Stuttgart 21 - oder wie weit darf Politik gehen?

eröffnet von FBG am 23.08.2010 11:51 Uhr
622 Kommentare - zuletzt von Rhapsode

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masterofdisaster666
27.11.2011 16:47

Nur in Stuttgart, Ulm und Heidelberg lag die Abstimmungsbeteiligung über einem Drittel, wie eine dpa-Umfrage ergab. In der Landeshauptstadt hatten bis zum Nachmittag fast 47 Prozent der Aufgerufenen entweder per Urnengang oder Brief abgestimmt. Bei der Landtagswahl waren es bis zum gleichen Zeitpunkt rund 48 Prozent.

martinzinnecker
27.11.2011 22:01

Jetzt hat das Ganze ein Ende gefunden... endlich...

Aber die Abstimmung war doch ein Witz, ist doch klar, dass das nicht ganz BaWü interessiert, aber alle sollten abstimmen, deshalb waren es am Ende auch nicht genug.
Dann auch noch eine Niederlage für die S21-Gegner, was evtl nicht so ganz zu erwarten war, da ich dachte es wäre für die S21-Gegner einfacher die Leute zu mobilisieren.

Damit auch eine ganz klare Niederlage für die erste Grüne Landesregierung, man hat sich wählen lassen um S21 zu stoppen und war dann nicht in der Lage die Koalition so aufzubauen dass das möglich war und hat das zu dieser unnötigen Volksabstimmung geführt.

Aber war ja zu erwarten, man wollte unbedingt die Macht und ist dann diese Koalition eingegangen, die unterscheiden sich auch nicht von anderen Parteien, erstmal an die Macht kommen dann gucken wir mal weiter...

Kaan
Kaan
27.11.2011 22:03AdminSupporter

Wenn ich das richtig überblicke wäre das Ergebnis sogar deutlicher gewesen, hätte man entferntere Regionen wie die Metropolregion Rhein-Neckar (MA/HD) und Freiburg weg gelassen...

masterofdisaster666
27.11.2011 22:05

Ergebnisse in den Landkreisen

Die so genannten Parkschützer wollen dagegen weiter gegen Stuttgart 21 kämpfen. "Wir stellen unsere Aktivitäten erst ein, wenn Stuttgart 21 beendet ist", sagte Sprecher Matthias von Herrmann. Damit drohen neue Konflikte mit der Deutschen Bahn, die Anfang des Jahres die Bauarbeiten fortsetzen will.

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KLL
27.11.2011 22:36


martinzinnecker schrieb:
Damit auch eine ganz klare Niederlage für die erste Grüne Landesregierung, man hat sich wählen lassen um S21 zu stoppen und war dann nicht in der Lage die Koalition so aufzubauen dass das möglich war und hat das zu dieser unnötigen Volksabstimmung geführt.

Aber war ja zu erwarten, man wollte unbedingt die Macht und ist dann diese Koalition eingegangen, die unterscheiden sich auch nicht von anderen Parteien, erstmal an die Macht kommen dann gucken wir mal weiter...

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Wieso unnötig? Nach der aufgeheizten Diskussion um das Ding ist es doch allemal besser, direkt entscheiden zu lassen als einer der Gruppen eine Entscheidung (welcher Art auch immer) aufzudrücken. Sonst wird doch immer moniert, dass die Politik nicht auf die Bevölkerung hört.
Zumal vor der Wahl seitens der Grünen doch die Möglichkeit einer Volksabstimmung genannt wurde, sofern ich mich richtig erinnere.

Klar sind Kretschmann und Co jetzt die Verlierer, aber der hat ja schon zu Beginn der Amtszeit gesagt, dass er das Votum in jedem Fall akzeptieren wird.
Mir als nicht direkt-Betroffenen wäre es zwar lieber, wenn die Bahn die Kohle anderweitig investieren würde, aber wenn die BaWü'ler das so wollen, sollen sie halt buddeln

Die Parkschützer sind ja irgendwie putzig.

masterofdisaster666
27.11.2011 22:38

und vor der Amtszeit sagte Kretschmann, dass die grünen S21 stoppen werden, wenn sie an der Macht sind...

