Festivals United
image
n
Roman
   Aktenvernichter
   35 Jahre  (25.03.1986)

ÜBER MICH
Die Ärzte | FooFighters | Arctic Monkeys | Beatsteaks| Broilers | Casper | Kraftklub | Rise Against | Limp Bizkit | Frank Turner | Gogol Bordello | Ska-P | Flogging Molly | Dropkick Murphys | Zebrahead | Millencolin | Anti Flag | BoySetsFire | Panteon Rococo | Katzenjammer | Monsters of Liedermaching|Olli Schulz|Less Than Jake| Turbostaat | Marathonmann | Herrenmagazin | Dendemann |Donots | Blumentopf We Invented Paris | Johnossi |Kapelle Petra | Yellowcard |NoizeMC | Hall of Fame: The Wohlstandskinder | No Use For A Name


3.165
  Tage dabei (23.05.2013)

1.415
  Kommentare

Letzte Beiträge von wsk253

  • wsk253 wsk253 in Coronavirus
    Kurzer Nachtrag von mir zur Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht:

    Es gibt einen interessanten Gastbeitrag von der ehemaligen BVerfG-Richterin Lübbe-Wolff in der NOZ... und auch wenn es meine Laien-These nicht stützt, möchte ich euch das nicht vorenthalten. Die Zentrale Aussagen sind:

    Zitat

    [...] Allgemeine Impfpflichten sind ein probates, in der Vergangenheit unter anderem gegen Pocken und Kinderlähmung mit durchschlagendem Erfolg eingesetztes Instrument der Gesundheitspolitik [...]

    [...] Im Interesse der Allgemeinheit und zum Schutz derer, die aus besonderen medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, sind gewisse, im Einzelfall auch durchaus gravierende, Beeinträchtigungen durch Impfvorgaben hinzunehmen. [...]


    Sie schreibt aber auch, dass das "Für und Wider" auf politischer Ebene erfolgen muss, wobei der Politik ein recht breites Spektrum an konkreter Ausgestaltung zustehen dürfte. Es bleibt also abzuwarten in welcher Form das Ganze umgesetzt werden wird bzw. ob überhaupt.

    Edit:

    Hier natürlich noch der Link für alle Interessierten

    www.noz.de


  • wsk253 wsk253 in Coronavirus
    Zitat

    patricky schrieb:
    Mal ne hoffentlich hier rein passende Frage: Wie stellt ihr euch eigentlich eine Impfpflicht vor (das geht bitte nur an die Leute welche das grundsätzlich für eine gute Idee halten, Gründe dagegen wäre ne andere Diskussion).

    Eine Impfpflicht ist so wie ich das verstanden habe, ja was anderes als ein Impfzwang (in dem Fall könnte man dann gewaltsam geimpft werden).

    Möglichkeit 1: Man schließt ungeimpfte einfach von fast allem aus, vielleicht sogar Ausgangssperren (abgesehen von kleinen Zeitfenstern zum Einkaufen von Nahrung usw). Sowas in der Art gibt es ja in manchen Ländern als "Lockdowns", wenn man das krass genug macht, wäre das ein wirksames Mittel. Auch wenn es im Prinzip wieder ein "Lockdown-Light" wäre, was ein Begriff ist, welcher im Moment vermieden wird ... naja Begriffe sind dehnbar. Nachteil für geimpfte ist halt, dass man weiterhin fast überall seinen Impfnachweis vorzeigen und kontrollieren muss. Wobei das ganze dann "Altersheiminsassen" und diese sind eigentlich besonders gefährdet, auch nicht unbedingt erfasst.

    Möglichkeit 2: Strafzahlungen, wobei ich mich hier schon frage wie man das umsetzt. In Griechenland machen die das glaube ich über einen Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung. Das hat aber auch so einige Probleme. Bin mir nicht so sicher ob man das über die normalen Krankenkassen abwickeln kann. Bei Beitragszahlern in eine gesetzliche Krankenversicherung vermutlich schon, bei privat Versicherten wird das schon schwerer, und bei "Harz 4 lern" wird das doch glaube ich eh "vom Amt" übernommen. Ein Ausweg wäre im Prinzip eine weitere "Cornaversicherung" als Pflichtversicherung einzuführen, bei welcher der Beitrag für "geimpfte" 0 beträgt, wobei ich fast glaube, dass dies ebenfalls wieder als Teil des Grundsicherung bei Harz 4 fallen würde. Bei Rentern ist das für mich auch nicht so klar wie das da laufen sollte, wenn die durch den Beitrag in eine "Grundsicherung" oder was auch immer es da gibt fallen würden. Österreich will das wohl auch über ne Art Strafzahlungen machen, wobei ich mir da echt nciht so sicher wäre wie das ein Vervassungsgericht bei Armen im Zusammenhang mit einer "Grundsicherung" sehen würde.

