diesen Artikel bei spon gibt: Was haltet ihr von der Gesundheitspolitik unserer Regierung? Hab mich ehrlich gesagt noch nicht allzu intensiv damit auseinander gesetzt... sprich Kopfpauschale etc.
Die Gesundheitsprämie ist ein Konzept der FDP und der Unionsparteien in Deutschland, um die gesetzliche Krankenversicherung auf einkommensunabhängige Beiträge (eine Kopfpauschale) umzustellen.
ich finde die gesundheitspolitik der regierung ziemlich unsozial für einen sozialstaat, da gesundheit unabhängig vom einkommen gewährleistet werden sollte, sprich dass lieber jeder einen gewissen prozentsatz in die krankenkassen geben sollte anstatt dass die, die es eh schon nicht so leicht haben genau so viel abgeben müssen wie sozial stärkere.
Das Modell der Gesundheitsprämie wird von CDU und FDP vertreten, während SPD, Grüne und Die Linke die Bürgerversicherung favorisieren, eine einheitliche Pflichtversicherung für alle Bürger mit einkommensabhängigen Beiträgen, die zudem die Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung aufhebt.
wir hatten vorher einen kompromiss aus diesen beiden modellen, oder?
BerZerKer
26.09.2010 13:53
26.09.2010 13:53
Von der Leyen schlägt fünf Euro mehr vor
Ich weiß nicht so recht, ob ich 
oder 
soll.
Ach nee, lieber 
Da hat sich die Gute ja noch einigermaßen geschickt über das Bundesverfassungsgericht hinweg gesetzt, bzw. eben jenes ausgetrickst.
Aber Hauptsache bei den verstaatlichten Pleitebanken werden die teilweise 2-stelligen Millionengehälter mal eben durchgewunken.
The_Game
26.09.2010 14:03
26.09.2010 14:03
BerZerKer schrieb:
Da hat sich die Gute ja noch einigermaßen geschickt über das Bundesverfassungsgericht hinweg gesetzt, bzw. eben jenes ausgetrickst.
Welchen Teil des Urteils ignoriert sie damit jetzt noch gleich genau?
ROXAR123
26.09.2010 14:20
26.09.2010 14:20
BerZerKer schrieb:
Von der Leyen schlägt fünf Euro mehr vor
Ich weiß nicht so recht, ob ich oder soll.
Ach nee, lieber
Für die die unverschuldet in Hartz IV gekommen sind, ist es bestimmt hart und eigentlich auch unfair mit denen die nicht Wollen in einen Topf geworfen zu werden.
Allerdings, solche Erhöhungen wie von Linken usw. gefordert sind einfach lächerlich. Die die nicht arbeiten wollen werden durch HArtz IV Erhöhungen doch geradezu animiert, weiter nichts zu tun
Optimist
26.09.2010 14:25
26.09.2010 14:25
ROXAR123 schrieb:
BerZerKer schrieb:
Von der Leyen schlägt fünf Euro mehr vor
Ich weiß nicht so recht, ob ich oder soll.
Ach nee, lieber
Für die die unverschuldet in Hartz IV gekommen sind, ist es bestimmt hart und eigentlich auch unfair mit denen die nicht Wollen in einen Topf geworfen zu werden.
Allerdings, solche Erhöhungen wie von Linken usw. gefordert sind einfach lächerlich. Die die nicht arbeiten wollen werden durch HArtz IV Erhöhungen doch geradezu animiert, weiter nichts zu tun
du musst aber bitte bedenken, dass die leute/parteien, die für ein höheres hartz4 bzw "weg mit hartz4" sind auch einen mindestlohn befürworten, welcher dazu führen würde, dass sich arbeit auch wirklich wieder lohnt.... einen vollzeitjob, der 200 euro über hartz4 liegt würde ich zB niemals machen
BerZerKer
26.09.2010 14:25
26.09.2010 14:25
"Zur Konkretisierung des Anspruchs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen folgerichtig in einem transparenten und sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf, also realitätsgerecht, zu bemessen."
Wie man mit 364€ realitätsgerecht (also auch gesund) leben soll, ohne sich vom öffentlichen und sozialen Leben komplett auszuklinken, ist mir schleierhaft.