KLL
27.11.2011 22:40


masterofdisaster666 schrieb:
und vor der Amtszeit sagte Kretschmann, dass die grünen S21 stoppen werden, wenn sie an der Macht sind...

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Wohl eher dass sie S21 stoppen wollen, oder? Ansonsten würde mich da mal ein Zitat interessieren.

Rhapsode
Rhapsode
27.11.2011 22:56

Ich bin mir sogar sehr sicher, mich daran zu erinnern, dass seitens der Grünen gesagt wurde, sie würden mit aller Kraft versuchen, das Projekt zu stoppen, könnten aber bei weitem keine Garantie geben. Das zu dem Thema...

Rhapsode
Rhapsode
27.11.2011 22:58


martinzinnecker schrieb:


Aber war ja zu erwarten, man wollte unbedingt die Macht und ist dann diese Koalition eingegangen, die unterscheiden sich auch nicht von anderen Parteien, erstmal an die Macht kommen dann gucken wir mal weiter...


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Und wären sie Opposition geblieben, hätten Sie erst recht nichts machen können. Von daher Kritik an der falschen Stelle...

ROXAR123
27.11.2011 23:03


Rhapsode schrieb:
Ich bin mir sogar sehr sicher, mich daran zu erinnern, dass seitens der Grünen gesagt wurde, sie würden mit aller Kraft versuchen, das Projekt zu stoppen, könnten aber bei weitem keine Garantie geben. Das zu dem Thema...

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Wir stehen nur dann für eine Koalition zur Verfügung, wenn wir unsere grünen
Kernanliegen auch im Koalitionsvertrag durchsetzen können. Wir halten am Atomausstieg
fest, setzen uns für grundlegende Veränderungen in der Bildungspolitik
ein, wollen eine echte Bürgerbeteiligung und über eine Volksabstimmung den
Stopp von „Stuttgart 21“ erreichen.

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So stehts im Parteiprogramm zur Landtagswahl...

Stebbard
27.11.2011 23:05

Richtig, die Grünen sind in dem Sinne mehr oder weniger fein raus aus der Verantwortung. Ihre Aufgaben werden nun in der Projektbegleitung liegen.

Aber: Mein Gott - endlich ist das Kaspertheater rum. Und das bezieht sich auf beide Parteien...

ROXAR123
27.11.2011 23:08


Stebbard schrieb:
Richtig, die Grünen sind in dem Sinne mehr oder weniger fein raus aus der Verantwortung. Ihre Aufgaben werden nun in der Projektbegleitung liegen.

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Sie sind nicht raus aus der Verantwortung. Sie sind jetzt erst recht in der Verantwortung zu gewährleisten dass S21 wie von den Bürgern gewünscht durchgezogen wird...

Stebbard
27.11.2011 23:55

Ja, auf dieser Seite sind sie es natürlich! Hat natürlich, aus ihrer Perspektive, den Vorteil, dass man hier gestalterisch einhalten kann.

FBG
28.11.2011 09:13Supporter

mich wundert die niedrige wahlbeteiligung von unter 50% ein wenig. da hat man mal als bürger die möglichkeit der direkten einflussnahme (und nicht durch programme, die dann eh nicht eingehalten werden) und niemanden interssiert es. ok, es ist verständlich, dass es leute in MA & FR etc. nicht so sehr betrifft, wie die stuttgarter. aber trotzdem ...

masterofdisaster666
28.11.2011 09:19

viele die es nicht betrifft, gehen halt nicht zur wahl.

jemand in baden-baden oder lörrach tangiert S21 nur periphär.

GraveDog
28.11.2011 10:11


masterofdisaster666 schrieb:
viele die es nicht betrifft, gehen halt nicht zur wahl.

jemand in baden-baden oder lörrach tangiert S21 nur periphär.

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Versteh ich eigentlich nicht. Schließlich zahlen da nicht nur die Stuttgarter für....

