12.07.2011 12:50
Das wurd die letzten Tage ja desöfteren gebracht. Einerseits ja, die Situation ist heute eine andere. Es wurde ja allerorten auch selbstkritisch (jetzt nicht nur von der Opposition) bemängelt, dass man in der Vergangenheit falsche Prioritäten gerade im arabischen Raum verfolgt haben. Darunter fiel ja das falsche Ziel der Stabilität um jeden Preis. Diese Erkenntnis ist nicht Neu - der arabische Frühling war ja auch hinsichtlich unserer Außenpolitik eine Art Zäsur.
Andererseits wurde dies bereits 2004 federführend von grünen Mitgliedern des Gremiums bemängelt, dass dies so gekommen sei. Daraufhin wurden die Kriterien für den Waffenexport eben verschärft und auch heute kritisiert man sich diesbzgl. selber, zuletzt auch durch Barbara Lochbihler am Sonntag.