Ich war zwar selber noch nicht in der Situation, aber wenn ich bedenke, dass Versicherungen, Telefon, Internet (was ja jetzt mit drin sein soll), Reparaturen, Strom usw. auch vom Regelsatz bezahlt werden müssen,
Und ja, gegen arbeitsunwillige MUSS deutlich mehr unternommen und viel härter durchgegriffen werden.
Wenn man so hört und liest, wie die sich da teilweise durchmogeln und dass dagegen nichts unternommen wird, kommt mir auch das
ROXAR123
26.09.2010 14:31
26.09.2010 14:31
The_Game schrieb:
BerZerKer schrieb:
Da hat sich die Gute ja noch einigermaßen geschickt über das Bundesverfassungsgericht hinweg gesetzt, bzw. eben jenes ausgetrickst.
Welchen Teil des Urteils ignoriert sie damit jetzt noch gleich genau?
Keinen, zumindest nichts was man in der Öffentlichkeit wahrgenommen hätte.
Die Richter haben entschieden, dass eine neue Berechnungsgrundlage für Hartz IV geschaffen werden müsse und das ist passiert
@ BerZerKerUnd, dass JEDER mit ~ 350€ unterstützt wird, ist absolut die Ausnahme in Europa.
Aber man kann ja wieder schimpfen und der Regierung vorwerfen, sie hätte gepfuscht (was sie wohl dies Mal nicht hat). Renter müssen Nullrunden hinnehmen, Arbeiter Lohnkürzungen! und dann regt man sich darüber auf, dass das Hartz4 dem einen Ermessen nach nicht genug steigt. Sorry das ist mir absolut unverständlich
Nachricht geändert von ROXAR123 am 27.09.2010 09:24 Uhr
BerZerKer
26.09.2010 15:33
26.09.2010 15:33
Versuch doch mal von ~360€ im Monat zu leben, evtl. verstehst Du es dann ja.
Das mag mit großen Einschränkungen ja möglich sein, aber ob das dann noch realitätsnah ist, wage ich zu bezweifeln.
ROXAR123
26.09.2010 15:39
26.09.2010 15:39
Optimist schrieb:
ROXAR123 schrieb:
BerZerKer schrieb:
Von der Leyen schlägt fünf Euro mehr vor
Ich weiß nicht so recht, ob ich oder soll.
Ach nee, lieber
Für die die unverschuldet in Hartz IV gekommen sind, ist es bestimmt hart und eigentlich auch unfair mit denen die nicht Wollen in einen Topf geworfen zu werden.
Allerdings, solche Erhöhungen wie von Linken usw. gefordert sind einfach lächerlich. Die die nicht arbeiten wollen werden durch HArtz IV Erhöhungen doch geradezu animiert, weiter nichts zu tun
du musst aber bitte bedenken, dass die leute/parteien, die für ein höheres hartz4 bzw "weg mit hartz4" sind auch einen mindestlohn befürworten, welcher dazu führen würde, dass sich arbeit auch wirklich wieder lohnt.... einen vollzeitjob, der 200 euro über hartz4 liegt würde ich zB niemals machen
Mindestlöhne sind meiner Meinung nach auch problematisch. Ich weiß nicht so recht was ich davon halten soll, da diese auch etliche negative Effekte mit sich bringen. Dass der Staat was gegen die Ausbeutung von Menschen die arbeiten wollen, tun muss, da sind wir uns glaube ich einig. Ich halte Mindestlöhne für den falschen Weg. Das meiner Meinung beste wären starke Gewerkschaften, die branchenweite Tarifverträge vereinbaren. Außerdem denke ich nicht, dass Mindestlöhne (so es sie denn irgendwann geben sollte) eine Rechtfertigung für Erhöhungen von Hartz 4 für Arbeitsunwillige sind!
(btw. Leistung muss sich wieder lohnen war doch der Spruch von der FDP oder?
)ROXAR123
26.09.2010 16:01
26.09.2010 16:01
BerZerKer schrieb:
Versuch doch mal von ~360€ im Monat zu leben, evtl. verstehst Du es dann ja.
Das mag mit großen Einschränkungen ja möglich sein.
