MinistryOfDeath schrieb:
schrieb:
JackD schrieb:
Es wird sehr spannend wie sich das Thema entwickelt. Aus meiner Sicht kannst du Festivals, Konzerte, Theater nicht mehr verbieten, wenn es Zugang zu einer Impfung für alle gibt. Oder Gastronomie und Indoorsport. Spätestens dann wird vor Gericht keine Klage mehr abgewiesen, weil ja Alternativen (z. B. Impfung) vorhanden sind.
Was aber, wenn die Intensivbettenauslastung nicht sinkt? Wegen zu geringer Impfbereitschaft? Was kommt dann? Konzerte nur für Geimpfte? Impflicht?
Mittlerweile bin ich sehr optimistisch, dass wir eine Festivalsaison 2021 haben werden, schlicht weil sämtlich Impfpläne (USA, UK, Deutschland, Italien, etc.) auf März / April abzielen. Und wenn die Impfung möglich ist, sehe ich keine Grundlage für die Regierung mehr, die "Wirtschaft" zum Gesundheitsschutz einzuschränken.
Dir ist schon bewusst, das mit dem zuletzt beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz die Gerichte kaum noch Handhabe in dem Fall haben, oder?
Zu der Impfoffensive ja, ist super dass der Impfstoff "da ist". Wenn er denn dann wirklich auch das erste mal geimpft wird.
Bisher ist noch nichts passiert, bis auf Probanden geimpft.
Die Impfpläne sind auf März April ausgerichtet? Sorry hast Du da einen Link? Hab ich ja bisher noch absolut gar nichts von mitbekommen.
Bisher heisst es doch, man könne von einer einigermaßen guten Impfrate im Winter 2021 sprechen.
Bevor hier irgendwelche Verschwörungstheorien hochkochen, auch das Infektionsschutzgesetz muss mit dem Grundgesetz vereinbar sein. Sollte sich im Nachhinein herausstellen, das Teile nicht verfassungskonform sind, kann man vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagen.
Sinn hinter der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetz war es, nicht die Gerichte zu entmachten (wie einige "Querdenker" es wohl gerne hätten), sondern mehr Rechtssicherheit zu schaffen. Erkennt man z.B. auch daran, dass die Maßnahmen nun klar zeitlich begrenzt sein müssen.
Du unterstellst mir jetzt nicht wirklich Verschwörungstheorien zu verbreiten, oder?