Politik-Thread

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Mal sehen wie das bei der konservativen CDU Stammwählerschaft so ankommt

Da das hier ein Musikforum ist, möchte ich zum Thema "Demokratie" gerne Farin Urlaub zitieren: "Sie ist das beste was wir haben, aber längst noch nicht perfekt. Nein, weit davon entfernt."

Glaubt mir, ich kann euren Frust gut nachvollziehen. Gerade mit Blick auf die USA habe ich mir auch schon öfters die Frage gestellt, ob Demokratie nicht eine Halbwertszeit hat. Ich meine, viele Dinge die 1787 vielleicht Sinn ergeben haben, tragen heute dazu bei, dass sich anti-demokratische Strukturen manifestieren. Glücklicherweise ist unser Grundgesetz erst 75 Jahre alt und wie ich finde noch ganz gut gealtert. Deshalb bin ich mit Vergleichen über den großen Teich immer vorsichtig.

30 % für die AfD in Ostdeutschland lassen sich natürlich auch hier nicht wegdiskutieren. Ich frage mich nur, ob es früher wirklich so viel anders war, wenn ich an Strauß & Co. zurückdenke (glücklicherweise nicht miterlebt)? Oder Rostock-Lichtenhagen Anfang der 90er? Vielleicht waren die Bewegungen in der Prä-Internet-Ära noch nicht so gut vernetzt, aber das Gedankengut schwirrte auch damals schon gleichermaßen in den Köpfen herum, würde ich behaupten. Und trotzdem hat sich die Gesellschaft immer weiter liberalisiert. Heute haben wir Frauenwahlrecht, gestärkte LGBTQ-Communities, eine reduzierte Wochenarbeitszeit, Cannabis legalisiert, usw.

Paradoxerweise werden solche Veränderungen häufig von konservativen Regierungen durchgesetzt (Stichwort: Atomaustieg, Aussetzung der Wehrpflicht, Homo-Ehe). Und selbst wenn Merz Kanzler werden sollte (ein neoliberaler Hardliner), gehe ich fest von einer Reform der Schuldenbremse aus. Das nährt meine These, dass linksliberale Kräfte das Regieren vielleicht lieber den Konservativen überlassen und sich stattdessen weiterhin auf die Diskursverschiebung konzentrieren sollten. Hab da noch keine abschließende Meinung zu. Aber dazu müsste man ja noch nicht einmal in einer Partei sein. Man denke nur an Fridays for Future und wie sehr sie das Umweltschutzthema in die Mitte der Gesellschaft gerückt haben.

Ich bin überzeugt, mit Verdrossenheit stärkt man nur die extremen Ränder. Was wir derzeit brauchen ist eine starke geschlossene Mitte, die sich engagiert und optimistisch in die Zukunft blickt. Warum nicht für eine 1,5 % Partei Straßenwahlkampf machen und mit Leuten ins Gespräch kommen? Warum nicht das Herzensprojekt auf Social Media bewerben und sich Mitstreiter suchen? 30 % AfD-Wähler heißt auch, mindestens 70 % sind nicht mit den propagierten Inhalten einverstanden. Auf "die da oben" schimpfen kann jeder. Das ist mir zu einfach. Da halte ichs lieber wie Farin Urlaub.

Das die SPD mit Scholz antritt halte ich für einen großen Fehler. Man stellt die Ambitionen eines Mannes über die Partei und v.a. über sozialdemokratische Stimmanteile.

Das Pistorius sagen muss, dass er nicht zur Verfügung steht ist klar.
Aber wenn jemand Bundesminister ist halte ich es schon für zweifelhaft,dass derjenige nicht auch Kanzler werden will.

Andere Meinungen dazu?

Es ist halt viel zu spät.

Scholz ist eine Wurst und ein Blender. War er schon immer, wie so jemand es ins Kanzleramt schaffen konnte, weiß er wahrscheinlich nicht mal selbst. Aber der wird in der Geschichte auch nur eine Randnotiz sein.