    So wie ich das bisherige (Verfassungs-)Gerichtsbeschlüsse verstanden habe, scheinen zumindest die meisten "Lockdownmaßnahmen" unter bestimmten Vorraussetzungen möglich zu sein. Daher hätte ich jetzt so die Vermutung, dass "Lockdowns" für "Impfunwillige" durchaus machbar wären, vermutlich in Abhängigkeit bestimmter Kennwerte (Inzidenzen, Krankenhausauslasungen ....). Wobei auch hier bisher nie zur Debatte stand, dass man nicht "zur Arbeit" darf, was bedeuten würde dass die Kontrolle von "Ausgangszeitfenstern" wieder deutlich komplizierter und damit am Ende nicht effektiv wäre.

    Ich hab ja so die Vermutung, dass das ganze vor nem Verfassungsgericht am Ende echt nur mit "Lockdowns" geht. Die kann man nämlich immerhin dann ansetzen wenn es gerade wirklich "nötig" ist. Das Impfen kommt praktisch immer zu spät, wenn ein Welle gerade läuft und wenn sie dann wieder vorbei ist, fehlt dann die Grundlage (auch wenn abzusehen ist, dass irgendwann wieder ne weitere Welle kommt, bei der auch nie ganz klar ist wie gut das die bisherigen Impfungen gegen neue Varianten helfen)

    Was hättet ihr hier denn für Ideen, oder wie schätz ihr deren praktische Umsetzung (und deren Bestand vor dem Verfassungsgericht) ein?



    Aus meiner Sicht bringst du ein bisschen was durcheinander.

    Im Grunde ist ein Lockdown für Ungeimpfte die Impfpflicht durch die "Hintertür". Eine Impfpflicht wird sich nicht durch Lockdowns für Ungeimpfte durchsetzen lassen. Dafür ist die Rechtsfolge zu passiv. Wir haben ja jetzt schon Maßnahmen, die nur für Ungeimpfte gelten (u.a. 2G, Kontaktbeschränkungen). Ganz unabhängig davon, wird man dann auch die Frage der Verhältnismäßigkeit gerade im Hinblick auf die Ausgangssperren betrachten müssen.

    Im Prinzip gibt es die Möglichkeit, wie im Ordnungsrecht mit Ordnungs- und Bußgeldern zu arbeiten. Hier stellt sich die Frage nach Kontrollen, also wer, wann den Impfstatus kontrolliert und die Bescheide erstellt. Möglicherweise ist das eine Sache für Ordnungsämter und Polizei, die ohnehin schon Befugnisse in diese Richtung haben.

    Eine elegantere, aber langwierige Lösung wäre ein (allgemeines) Impfregister. Hier fehlt es an Infrastruktur und einem datenschutzkonformen Rahmen. Der Vorteil wäre eine automatisierte Kontrolle der Impfpflicht. Bei Nichteinhaltung greifen dann wieder Ordnungs- und Bußgelder oder nach kanadischem Beispiel eine Zusatzsteuer (www.aerzteblatt.de. In wie fern das deutsche Steuerrecht so etwas zulässt, kann ich nicht beurteilen.

    Die Einladungs-Lösung wäre noch theoretisch denkbar. Alle Ungeimpften zu einem konkreten Impftermin einladen. Bei Nicht-Erscheinen gibt's wieder rum Bußgelder. Problem hier ist (mal wieder) der Datenschutz und die Frage nach dem Impfstatus. Letzterer müsste natürlich bekannt sein. Eine Impfeinladung wäre im übrigen schon zu Beginn der Impfgeschichte ein feine Sache gewesen.

    Ich gehe stark davon aus, dass man aus pragmatischen Gründen zum ersten Vorschlag greifen würde. In wie fern das tatsächlich etwas bringt, sei mal dahingestellt. Die Politik wäre an der Stelle fein raus und hätte den ganzen Quatsch an die Sicherheitsbehörden/ Kommunen abgeladen.


  • wsk253 wsk253 in Coronavirus
    Zitat

    kato91 schrieb:
    Wir und die Politik diskutieren hier über eine Impfflicht, die Österreich Ende letzten Jahres einfach auf den Weg gebracht hat.

    Was hier in Deutschland gelabert wird ist manchmal unbegreiflich.