Hartz 4 soll ein Existenzminimum, das im Grundgesetz jedem zugesichert ist, sichern (was für Arbeitsverweigerer reicht, mMn für solche die es wegen nachvollziehbaren Gründen nicht können, nicht). Dass Menschen vom alten Regelsatz (und auch vom neuen Regelsatz) leben können, zeigt doch die nur minimale Erhöhung. Das Ministerium hat doch Hartz 4 nach Lebenshaltungskosten aufgeschlüsselt berechnet (über deren Realitätsnähe man dann gescheit diskutieren kann wen der Entwurf publiziert ist)! Falls es Lücken gibt, werden diese wohl als Ergebnis von weiteren Prozessen geschlossen werden müssen und Hartz 4 müsste aufgestockt werden. Allerdings scheint es möglich zu sein, in in etwa dem Rahmen leben zu können. Was hat eine Person die sich verweigert zu Arbeiten mehr zu erwarten, als das seine Existenz gesichert wird (und das heißt nun Mal, dass man sich nicht alle Annehmlichkeiten leisten kann)?
Simo
26.09.2010 18:36
26.09.2010 18:36
Wenn ich ehrlich bin, finde ich den Hartz4 Regelsatz schon zu hoch, kriegst ja Wohnugn und alles noch zusätzlich bezahlt. Finde es ne absolute Schweinerei, dass Alkohol und Zigaretten mir eingerechnet werden. WO sind das bitte Grundbedürfnisse? Das sind für mich reine Luxusgüter.
ROXAR123
26.09.2010 18:38
26.09.2010 18:38
Alkohol und Zigaretten WURDEN eingerechnet. Werden aber in Zukunft wohl nicht mehr eingerechnet. Was durchaus gescheit ist 
martinzinnecker
26.09.2010 21:54
26.09.2010 21:54
Ich find die Diskussion echt schlimm...
Was wäre denn ein fairer Hartz 4-Satz?
500 Euro?
Ok dann machen wir mit der Runden Zahl mal ne Rechnung auf...
2 Erwachsene 2 Kinder 85m² Wohnung
2x 500 plus 2x ca. 400 plus 700 Miete plus 100 Euro Heizung
= 2600 Euro netto!
Klingt fair! Nehm ich bleib ich zu Hause!
Dieses ständige "böse Manager" - "faule Arbeitslose" -Gerede führt ja auch zu nix.
Der "Hass" und Neid in diesem Land nimmt dadurch nur überhand!
Bevor man ne Diskussion über 5 Euro mehr Hartz 4 aufmacht sollte man lieber dafür sorgen, dass sich arbeiten lohnt.
edit sagt: die zahl müsste bei ca 250 Euro weniger liegen, aber immernoch viel...
Verfolgt wer Anne Will?
Den Linken kann man echt nicht mehr zuhören, der stellt sich an wie der letzte Rächer der Armen und Kranken, quasi der Robin Hood der deutschen Politik, dabei ist der genauso machtgeil wie alle anderen.
matjesfilet
26.09.2010 23:25
26.09.2010 23:25
BerZerKer schrieb:
Versuch doch mal von ~360€ im Monat zu leben, evtl. verstehst Du es dann ja.
Das mag mit großen Einschränkungen ja möglich sein, aber ob das dann noch realitätsnah ist, wage ich zu bezweifeln.
Von 360€ im Monat leben? Wäre für mich persönlich ein Traum! Nach Abzug für Miete,Internet/Telefon,TV,Strom habe ich noch ~200€ über...plus Taschengeld hier und da vllt. 250€. Das geht ohne Probleme...fairerweise sage ich aber dazu, dass ich nur um mich kümmern muss und nicht noch zusätzlich um Kinder.
Jedoch muss ich auch sagen, dass ich verdammt froh bin ab Oktober neben dem Studium wieder arbeiten zu können, mehr ist eben mehr
aui
27.09.2010 01:27
27.09.2010 01:27
BerZerKer schrieb:
Versuch doch mal von ~360€ im Monat zu leben, evtl. verstehst Du es dann ja.
Das mag mit großen Einschränkungen ja möglich sein, aber ob das dann noch realitätsnah ist, wage ich zu bezweifeln.
da muss ich mich doch fragen ob es realitätsnah ist fürs Nichtstun 360 Euro im Monat zu bekommen.