Kes
Kes
28.11.2011 11:22

Klar zahlen nicht nur die Stuttgarter, aber man muss sich auch die Mühe machen sich zu informieren und das macht man halt nur, wenn man Interesse an einer Sache hat. Und allen, die nicht unmittelbar davon betroffen sind, gehts halt doch irgendwo vorbei

Es ist ja jetzt schön, dass die ganze Diskussion ein Ende haben soll, deswegen werden aber die ewig Unverbesserlichen trotzdem weiter auf die Straße gehen und weiter den Park mit ihrer Anwesenheit zerstören. Es ist schon schrecklich mit anzusehen, wie Teile des Parks den Zeltwiesen am Ring gleichen - verursacht von den sogenannten "Parkschützern"!

Mein Vorschlag wäre deswegen, dass die Kosten für die Polizeieinsätze und die Parkräumung direkt von den Merchandising-Einnahmen der S21-Gegner bezahlt werden sollen. Unglaublich, was die mit ihrem Schals, Taschen, Buttons, Aufklebern und und und eingenommen haben müssen. Da haben sich einige mit Sicherheit eine goldene Nase dran verdient.

Ach, und wenn der Bahnhof fertig ist, starten wir mit dem nächsten Projekt

[addsig]

Stebbard
28.11.2011 11:27


Kes schrieb:
Mein Vorschlag wäre deswegen, dass die Kosten für die Polizeieinsätze und die Parkräumung direkt von den Merchandising-Einnahmen der S21-Gegner bezahlt werden sollen.

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Solche Forderungen find ich ja unsäglich... etwaige Merchandisingeinnahmen hin oder her.

Kes
Kes
28.11.2011 11:43

Ich hätte vielleicht doch noch schriftlich anmerken sollen, dass ich die zukünftigen Einsätze damit meine, denn jetzt ist es einfach mal gut mit Protest, der Keks ist gegessen und es gibt definitiv keinen Grund mehr, auf die Straße zu gehen oder weiterhin im Park rumzulungern.[addsig]

Stebbard
28.11.2011 12:12

Seh ich genauso - aber das haben wir letzendlich nicht zu entscheiden.
Der Einsatz von Polizei und Sicherheitskäften ist oberster Staatszweck. Da seh ich sowohl theoretisch-politische Widersprüche als auch praktisch: Wo kommen wir hin, wenn man sich staatliche Kernleistungen einkaufen muss?

martinzinnecker
28.11.2011 12:17


Kes schrieb
es gibt definitiv keinen Grund mehr, auf die Straße zu gehen oder weiterhin im Park umzulungern.

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Das sagste so einfach

Gibt da verschiedene Gründe:
1. Weil sie ja ein Recht darauf haben
2. Weil sie sich immernoch im Recht sehen
3. Weil sie die Zeit haben
4. Weils Spass macht
5. Weils cool ist
6. Weils anders ist als all die anderen
...

Kes
Kes
28.11.2011 13:35

@Stebbard: ist mir schon klar, dass staatliche Kernleistungen nicht in Rechnung gestellt werden können und das unserem Grundrecht auch nicht entspricht, aber es ist ab heute so unnötig wie Randale von Fußballrowdys. Diese Kosten könnten doch nun wirklich vermieden werden.

Unabhängig davon hat die Stadt enorme Mehrkosten durch die "Sachbeschädigung" und "Verschmutzung" der Stadt durch diese Anti-Stuttgart21-Aufkleber die ÜBERALL hingeklebt werden (auf Straßenschilder, Gebäude, Plakatwände, Haltestellen) und Flyer, die zuhauf auf die Straße geschmissen werden. Hast Du mal gesehen, was die Demonstranten in Stuttgart angerichtet haben? Wir werden hier an jeder Ecke mit Vandalismus konfroniert und Du kannst Dir garnicht vorstellen, wie sehr das mittlerweile nervt. Ich und viele andere haben den Kanal mittlerweile so derart voll!!!










Ist sowas noch witzig?