Mit ihm kriegt die SPD, wenn Merz nicht morgen den Holocaust leugnet, um die 10%. Mit Pistorius hätte die SPD nicht gewonnen, aber wahrscheinlich so 15-20% erreicht. Das wird Pistorius auch wissen. Ich denke schon, dass er gewollt hätte, aber er weiß auch, dass er den Rückhalt der Partei nicht hat.

Dass dieses Schmierentheater so lange gedauert hat, hat jetzt sowohl Scholz als auch Pistorius geschadet, wobei letzterer in einer GroKo sicher auch so einen guten Posten bekommen wird.

Wer der größte Verlierer in der Sache ist und wem es nachhaltig eher schaden könnte, ist leider Lars Klingbeil. Er muss das besser moderieren, diese Diskussion im Keim ersticken.

Man merkt hier: er hat den Laden nicht im Griff, aber das ist sein fuckin Job.

edit:
Pistorius ist ja jetzt in einer sehr komfortablen Position:
- Gewinnt Scholz (hahahahaha), wird er Pistorius für dessen Loyalität belohnen mit einem höherwertigen Posten
- Verliert Scholz, ist Pistorius bekommt entweder einen guten Posten in einer eventuellen GroKo oder ist der stärkste Mann beim Neuaufbau der SPD in der Opposition

Letzter Sargnagel der SPD.
Aber selbst verschuldet.

Größter Verlierer hier ist übrigens Lars Klingbeil

Er hat den Laden nicht im Griff gehabt. Die Außendarstellung der Partei ist sein fuckin Job. Während du das bei der Ampel auf die FD... ähhh... Ampelpartner schieben kannst, kannst du das bei Chaos im eigenen Haus nicht machen.

Ich mag Klingbeil, aber das hier hat er monumental verkackt. Das darf niemals hochkochen.

Wirklich krass, in welche Lage sie sich jetzt manövriert haben

Bin mir nicht sicher, ob sie mit Pistorius soviel besser abgeschnitten hätten. Martin Schulz war damals auch sehr beliebt und hat daraufhin das schlechteste Wahlergebnis ever für die SPD eingefahren. Beliebtheitswerte in Umfragen haben mMn nur eine sehr begrenzte Aussagekraft.

Wenn ich Scholz Wahlkampfberater wäre, ich würde alles auf die Karte außenpolitische Sicherheit setzen. Dort kann er sich glaubhaft als überlegt handelnder Friedenskanzler inszenieren, der Russland in Schach hält und einen Atomkrieg verhindert. Dazu müsste die SPD natürlich erstmal die Angst vor einem nuklearen Erstschlag Russlands schüren (den ich persönlich für seeehr unwahrscheinlich halte). Ich hoffe ehrlich gesagt nicht, dass sie diesen populistischen Weg einschlagen. Aber das wäre vielleicht noch ein Momentum, mit dem sie viele verunsicherte Wähler abholen können, welche sie noch vor die Union spülen.

Naja die Beliebtheitswerte gehen halt extrem auseinander, daher halte ich es fatal dies zu ignorieren und sogar ein Stück undemokratisch.

In Zeiten in denen man um den erhalt der Demokratie bangt und das verkündet wird es schwierig, wenn man persönliche belange einzelner über das Gesamtwohl stellt.
Es geht ja auch darum, die Stimmen für demokratische Parteien insgesamt möglichst hoch zu halten, wenn diese dann noch ne größere soziale Komponente haben umso besser.

Klar es kann viel passieren aber wenn man mit dem unbelasteten und deutlich beliebteren
ins rennen geht ist die wahrscheinlichkeit ein besseres Ergebnis zu erzielen hoch.

Leider funktioniert Angst gut und hier gibt es viele herausforderungen , aber auch hier kann ein Verteidigungsminister wohl besser punkten
als eine Duckmaus.

Letztendlich wird uns garnicht viel übrig bleiben als Trump in den hintern zu kriechen.
Wir sind einfach von den USA als Schutznation abhängig und das wird sich trump zahlen lassen.
Zudem wird fast jeder das Merz eher zutrauen. Zudem hat Trump ja nichtmal so unrecht in diesem Punkt

Es wird noch mehr kapital benötigt auch wenn
ein blonder Herr weiter mit dem Porsche und scheuklappen durch die Welt fährt. Aber der spielt wohl keine rolle mehr.