Arbeiten ist die Realität, nicht schmarotzen. Wer nicht arbeitet verdient auch keine Annehmlichkeiten, man sollte überleben können und sich kein schönes Leben machen können. (Zigaretten, Alkohol... alles Luxus)
alvende
27.09.2010 16:35
27.09.2010 16:35
Süße Pillen für die Pharmabranche
Die obersten Arzneikontrolleure haben nun Alarm geschlagen. Ihrer Einschätzung nach lässt die Koalition den Pharmafirmen weitgehend freie Hand bei neuen, teuren Arzneimitteln.
[...]
Einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur geplanten Neuordnung des Arzneimarkts zufolge soll der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken neue Mittel nur dann von der Verordnung ausschließen können, "wenn deren Unzweckmäßigkeit erwiesen ist". Das wäre eine Umkehr der Beweislast. Bislang genügt es, dass die Kontrolleure zeigen, dass ein Zusatznutzen nicht belegt ist. Künftig soll dem Änderungsantrag zufolge der Beweis geführt werden, dass ein Mittel keinen Zusatznutzen hat. Fehlende Nutzennachweise sollen nicht mehr reichen.
"Das geht nicht", sagte der Leiter des Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Jürgen Windeler der Nachrichtenagentur dpa. "Man kann prinzipiell nicht beweisen, dass etwas nicht da ist." Das IQWiG ist zusammen mit dem Bundesausschuss für die Kontrolle des Arzneimittelmarktes zuständig. Die Absetzung des früheren IQWiG-Chefs Peter Sawicki hatte im Frühjahr für Aufsehen gesorgt.
[...]
ROXAR123
27.09.2010 16:43
27.09.2010 16:43
alvende schrieb:
Süße Pillen für die Pharmabranche
Die obersten Arzneikontrolleure haben nun Alarm geschlagen. Ihrer Einschätzung nach lässt die Koalition den Pharmafirmen weitgehend freie Hand bei neuen, teuren Arzneimitteln.
[...]
Einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur geplanten Neuordnung des Arzneimarkts zufolge soll der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken neue Mittel nur dann von der Verordnung ausschließen können, "wenn deren Unzweckmäßigkeit erwiesen ist". Das wäre eine Umkehr der Beweislast. Bislang genügt es, dass die Kontrolleure zeigen, dass ein Zusatznutzen nicht belegt ist. Künftig soll dem Änderungsantrag zufolge der Beweis geführt werden, dass ein Mittel keinen Zusatznutzen hat. Fehlende Nutzennachweise sollen nicht mehr reichen.
"Das geht nicht", sagte der Leiter des Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Jürgen Windeler der Nachrichtenagentur dpa. "Man kann prinzipiell nicht beweisen, dass etwas nicht da ist." Das IQWiG ist zusammen mit dem Bundesausschuss für die Kontrolle des Arzneimittelmarktes zuständig. Die Absetzung des früheren IQWiG-Chefs Peter Sawicki hatte im Frühjahr für Aufsehen gesorgt.
[...]
Lobbypolitik as it's best
ROXAR123
28.09.2010 13:28
28.09.2010 13:28
Ländern soll AKW-Haftung entzogen werden
Das Kabinett hat längere Atomlaufzeiten beschlossen – was der Bundesrat blockieren dürfte. Doch die Regierung hat einen Plan, das Gremium beim Energiekonzept zu umgehen.
Da soll der lästige Föderalismus wohl teilweise zugunsten der Lobbypolitik abgeschafft werden.
Kann man eine Regierung eigentlich für nicht zurechnungsfähig erklären lassen? Diese hätte es definitiv verdient
Quelle
Nachricht geändert von ROXAR123 am 28.09.2010 13:29 Uhr
Crossoveraner
28.09.2010 13:35
28.09.2010 13:35
Muß man dann abwählen die unvernünftige Regierug![addsig]
Valmont
28.09.2010 13:51
28.09.2010 13:51
Wie nennt sich das nochmal, wenn ein normaler Bürger Dinge tut, die gegen aktuelle gesetzliche Regelungen verstößt, dann aber diese Regelungen so verbiegt, dass er sein Vorhaben doch umsetzen kann?
Korruption? Schiebung? mir fällts gerade nicht ein, aber dafür gibt es doch einen Straftatbestand[addsig]
KLL
28.09.2010 14:15
28.09.2010 14:15
Ach, das landet doch eh in Karlsruhe und es würde mich so diebisch freuen wenn die Damen und Herren von dort eine Ohrfeige verpasst gekommen, die sich gewaschen hat.
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