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Simonis scheitert auch im viertem Anlauf
Fiasko für Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis: Auch nach dem dritten Wahlgang erhielt sie nicht die für eine Mehrheit erforderlichen 35 Stimmen. Sowohl Simonis als auch der CDU-Herausforderer Peter Harry Carstensen kamen auf 34 Stimmen - bei einer Enthaltung.
Nach dem Patt im dritten Wahlgang unterbrach der neu gewählte Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) die Sitzung des Parlaments. Der Ältestenrat beschloss daraufhin, dass ein vierter Wahlgang die Entscheidung bringen soll.
Die Enthaltung muss aus dem Lager von SPD, Grünen und dem Südschleswigschem Wählerverband (SSW) stammen: Die drei Parteien verfügen im Landtag nämlich über 35 Stimmen. CDU und FDP kommen zusammen auf 34 Mandate.
SPD und Grüne hatten sich nach der Landtagswahl vom 20. Februar auf eine Fortsetzung ihrer rot-grünen Koalition geeinigt, die von der Partei der dänischen Minderheit tolerieren werden sollte. Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Dienstag galt die Bestätigung Simonis' eigentlich nur als Formsache.
Bestürzung in Kiel
Der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef Lothar Hay reagierte bestürzt auf das Scheitern der Wahl. Er sei "menschlich tief enttäuscht", sagte er im Fernsehsender Phoenix. Er sei seiner Sache "absolut sicher" gewesen, "dass das in den eigenen Reihen nicht passiert".
Auch die Landtagsgruppenchefin des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Anke Spoorendonk, zeigte sich schwer enttäuscht über den Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Schleswig-Holstein. Sie sei "irritiert" und "wirklich wütend" über den Ausgang der Wahl. "Damit habe ich wirklich nicht gerechnet."
Wie gehts weiter?
Sollte die Wahl erneut zu keinem Ergebnis führen, gäbe es folgende Möglichkeiten: Die rot-grüne Regierung könnte zunächst geschäftsführend im Amt bleiben. Für die Dauer einer solchen geschäftsführenden Landesregierung gibt es keine Regelung. Möglich wären auch Gespräche zwischen SPD und CDU über eine große Koalition. Die letzte Konsequenz könnten aber auch Neuwahlen sein.
QUELLE
Was ich dabei noch am wenigsten verstehe ist, dass sie sich überhaupt noch den vierten Wahlgang angetan hat.
[addsig]