Ich finde ehrlich gesagt nicht, dass Scholz "ne Wurst" ist. Er ist halt kein Dampfplauderer wie Merz und Söder und auch kein mitreißender Redner. Vorwerfen würde ich ihm, dass er sich nicht genug dahinter geklemmt hat, dass die dringend notwendigen Investitionen erfolgen, und er hat (damit zusammenhängend) Linder zu viel gewähren lassen.

Aber trotzdem seh ich für die SPD nen schweren Stand mit ihm. Allerdings hat sie den sowieso auch mit Pistorius. Da mag es strategisch sogar besser erscheinen, Letzteren jetzt nicht in einem schon verlorenen Wahlkampf zu verbrennen.

Problem ist auch, dass die SPD wohl trotzdem mitregieren wird in der nächsten Legislatur, schlicht und ergreifend, weil Merz die Alternativen fehlen werden. Dabei wäre es für die SPD ziemlich wichtig, mal für ein, zwei Legislaturen in der Opposition zu gesunden und wieder ihr Profil zu schärfen.

Im konsevativen teilen Bayerns halt. Söder macht Landespolitik auf Bundesebene.


Bei Scholz ist das Problem der Wahrnehmung und da würden die „Wurst“ glaube viel teilen obs stimmt oder nicht ist unerheblich

Was bleibt denn bei Scholz hängen?

- die Zeitenwende Rede, die mehr heiße Luft war
- die Spaltung der Gesellschaft nach Covid konnte er nicht auflösen
- sein Rumeiern in der Ukraine Politik
- der Wirtschaftsstandort Deutschland hängt noch mehr in den Seilen als zu Beginn seiner Amtszeit
- die eigene Partei hat er stabil halbiert

Gibt's irgendwas, das besser geworden ist unter ihm?

Mir fällt nix ein.
Aber ist ja egal, an all den Punkten oben ist Safe einzig und allein die FDP um Christian Lindner Schuld.

Naja, zum "halbiert" gehört aber auch, dass die SPD bei seiner Kandidatenkür 2020 bei 15% stand, also ziemlich genau wie jetzt. Er hat sie zwischenzeitlich - und zwar zum richtigen Zeitpunkt - erstmal auf 25,7% gehievt.
Jetzt ist er wieder da, wo er übernommen hatte - aber das ist für mich insgesamt schon was anderes als ein reines "die eigene Partei stabil halbiert".

Ich würde ihm nach wie vor zugute halten, dass das Krisenmanagement zu Beginn des Ukraine-Krieges sehr gut war und man letztlich garnicht so schlecht durch sehr stürmische Zeiten gekommen ist.

Das heißt aber nicht, dass ich mir sicher bin, dass er der bessere Kanzlerkandidat ist - das halte ich für ziemlich schwer zu bewerten:
Pistorius hätte durchstarten können ja, aber er hätte meines Erachtens auch abstürzen können - denn die aktuellen Beliebtheitswerte beruhen halt darauf, dass er gerade als Verteidigungsminister, in einer sehr spezifischen Rolle ist, in die er sehr gut passt und in der er vor allem auch gerade sehr viel Geld zur Verfügung hat. Das hätte sich wenn Pistorius als Kanzlerkandidat plötzlich alle Themen hätte bedienen müssen, auch schnell heftig wandeln können. Habeck und Scholz waren auch mal überaus beliebt.
Bei Scholz halte ich es für ziemlich offen, ob der Amtsinhaberstatus im Februar Nach- oder Vorteil ist. Letztlich war es eine Entscheidung zwischen zwei schwer kalkulierbaren Wahlkämpfen, bei denen der mit Scholz aber monatelang vorbereitet war und der mit Pistorius hätte improvisiert werden müssen.

Umso erschreckender fand ich das Schauspiel der letzten Tage. Wenn die entscheidenden Personen am Ende hinter Scholz stehen, dann müssen sie auch einfach in der Lage sein, zuvor zu verhindern, dass er tagelang für nichts und wieder nichts von Parteigrößen öffentlich demontiert wird.