    Du meinst diese Impfpflicht in Österreich?

    www.businessinsider.de

    www.wienerzeitung.at

    www.merkur.de

    Zusammenfassung: Es droht organisatorisch zu scheitern:

    Zitat
    Diese Menschen zu informieren und - möglicherweise mehrmals - zu sanktionieren, könnte die ohnehin dünn besetzen österreichischen Behörden vor Probleme stellen. Auch im weitaus bürokratisierteren Deutschland kämen die Behörden wohl an die Belastungsgrenze.


    aber auch inhaltlich:

    Zitat
    Der österreichische Epidemiologe Gerald Gartlehner von der Donau-Uni Krems hatte eine Debatte losgetreten, als er erklärte, die Omikron-Welle werde die Impfpflicht womöglich überflüssig machen. Sein Theorie: Die nicht-geimpfte Bevölkerung werde durch Kontakt mit Omikron womöglich schneller und effektiver Immunität aufbauen, als dies durch eine Impfpflicht zu erreichen wäre. Denn eine Impfpflicht würde frühestens in Monaten einen ersten Erfolg zeigen. „Daher muss man die Impfpflicht nach der Omikron-Welle wahrscheinlich neu bewerten“, sagt der Epidemiologe.


    Und ja, die deutsche Politik ist "zu langsam" und "labert zu viel", aber genau jetzt, scheint es eben notwendig zu sein abzuwarten und zu diskutieren. Da war die Lage im Oktober/ November eine ganz andere.


  • wsk253 wsk253 in Coronavirus
    Zitat

    rockimpott2012 schrieb:
    [...] Mit dem Virus entwickeln sich auch Impfstoffe weiter. Weil sie in Zukunft möglicherweise weniger wirksam als gedacht sein könnten, kann man nicht sagen, man dürfe nicht auf sie setzen. Auf die potenzielle Wirkung setzen kann man vollumfänglich nur, wenn möglichst viel geimpft wird.



    Interessanter Gedanke, den man durchaus berücksichtigen müsste.

    Fragt sich nur, wie viele Variablen man bedenken muss/ darf.


  • wsk253 wsk253 in Coronavirus
    Zitat

    JackD schrieb:
    Punkt 3 wurde schon teilweise widerlegt. Eine Omikron-Infektion schützt schlecht vor einer Reinfektion mit Delta. Die Impfung bleibt der beste Schutz. Und wenn wir erst wieder warten, bis die neue Variante da und bekannt ist, ist es zu spät.


    Ja, ist nur fraglich wie lange Delta aus Evolutionssicht überhaupt noch relevant ist. Omikron wird sich durchsetzen/ hat sich durchgesetzt. Ein Delta-Comeback wird es nicht geben.

    Zitat

    JackD schrieb:
    Die Argumentation verstehe ich nicht. Nach der Logik kommt eine Impfpflicht immer zu spät. Selbst wenn es Pläne in der Schublade gäbe, dauert der Impfzyklus länger als die durchschnittliche Welle.


    Das fasst das Problem doch ganz gut zusammen. Eine Impfpflicht in dieser dynamischen Situation ist eben schwierig, heißt aber nicht, dass es grundsätzlich immer zu spät kommt. Das Virus wird sich lt. Drosten nicht ständig weiterverändern, jedenfalls nicht in der Form, wie wir es bisher beobachten konnten. Es wird in einer "Endform" endemisch werden. Auch bei anderen Viren, die sich nicht (so stark) verändern, ist eine Impfpflicht denkbar. Gibt es seit ein paar Jahren nicht für Kinder sogar gegenwärtig eine Impfpflicht?

    Natürlich kann die Regierung trotzdem alles auf den Weg bringen und möglicherweise kassiert das BVerfG diese Entscheidung auch gar nicht. Ein Argument könnte hier das geringe Risiko einer (ernsten) Nebenwirkung im sein. Fakt ist aber (und da sind wir uns ja auch fast alle einig), dass man sich viel zu viel Zeit damit gelassen hat, um im Wahlkampf zu betonen, dass es KEINE Impfpflicht geben wird, anstatt das Thema frühzeitig ernsthaft zu diskutieren. Delta war seit Juni vorherrschend, man hatte also mindestens ein halbes Jahr, um die Pflicht auf den Weg zu bringen. Stattdessen gehen einem jetzt die Argumente aus. Aber hey, es war ja Wahlkampf und jetzt ist Karneval und dann ist schon bald Ostern.

    Es ist ohnehin fraglich was eine Verpflichtung jetzt noch bringt. Die hartnäckigen 20% lassen sich auch durch eine unkontrollierte und unkontrollierbare Impfpflicht nicht einfangen. Am besten man schafft niedrigschwellige Angebote für die gesamte (!) Bevölkerung und überlässt den Rest dem (abgeschwächten) Virus.