Saftige Erhöhung des Mindestlohns fällt mir da sofort ein. Oder die Tatsache, dass wir eben nicht im Winter 22/23 alle erfroren sind.

"Rumeiern in Ukraine-Politik" hat man z.B. vorgeworfen, weil er mit den Leos gewartet hat. Was dann im Hintergrund passiert ist, kam erst Wochen später raus: Dass er von den USA unter dieser Bedingung auch Abrams erstritten hat. Nicht zu vergessen die Tatsache, dass Deutschland sogar gemessen in Wirtschaftskraft der zweitgrößte Unterstützer nach den USA ist, wenn man nicht ausschließlich auf Waffenlieferungen schaut.
Darüber hinaus brauch ich keine Oma Courage oder Internethelden zu Hause, die als einzige Lösung nur "mehr Waffen, mehr, mehr MEHR!!!" sehen wollen, am besten seit gestern, sondern jemanden, der die Gesamtlage im Blick behält und taktisch mit gebotener Vorsicht vorgeht. Aus der Distanz lässt sich alles Mögliche einfach fordern.

"Die Spaltung der Gesellschaft": Was soll er da denn bitte gegen machen? Er hatte ja offensichtlich schon größte Mühe damit die Spaltung ins einer eigenen Koalition möglichst in den Griff zu kriegen. Die Spaltung der Gesellschaft aufzuhalten, ist mal in erster Linie Aufgabe der Gesellschaft und der Medien selbst. Absurd, wie viel Verantwortung da auf einzelne Personen projiziert wird. Zumal die ganzen Alternativen das ja weder besser machen könnten (im besten Fall).
Fakt ist: Die Gesellschaft will die Spaltung, will die Skandale und alles. Deswegen werden Typen wie Merz und Söder gewählt.

"Die eigene Partei hat er stabil halbiert". Die SPD ist einfach nur auf dem Stand von Anfang 2021 zurück.

Und zum Wirtschaftsstandort: Ja, das ist verdammt nochmal die Schuld von Christian Lindner (bzw. der ganzen FDP). Ist doch alles zehnmal durchgekaut. Oder wie soll man hier den Wirtschaftsstandort mit Austeritätspolitik wieder flott kriegen? Sparen in der Krise hat - wie die Geschichte hinlänglich zeigt - immer dramatische Konsequenzen gehabt, die Deutschen scheinen weltweit die einzigen zu sein, die das einfach nicht begreifen können oder wollen.
Ohne Grund haben Wirtschaftsnobelpreisträger nicht vor Christian Lindner gewarnt.

Der besseren KK aufzuheben hat bei Grün eher nicht funktioniert , aber man muss halt trodie Lage beachten.
Man wirft der Regierung vor, dass Deutschland wirtschaftlich schlecht dasteht. Aber ist das der Politik ihr verschulden? Zum großteil nein. Da wird auch die künftige Regierung sich enorm schwer tun und es könnte auch schlechter sein. Das was viele vergessen. Die ganze Herausfordernd die man hat und gleichzeitig die Forderung der lebensstandard muss steigen ist halt schwer v.a. ohne zusätzliche mittel

Wenn ich die SPD wäre, ich würde das Momentum, das durch den Rausschmiss von Lindner entstanden ist, nutzen und für den Wahlkampf die Schuldenbremse zu DEM Thema und zur grundsätzlichen Richtungsentscheidung machen. Ich würde bis zur Wahl jeden Tag die Republik ziehen und über dieses Thema und die falschen Vorstellungen referieren, denen wir lange aufgesessen sind und die jetzt ihre verheerenden Konsequenzen zeigen. Und ich würde das nicht ein einziges Mal Schuldenbremse nennen, sondern "Investitionsbremse" und "Vermögensbremse". Ich würde die Leute permanent mit der Frage konfrontieren, ob sie lieber ein Land ohne Schulden oder lieber ein Land ohne Straßen, Schienen, Brücken, Schulen, Forschung und Fortschritt wollen. Framing at its best.

Und ein Programm würde ich entwickeln, das darlegt, für welche Maßnahmen genau ich direkt anfangen würde 100 oder auch 200 Milliarden neue Schulden aufzunehmen. Wenn nicht mehr. Nen richtigen Sanierungsplan für dieses Land aufsetzen. Aufbruchsstimmung erzeugen.

Das ist für mich unbegreiflich, wie man nicht wollen kann dass investiert wird.

Aber ich verstehe auch nicht wie man sich fast den ganzen Tag nur
die Schuld zuschieben kann und kritisieren statt mal in Lösungen zu denken und zusammenzuarbeiten.

Bei einigen Themen ist es u.a. auch ideologisch schwierig aber ein marodes Land kann doch keiner wollen

@Rhapsode:
Ich sage nicht, was gerechtfertigt ist, ich sage, was hängen bliebt. Und das wird hängen bleiben. Es gibt nichts positives, was mit seinem Gesicht verbunden ist.

Mach ruhig ein Programm gegen die Schuldenbremse. Dann stell ich mich locker daneben und sage "Wir pumpen weiter geliehenes Geld in unsere zahllosen Schwarzen Löcher - Hallo Rentensystem! Hallo Gesundheitssystem! - anstatt da mal wirklich alles auf Links zu drehen. Weil wir keine Ideen haben, wie wir die Probleme perspektivisch lösen, machen wir das einzige, was wir können. Schulden. Wir lösen alle Probleme, indem wir Geld reinstecken. Da bekämpfen wir nur die Symptome unserer Probleme, aber keine einzige Wurzel, keine einzige Ursache. Das kann ja die nächste Generation machen. Oder die danach. Oder dann die. Oder die danach, ach nee, die lebt dann eh nicht mehr, weil es bis dahin den 3. Weltkrieg gab oder die Klimakrise sie dahingerafft hat. Wir schiebene die Probleme auf morgen, wie immer, und pumpen heute Geld rein. Zack, feddich, Problem gelöst Haben wir schon immer so gemacht."

Ja, genau das wäre gut. Damit diejenigen, die halbwegs die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge verstehen, solche immer wiederholten Mantren mal alle live auseinandernehmen könnten.

Mal abgesehen davon, dass ja nun jedem klar ist, dass ich Schulden im Sinne von Investitionsausgaben, nicht konsumtiver Ausgaben, das Wort rede (wobei sogar die Unterscheidung noch Quatsch ist, weil selbst konsumtive Ausgaben kein Problem darstellen, solange diese wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückfließen und nicht etwa von den Empfängern am Ende wieder gespart werden):

Man kann das alles auf links drehen, bis man rechtsrum wieder rauskommt, und das ganze beliebig oft. Solange wir es nicht schaffen, so zu investieren, dass die Wirtschaft läuft, kann keine Einsparmaßnahme (außer Abschaffung) was daran ändern, dass immer mehr Einzahler wegbrechen und in Folge das Sozialsystem selbst.

Und ja, Schulden wurden schon immer gemacht. Früher von Unternehmen, heutzutage von den Staaten selbst. Ohne Schulden kein Vermögen, so funktioniert Geld. Was soll daran in Zukunft schlechter sein?

Die Deutschen haben kollektiv nicht verstanden, dass Schulden volkswirtschaftlich eine ganz andere Rolle erfüllen als in der einzelwirtschaftlichen Betrachtung.

Und du glaubst, dass es irgendjemanden, in unserer politisch-medialen Landschaft gibt, der das dem allgemeinen Alman-Achim passend erklären kann und dem dieser auch vertraut?

Viel Glück.

Ja, ich glaube, dass man das kann.

Im Übrigen kommt es im Zweifel sowieso nicht darauf an, ob Ottonormal alle Details dahinter versteht. Denn es gibt - und ich glaube das ist psychologisch erwiesen - das Prinzip, dass Dinge umso mehr geglaubt werden, je häufiger man sie wiederholt. Das ist im Übrigen eine Strategie, die besonders die Union sehr verinnerlicht hat.